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FAQ. Noch Fragen? Grenzen der Geldpolitik

Posted on by Ingo Stützle
EZB-Neubau.August-2013
Der EZB-Neubau in Frankfurt am Main (August 2013)

Der Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn ist außer sich. Scharf kritisiert er den neusten Vorstoß der Europäischen Zentralbank (EZB), Kreditverbriefungen aufzukaufen: »Die EZB wird damit vollends zu einer Bail-out-Behörde und einer Bad Bank Europas«. Was war passiert? Bereits im Juni 2014 hatte EZB-Chef Mario Draghi verkündet, den Leitzins auf historische 0,15 Prozent zu senken. Zum Leitzins leihen sich die Geschäftsbanken Geld bei der Zentralbank, um damit unter anderem Kredite zu vergeben. Die Kreditvergabe an Unternehmen lässt in den Augen der EZB jedoch zu wünschen übrig. Deshalb wurde zudem ein Negativzins für Einlagen bei der EZB beschlossen. Er soll die Geschäftsbanken dazu bringen, den Unternehmen Geld zu leihen, statt das Geld wieder bei der EZB anzulegen. Ist der Einlagezins bei der EZB nämlich negativ, machen die Geschäftsbanken einen Verlust. Aber selbst dieser geldpolitische Winkelzug der EZB hat nichts geholfen: Am 7.10.2014 war in der FAZ zu lesen: »Deutsche Industrieproduktion bricht ein. Deutschlands Firmen drosseln ihre Produktion so stark wie seit dem Jahr 2009 nicht mehr.« Aus dem Wirtschaftsministerium war zu hören: »Die Industriekonjunktur durchläuft gegenwärtig eine Schwächephase«.

Die Kreditvergabe der Banken ist noch durch etwas anderes beschränkt: ihr Eigenkapital. Das sieht die Bankenregulierung so vor. Genau hier setzt der neue Vorstoß der EZB an, denn Banken übernehmen etwa 80 Prozent der Finanzierung der europäischen Volkswirtschaft. Deshalb kündigte EZB-Chef Mario Draghi an, bis zu einer Billion Euro auszugeben, um den Banken Wertpapiere abzukaufen: Pfandbriefe, die mit Immobilien abgesichert sind, und verbriefte Unternehmens- und Verbraucherkredite, sogenannte Asset Backed Securities (ABS). Vor allem die Entlastung des Bankensystems von verbrieften Unternehmenskrediten soll die Kreditvergabe wieder in Schwung bringen: schließlich wären die Banken mit dem Verkauf der Wertpapiere nicht nur selbst wieder kreditwürdiger, sondern zudem wieder mit mehr Eigenkapital ausgestattet. Durch die Versorgung des Bankensystems mit weiterem Geld erhofft sich die EZB zudem, eine Deflation abzuwenden. (Siehe ak 597) Continue reading “FAQ. Noch Fragen? Grenzen der Geldpolitik”

Aufgeblättert: Kein pfiffig ausgedachtes Auskunftsmittel. Viele Neuerscheinungen schlagen sich mit Geld als sozialer Realität herum

Posted on by Ingo Stützle

Mit der Krise ab 2008 geriet der Kapitalismus zeitweilig in eine Legitimationskrise – und mit ihm der Mainstream der Wirtschaftswissenschaften. Schließlich wurde offensichtlich, dass die Theorien eine derartig tief greifende Krise von ihrer wissenschaftlichen Anlage her nicht vorsahen. Das ist kein Zufall, sondern liegt an den Prämissen des derzeit herrschenden Mainstreams: Geld spielt keine Rolle. So meinte etwa der 2006 verstorbene Nobelpreisträger Milton Friedman, dass »ungeachtet der wichtigen Rolle … des Geldes in unserer heutigen Wirtschaft« der »charakteristische Zug der Markttechnik, nämlich das Erreichen der Koordination« auch ohne Geld begriffen werden könne. Kein Wunder also, dass mit der Frage nach den Ursachen der Krise das Geld in den Fokus der Debatte rückte – und Gegenstand vieler Bücher wurde.

Geld die wahre Geschichte von Felix Martin der-sieg-des-kapitals-074231581-1 Felber_Geld_P02.indd

 

 

 

 

So geht Felix Martin vor dem skizzierten Hintergrund in seiner unautorisierten Biographie des Geldes, so der Untertitel im englischen Original, von dem wunden Punkt des Mainstreams aus, nämlich, dass es den – wie bei Friedman – imaginierten Zustand eines geldlosen Naturaltauschs nie gab. Er fragt sich, wieso die ökonomische Zunft, trotz vieler historischer und anthropologischer Erkenntnisse, daran festhält. Martin organisiert Ausflüge in die Antike, nach China und in das Europa des Mittelalters und der Aufklärung und kommt schließlich zu dem Befund, dass Geld wesentlich eine »soziale Technologie«, eine große Erfindung und Übereinkunft sei.

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FAQ. Noch Fragen? Argentinien ist zahlungsunfähig

Posted on by Ingo Stützle

Anfang August war Argentinien »technisch zahlungsunfähig«. Ratingagenturen stuften das Land deshalb als »bedingt zahlungsunfähig« ein. Die Zuspitzung in den letzten Wochen ist jedoch kaum zu verstehen, wenn man nicht weiß, was sich vor über zehn Jahren abspielte. Ende 2001 war in Argentinien fast alles, was Beine hat, auf den Straßen – mit Kochtöpfen und trotz erklärtem Ausnahmezustand. Continue reading “FAQ. Noch Fragen? Argentinien ist zahlungsunfähig”

Thomas Pikettys »Das Kapital im 21. Jahrhundert«. Einführung, Debatte, Kritik

Posted on by Ingo Stützle

kapitalismusdieerstenIn der FAZ (4.8.2014) ist zu lesen: »Deutsche Medien mögen Thomas Piketty«. Thomas Pikettys Buch »Capital in the Twenty-First Century« erschien vor wenigen Monaten in der englischen Übersetzung und die deutsche Fassung ist für Oktober 2014 angekündigt. Pikettys These: Im Kapitalismus konzentriert sich das Vermögen/Kapital in den Händen weniger – das sei kein Mangel sondern zeichne den Kapitalismus aus.

Nun hat das Schweizer Institut Mediatenor in 32 wichtigen Medien nachgezählt, welche ÖkonomInnen in Deutschland im ersten Halbjahr 2014 am häufigsten zitiert worden sind. Die Diskussion um  Thomas Piketty und sein Buch hat ihm erstmals auf Platz drei der meist zitiertesten Ökonomen in Deutschland gebracht – nach Hans-Werner Sinn vom Münchener Ifo-Institut (der zu allem etwas zu sagen hat) und Marcel Fratzscher, dem Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), der in der letzten Zeit aufgrund seiner geldpolitischen Äußerungen oft zitiert wurde. Piketty steht hingegen für das Thema Gerechtigkeit und wurde so häufig zitiert wie die Ökonomen auf Platz vier bis fünfzehn der Rankingliste zusammen. Continue reading “Thomas Pikettys »Das Kapital im 21. Jahrhundert«. Einführung, Debatte, Kritik”

Der Krisenstab: »Hallo, hier spricht die EZB …«

Posted on by Ingo Stützle

Vor einigen Tagen starb Karl Albrecht, der Aldi-Mitbegründer. Laut der aktuellen Forbes-Liste belegte er Platz 23 unter den reichsten Menschen weltweit. Sein Vermögen wird auf über 17 Milliarden Euro geschätzt. Wie viel genau er auf der hohen Kante hatte, weiß niemand. Das ist nicht nur bei ihm so. Continue reading “Der Krisenstab: »Hallo, hier spricht die EZB …«”

Die Hilflosigkeit keynesianistischer Makroökonomie

Posted on by Ingo Stützle

Nachdem die Krise 2008 zu einer internationalen Banken- und Finanzkrise ausartete und eine tiefgreifende Depression nach sich zog, waren Vergleiche mit 1929 an der Tagesordnung. In der Diskussion über wirtschaftspolitische Alternative wurde und wird auch regelmäßig der in den 1930er Jahren angestrengte »New Deal« ins Feld geführt – als positives Beispiel für eine Alternative.

Stephan Schulmeister vom österreichischen WIFO hat nun ein 23seitiges Papier mit dem Titel »Von Roosevelt lernen: Sein ›New Deal‹ und die große Krise Europas« vorgelegt. Der Beitrag ist wie immer lehrreich und interessant – nur etwas hilflos. Das wäre nicht weiter tragisch, wenn diese politische Hilflosigkeit selbst Thema werden würde. Wird sie aber nicht. Die Hilflosigkeit drückt sich darin aus, dass die Politik Roosevelt allein als kluge Wirtschaftspolitik mit dem nötigen Durchsetzungswillen verkauft wird. War sie das? Mitnichten.

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US-working class disarmed. Grafik von Doug Henwood.

Noch bis 1932 hatte Roosevelt schuldenfinanzierte Staatsintervention abgelehnt. Was überzeugte ihn, einen anderen Kurs einzuschlagen? Es waren die Klassenkämpfe, die in den USA wüteten und viele Menschen politisierten: Neben einer radikalen, großen Arbeitslosenbewegung, die auf Selbstorganisierung setzte, streikten trotz drohendem Jobverlust Millionen von ArbeiterInnen (vor allem in der Autoindustrie). Ein effektives Mittel in den Fabriken waren die berühmten Sit-Down-Streiks. Die Arbeitskämpfe zogen weitere Kämpfe nach sich und machten die Gewerkschaften stark. Die Zahl der Mitglieder vervielfachte sich. Vor diesem Hintergrund war das Kapital gezwungen, die Gewerkschaften als ›Tarifpartner‹ anzuerkennen, und die Demokratische Partei dazu, einen Mindestlohn und die 40-Stunden-Woche zu verabschieden.

Die Arbeitskämpfe und sozialen Konflikten bei der »Geschichtsschreibung« zum New Deal auszublenden, reduziert diesen auf eine »gute Idee« – als eine Verschiebung wollen Willensverhältnissen, statt von gesellschaftlichen und politischen Kräfteverhältnissen, Kräfte, die es in den 1930ern durchaus gab, aber derzeit eben nicht – weder in den USA oder der EU und noch weniger in Deutschland oder Österreich.

USA, 1934: Open battle between striking teamsters armed with pipes and the police in the streets of Minneapolis.

Aufgeblättert: Tödliche Austerität

Posted on by Ingo Stützle

Stuckler-BasuEs geht um Leben und Tod in der groß angelegten Studie der beiden Autoren, die Gesundheit als genuin politisches Thema verstehen. David Stuckler und Sanjay Basu analysieren nicht nur die Entwicklungen in Island und Griechenland nach Ausbruch der jüngsten Krise, sondern nehmen sich auch älteres Material vor. Nach 1929 weigerten sich in den USA einige Bundesstaaten, den New Deal umzusetzen. Was zeigt: »Die eigentliche Gefahr für die Gesundheit der Allgemeinheit lauert nicht in Rezessionen an sich, sondern in den Sparprogrammen, mit denen diese häufig bekämpft werden.« Wie für angelsächsische Sachbücher mit wissenschaftlichem Anspruch üblich, handelt die gut geschriebene Studie von Selbstmordraten, Lebenserwartungen, Krankheiten, aber auch Stress und Krankheit infolge von drohenden Zwangsräumungen: »Schon einige Zeit, bevor jemand sein Haus verliert, kann bereits eine drohende Zwangsräumung das Krankheitsrisiko erhöhen.« Aber nicht nur kapitalistische Krisen wirken sich negativ auf Leib und Leben aus. Das Buch zeigt eindringlich, dass in ehemaligen realsozialistischen Ländern, die nach 1990 sich dem IWF unterwarfen oder sich möglichst schnell zu einer kapitalistischen Marktwirtschaft transformieren wollten, die Lebenserwartung teilweise dramatisch zurückging. Leider wollen sich die Autoren weder rechts noch links positionieren und hoffen stattdessen auf einen »demokratischen Weg«, der allein Zahlen und Fakten gehorcht.

Ingo Stützle

David Stuckler und Sanjay Basu: Sparprogramme töten. Die Ökonomisierung der Gesundheit. Wagenbach Verlag, Berlin 2014. 224 Seiten, 19,90 EUR.

Erschienen in: ak – analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis, Nr. 594 vom 20.5.2014, Seite 36.

Der Krisenstab: Die Krise in Zeiten von Piketty

Posted on by Ingo Stützle

In der neuen Krisenstab-Kolumne bei neues deutschland schreibe ich über den neuen Star am Ökonomenhimmel,  Thomas Piketty, und die Frage, warum Argumente allein nichts bewegen:

Im Mittelalter legitimierte der liebe Gott die Herrschaft von Menschen über Menschen. Seit 1789 herrscht, so die bürgerliche Erzählung, die Vernunft. Die Wissenschaften stellt die Politik auf ein rationales Fundament. Auch viele Linke hoffen für die Durchsetzung der »richtigen Politik« auf den »zwanglosen Zwang des besseren Arguments« (Habermas). Deshalb kommt das neue, über 600 Seiten starke Buch des französischen Ökonomen Thomas Piketty gerade richtig. Das mit Grafiken gespickte Buch »Capital in the Twenty-First Century« erschien vor ein paar Tagen in englischer Übersetzung (das französische Original erschien bereits letztes Jahr; die deutsche Übersetzung ist für 2015 angekündigt). Es entfachte nicht nur in den USA ein Feuerwerk an Kommentaren und eine hitzige Debatte, nachdem u.a. die Nobelpreisträger Paul Krugman und Joseph Stiglitz Piketty medienwirksam protegierten. Krugman und Stiglitz meldeten sich in den letzten Jahren öfters zu Wort und kritisierten Deutschlands Austeritätskurs und Obamas Einknicken vor den Interessen der Wall Street.

Weiterlesen bei neues deutschland.

Imperialismustheorie und Luxemburgs Kritik an Marx’ Reproduktionsschemata

Posted on by Ingo Stützle

Rosa Luxemburg ist für viele Linke ein positiver Bezugspunkt. Kein Wunder, schließlich kritisierte sie die Sozialdemokratie und die kommunistischen Bolschewiki gleichermaßen. Bereits vor der Jahrhundertwende wandte sie sich gegen die Verharmlosung des Kapitalismus, einen Punkt, den sie in ihrem vor 100 Jahren erschienen Buch »Die Akkumulation des Kapitals« ausformulierte.[1. Seitenzahlen im Text beziehen beziehen sich auf die Gesammelten Werke] Ihre »ökonomische Erklärung des Imperialismus«, so der Untertitel, erschien 1913, ein Jahr vor Ausbruch des Ersten Weltkriegs. Kein Wunder also, dass das Buch für viele ein wichtiger imperialismustheoretischer Beitrag war und nach wie vor ist (vgl. mein Beitrag in ak 592, den Beitrag von Judith Dellheim, Lutz Brangsch, die Dokumentation der RLS-Tagung und den Mitschnitt eines Vortrags zum zweiten Band des Kapitals von Michael Krätke Teil 1/ Teil 2).

Im Folgenden soll Luxemburgs Marxkritik dargestellt und kritisiert werden – hierbei geht es etwas formel zu. Continue reading “Imperialismustheorie und Luxemburgs Kritik an Marx’ Reproduktionsschemata”

Die Politik des BIP

Posted on by Ingo Stützle

container-shipIm September wird die Staatsschuldenquote im Euroraum um durchschnittlich zwei Prozent sinken. Was wird passieren? Ist die Krise unerwartet vorbei? Und wieso wissen wir das schon jetzt? Im Kapitalismus verhält es sich doch eher umgekehrt. Alle sind hinterher schlau, dann, wenn die Krise ausgebrochen ist.

Krisenstab-Kolumne bei neues deutschland weiterlesen.

Kein Euro ist auch keine Lösung. Viele Linke erhoffen sich zu unrecht mit einer Renationalisierung mehr wirtschaftspolitischen Spielraum

Posted on by Ingo Stützle

Vor etwa einem Jahr war Guido Westerwelle zu Besuch beim Weltwirtschaftsforum in Davos. „I hate the word austerity“ gab Westerwelle zu Protokoll und brachte dann genau das zum Ausdruck, was die deutsche Politik ausmacht. Es klinge viel eleganter, wenn man das Wort auf Deutsch ausspreche: Austerität. Das klinge nach Disziplin und deshalb nutze er statt „austerity“ lieber die Formulierung „fiscal discipline“ – und die Deutschen liebten Disziplin. (Mitschnitt hier.) Wie Recht er doch leider hat.

pfmDas dem so ist, stellt die Partei DIE LINKE und auch die gesellschaftliche Linke vor viele Herausforderungen. Wenn sich auf der Straße, den Betrieben, den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen und Universitäten, den Kitas und auf dem Jobcenter kaum Protest regt, verspricht eine mögliche Regierungsmacht der LINKEN Gestaltungsfähigkeit. Kein Wunder also, dass trotz einer Großen Koalition sowohl Kräfte in der Partei DIE LINKE, als auch in der SPD signalisieren, dass nach der nächsten Bundestagswahl Rot-Rot-Grün möglich sein soll. Der politische Willen ist also da, die gesellschaftlichen Mehrheiten noch lange nicht.

Neben den gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen gibt es jedoch weitere Faktoren, die über Wohl und Wehe von linker Regierungspolitik entscheiden. Neben den institutionellen-bürokratischen Staatsapparaten, die wie ein politischer Filter wirken und räumlich fragmentiert zwischen Stadt/Kommune und der Europäischen Union angesiedelt sind, können auch ökonomische Zwänge disziplinierend auf Regierungspolitik einwirken. Die einen sprechen von „der“ Globalisierung, die anderen von den Finanzmärkten, dem stummen Zwang der ökonomischen Verhältnisse.

Weiterlesen in der aktuellen Ausgabe des Prager Frühlung

Das neue Europa, die deutschen Pläne und die linken Kritiker. Videodokumentation der Seminarreihe

Posted on by Ingo Stützle

Die Euro-Krise scheint überstanden. Mehr noch: «Die Krise hat Europa gestärkt», so Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im April 2013. An den Finanzmärkten ist Ruhe eingekehrt. Die Haushaltsdefizite der Staaten sind drastisch gesunken, die Wirtschaft wächst. Alles wieder normal? Nicht ganz. Denn erstens ist die Lage in vielen Staaten noch katastrophal: Arbeitslosigkeit und Schuldenstände liegen rekordhoch. Zweitens hat sich Europa durch die Krise stark verändert. Die EU kontrolliert nun die Staatsverschuldung und die Wirtschaftspolitik der Mitgliedsstaaten. Daneben existiert ein Sicherheitsnetz für hochverschuldete Staaten in Form des Eurorettungsschirms ESM und den Garantien der Europäischen Zentralbank. Insgesamt lässt sich feststellen: Die Euro-Staaten haben an Souveränität eingebüßt und Machtbefugnisse an die Zentrale in Brüssel abgegeben. Ist dieses Arrangement haltbar? Kann es künftige Krisen verhindern? Das haben wir versucht, in einer vierteiligen Reihe zu disktieren.

Hier die Diskussion nach dem Vortrag:

Alle weiteren Aufteichnungen zur deutschen Strategie, zur EZB und zur Frage, warum es mit Europa ein Kreuz ist, findet ihr hier.

»Das System ist wie die Kirche«. Die US-Zentralbank Fed ist aus der Krise geboren und bis heute ein Symbol des US-Pragmatismus

Posted on by Ingo Stützle

Von Ingo Stützle

Wie aus heiterem Himmel brach die Krise über die USA herein. Reiche wussten nicht, wohin mit ihrem Geld, was die Spekulation auf den Finanzmärkten beflügelte. Ein System unregulierter Schattenbanken machte den traditionellen Banken Konkurrenz. Kursgewinne bei Wertpapieren zogen eine verstärkte Kreditvergabe nach sich und destabilisierten das Bankensystem. Als beschlossen wurde, ein in Zahlungsschwierigkeiten geratenes Unternehmen fallen zu lassen, um der Gefahr einer Krise zu entgehen, passierte das Gegenteil: Eine Panik brach los. Schon nach kurzer Zeit waren etwa 16.000 Banken pleite.

Foto: CC-Lizenz, ncindc

Nein, wir befinden uns hier nicht in der jüngsten Krise, sondern mitten in der Panik von 1907. Nicht Lehman Brothers, sondern die Knickerbocker Trust Company wurde fallengelassen. Nicht von der US-Notenbank Fed, sondern von der Privatbank JP Morgan. Knickerbocker wurde als nicht systemrelevant eingestuft. Damals entschied keine politische Instanz, sondern ein Kreis um den Privatbankier John Pierpont Morgan darüber, ob taumelnde Unternehmen unter einem Rettungsschirm Zuflucht bekommen sollten. (1) Die USA waren damals die einzige bedeutende Wirtschaftsmacht ohne Zentralbank. Continue reading “»Das System ist wie die Kirche«. Die US-Zentralbank Fed ist aus der Krise geboren und bis heute ein Symbol des US-Pragmatismus”