Schulden, ohne Sühne

Man kann sich etwas zu Schulden kommen lassen und Schulden haben. Auch wenn hier das gleiche Wort verwendet wird, so liegen dem Satz ganz unterschiedliche gesellschaftliche Phänomene zugrunde. Im Folgenden soll es allein um das ökonomische Phänomen der Schulden gehen, die Schulden, die mit Geld beglichen werden können. Und damit ist man bereits mitten drin, denn Schulden bezeichnen wesentlich eine soziale Beziehung, eine zwischen Schuldnerinnen und Gläubigerinnen. Die Beziehung endet erst, wenn die Schuld beglichen wird, mit Geld. Das ist ein wesentlicher Unterschied zum Geld. Wechselt eine Ware die Hände und wird unmittelbar mit Geld bezahlt, ist die Beziehung zwischen Käuferin und Verkäuferin bereits wieder aufgelöst. Anders bei einer Schuldbeziehung. Sie besteht, solange das Kreditverhältnis besteht. Zudem setzt eine Schuldnerinnen-Gläubigerinnen-Beziehung immer Geld voraus, d.h. ein Medium, das laut Kontrakt die Kreditbeziehung beendet.

Continue reading “Schulden, ohne Sühne”

Die Schuldenfrage ist eine Verteilungsfrage. Staatsverschuldung gilt heute als eines der zentralen Probleme der Weltwirtschaft

Auf dem CDU-Parteitag in Stuttgart 2008 prägte die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel eine simple Lösung für das Staatsschuldenproblem, die bis heute wie ein Mantra wiederholt wird: „Man hätte hier in Stuttgart einfach nur eine schwäbische Hausfrau fragen sollen. Sie hätte uns eine ebenso kurze wie richtige Lebensweisheit gesagt, die da lautet: ‚Man kann nicht auf Dauer über seine Verhältnisse leben.’“ Der Vergleich mit Privathaushalten ist bei PolitikerInnen beliebt, wenn sie der Wählerschaft die Nöte des Staatshaushalts erklären wollen. Dabei ist dieser Vergleich falsch. Denn ein Staatshaushalt folgt eigenen Regeln.  –> Weiterlesen bei ila, der  Zeitschrift der Informationsstelle Lateinamerika.

Deutschland am Ziel: Athen zieht die Schuldenbremse

Auf Druck der Gläubiger hat die SYRIZA-Regierung eine Schuldenbremse beschlossen. Wo sind jetzt die Stimmen, die sonst so laut den Demokratieverlust in der EU beklagen?

Gestern beriet die sogenannte Eurogruppe in Brüssel über die Freigabe weiterer Milliarden für Griechenland, heute kommen die EU-FinanzministerInnen zusammen. Das Parlament in Athen hatte extra dafür letzte Woche ein 7.500 Seiten starkes Gesetzespaket verabschiedet. Neben Steuererhöhungen und Sparmaßnahmen wurde auch eine sogenannte Schuldenbremse verabschiedet. Ein Produkt – wie könnte es anders sein – made in Germany. Continue reading “Deutschland am Ziel: Athen zieht die Schuldenbremse”

»Schuldentragfähigkeit« verlangt der IWF. Was heißt das?

Griechenlands Schulden werden nicht weniger. Nun streiten die Gläubiger, was zu tun ist. Deutschland meint: noch härter sparen! Der IWF findet, Griechenlands Schulden sollen »tragfähig« werden. Das Ziel ist das gleiche: die Diktatur der Gläubiger erhalten.

Griechenland hat zu viele Schulden, heißt es. Dieses Urteil haben die Finanzmärkte bereits vor Jahren gefällt, als das Geldkapital, das die Kredite vergibt, Athen keinen mehr gab. Schon vor fast zehn Jahren war klar, dass Athen seine Schulden nicht mehr ordnungsgemäß bedienen kann, dass Griechenland nicht dauerhaft als rentable Anlagesphäre dient. 2010 wurde der ökonomische Kredit durch einen politischen ersetzt (»1. Hilfspaket«). Die privaten Gläubiger wurden rausgeboxt, die Banken gerettet, und an ihre Stellen traten die öffentlichen Gläubiger: Von den 322 Milliarden Euro Schulden, die Griechenland (2015) hat, halten private Gläubiger, vor allem griechische Banken, inzwischen nur noch 65 Milliarden Euro. Die anderen Gläubiger sind die EZB (27 Milliarden Euro) und der IWF (35 Milliarden). Den größten Batzen teilen sich der Euro-Rettungsfonds EFSF/ESM (142 Milliarden) und die Euro-Staaten (53 Milliarden). Continue reading “»Schuldentragfähigkeit« verlangt der IWF. Was heißt das?”

FAQ. Noch Fragen? Europäische Einlagensicherung

Die Europäische Kommission stellte im November 2015 ihren Vorschlag zur europäischen Einlagensicherung vor, die die sogenannte Bankenunion abschließen soll. Wir erinnern uns: Im Oktober 2008 traten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr damaliger Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) vor die Presse und beteuerten: »Ihre Einlagen sind sicher.« Dieses Jahr versprach der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis Ähnliches. Aber niemand glaubte ihm so richtig: Die griechischen Banken mussten für mehrere Tage schließen, weil ein Bankrun drohte, der die Geldhäuser in ihrer Existenz hätte bedrohen können.

Als Einlagen bezeichnet man das Geld, das die Kund_innen bei der Bank »einlegen«. Sie werden auch Depositen genannt. Die Kund_innen geben der Bank quasi einen Kredit, die Bank ist der Schuldner und hat damit eine Zahlungsverpflichtung gegenüber den Kund_innen. Diese wiederum haben ein Guthaben, das sie im Sparbuch schwarz auf weiß oder auf dem Girokontoauszug sehen. Sogenanntes Buchgeld ist entstanden. Continue reading “FAQ. Noch Fragen? Europäische Einlagensicherung”

Telepolis-Interview zum Buch »Ist die Welt bald pleite?«

In der Öffentlichkeit wird der ökonomische Verstand einer schwäbischen Hausfrau stets als Vorbild staatlichen Haushaltens gepriesen, aber wird dieses Bild der vielleicht doch komplexeren volkswirtschaftlichen Wirklichkeit gerecht? Stephan Kaufmann und ich argumentieren in unserem Buch Ist die Welt bald pleite? dagegen.

Sparprogramme der Politik liefen in der Vergangenheit regelmäßig wie folgt ab: Mit dem Versprechen, Schulden abzubauen, wurden zu Lasten der Armen und der Bevölkerungsmehrheit Sozialausgaben gestrichen und öffentliche Güter privatisiert, während Unternehmen und Vermögende von missliebigen politischen Maßnahmen verschont blieben. In der Praxis waren am Ende solcher Maßnahmen die Schulden üblicherweise höher als davor, was häufig zu einer Verschärfung der Sparprogramme führt.

In einem Telepolis-Interview stehen wir Rede und Antwort:

Teil 1: “Staatliche Sparsamkeit kennt immer Profiteure und Verlierer”
Teil 2: “Jede Wette, dass die Schuldenbremse die nächste Krise nicht überlebt”

Der Gott der Waren. Die ökonomische Theorie und ihr Geld

PROKLA 179: Illusion und Macht des GeldesIn Krisensituationen wird der gesellschaftliche Umgang mit Geld‬ verstärkt zum Problem – und ein politisches prisantes Thema. So auch in den letzten Jahren. Das hat die PROKLA zu einem Schwerpunktheft zu Geld motiviert. Unbestritten spielt Geld eine zentrale Rolle, die kapitalistische Wirtschaft ist wesentlich Geldwirtschaft: Geld regiert die Welt. Aber hier beginnt bereits die Unübersichtlichkeit. Es herrschen sehr unterschiedliche Auffassungen davon, in welchem Sinne Geld relevant ist. Mein einführender Beitrag »Der Gott der Waren. Die ökonomische Theorie und ihr Geld« soll im ersten Teil einen Überblick über die großen Paradigmen der politischen Ökonomie geben – Neoklassik‬, Keynes‬ und Marx‬. In einem zweiten Teil werden drei relevante Problemfelder diskutiert (Inflation‬, Kredit‬, gegenwärtiges Geldsystem). Der Beitrag ist jetzt im Volltext online. Das Editorial und der Inhalt findet sich hier.

Ist die ganze Welt bald pleite? Populäre Irrtümer über Schulden

Pressestimmen:

»Die Lektüre sei allen, die ökonomische Fragen haben oder in die Situation kommen, solche beantworten zu müssen, nachdrücklich empfohlen.« (Werner Rätz)

»Im Buchladen stößt man auf Titel wie ›Schulden ohne Sühne?‹ oder ›Der große Schulden-Bumerang‹. Nun ist zum Glück auch ein Büchlein von Stephan Kaufmann und Ingo Stützle erschienen; ganz nüchtern legen sie darin die Irrtümer der aufgeregten Debatte bloß. […] Kaufmann und Stützle lösen die Konfusionen auf nur 90 Seiten im DIN-A-6-Format mit einer klaren, präzisen Argumentation auf.« (Michael Jäger, der Freitag)

»Das vorliegende Büchlein kann dabei helfen, das Verständnis der volkswirtschaftlichen Zusammenhänge zu verbessern.« (Das Blättchen)

—–

Schuldenfragen sind Verteilungsfragen: Einige müssen zahlen, andere dürfen verdienen.

»Geht die Welt bankrott?« titelte der »Spiegel«, und tatsächlich gilt die Staatsverschuldung heute als zentrales Problem der Weltwirtschaft. In der öffentlichen Diskussion scheinen zwei Dinge klar: Staatsschulden sind schlecht. Und sie sind zu viel. »Sparen« ist daher das Gebot der Stunde. Die Staaten werden »schlanker«, öffentliches Eigentum wird privatisiert, das Lohnniveau soll sinken, um die »Wettbewerbsfähigkeit« des Standortes zu erhöhen.

Wo kommen überhaupt die ganzen Schulden her? Und warum machen alle Staaten Schulden – obwohl sie allgemein als Übel gelten? Warum streicht man die Schulden nicht einfach, wenn schon die ganze Welt unter ihnen leidet? Dies sind einige Fragen, die dieses Buch beantworten will. Die Autoren zeigen, welchem Zweck Staatsschulden dienen, wann sie zu einem Problem werden – und für wen. Denn am Ende sind Schuldenfragen immer Verteilungsfragen: Einige müssen zahlen, andere dürfen verdienen.

Stephan Kaufmann / Ingo Stützle
Ist die ganze Welt bald pleite?
Populäre Irrtümer über Schulden (Kapital & Krise 2)
92 Seiten, 10 Grafiken | 978-3-86505-751-8
Erschienen im August 2015 bei Bertz + Fischer
Inhaltsverzeichnis im PDF-Format (32 KB)
Einleitung im PDF-Format (53 KB)
Ein Auszug des Buchs hat das neue deutschland dokumentiert.

Gefangen im Schuldenturm. Deutschland drängt Griechenland weiter seinen politischen Willen auf

Wer Anfang Juli für ein paar Wochen im Urlaub war und wenig von der Welt mitbekam, wurde nach der Rückkehr Mitte Juli schnell auf den Boden der deutschen Tatsachen geholt. Anfang Juli hatte SYRIZA ein Referendum über die Zumutungen der Troika ausgerufen, was die größte gesellschaftliche Mobilisierung seit Monaten zur Folge hatte. Bei einer höheren Wahlbeteiligung als bei den letzten Parlamentswahlen stimmten mehr Griech_innen mit OXI (Nein), als noch im Januar die Partei SYRIZA gewählt hatten. Eine klare Ansage: SYRIZA, so möchte man meinen, hatte den Auftrag, die Zumutungen aus Brüssel zurückzuweisen. Mehr noch: Die Nein/Ja-Stimmenverteilung hatte einen deutlichen Klassencharakter: In proletarischen Wahlbezirken wurden mit Nein, in bürgerlichen hingegen mit Ja gestimmt. Die Abstimmung machte einmal mehr deutlich, dass es in Griechenland um eine soziale Frage geht, um einen Klassenkonflikt – nicht um nationale Interessensgegensätze. Continue reading “Gefangen im Schuldenturm. Deutschland drängt Griechenland weiter seinen politischen Willen auf”

FAQ. Noch Fragen? Puerto Rico: Griechenland in der Karibik?

Auf einer Konferenz der Bundesbank Anfang Juli verbat sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in besonders arroganter Weise die Kritik von Jack Lew, dem US-Finanzminister. Nicht nur Lew, sondern auch einige US-Ökonom_innen hatten im Juli Deutschland öffentlich aufgefordert, die Griechenlandkrise endlich zu lösen. Schäuble, ganz in seinem Element als Patriarch der Eurozone, bot Lew an, Puerto Rico in die Eurozone aufzunehmen, wenn die USA im Gegenzug Griechenland in die US-Dollar-Zone aufnehmen. Die Karibikinsel stand damals kurz vor der Pleite. Inzwischen wird das Land von Ratingagenturen als zahlungssäumig geführt. Ein absurder Vergleich, den Schäuble da strapazierte? Continue reading “FAQ. Noch Fragen? Puerto Rico: Griechenland in der Karibik?”

Man spricht Deutsch. Trotz seiner NS-Vergangenheit ist Deutschland in Europa dominant

Deutsche Politiker_innen betonten mehr als ein Mal: Die Forderungen nach Reparations- und Entschädigungszahlungen gegenüber Deutschland sollten nicht mit den Verpflichtungen Griechenlands gegenüber seinen Gläubigern vermengt werden. So bezeichnete der Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Bundestages, Gunther Krichbaum (CDU), die griechischen Reparationsforderungen als Manöver, mit der »nur von der eigenen Unfähigkeit« abgelenkt werden solle, um »sich selbst in eine Opferrolle« zu begeben. Deutschland zeigt damit ein weiteres Mal, dass es nicht nur Exportweltmeister ist, sondern auch Weltmeister in der Disziplin Täter-Opfer-Umkehr.

Dabei war es Berlin unter Rot-Grün, das Griechenland den verspäteten Zutritt zur Eurozone gewährte, nachdem Athen davon abgelassen hatte, Entschädigungen für die NS-Verbrechen zu fordern. Obwohl allen Beteiligten schon damals klar war, dass Griechenland die formalen Kriterien nicht erfüllte. Gerhard Schröder gestand demnach Griechenland den Euro zu, wenn Athen im Gegenzug die deutsche Vergangenheit zu den Akten legt. (Vgl. ak 604). Die deutsche Vergangenheit reicht also bis in die Gegenwart. Continue reading “Man spricht Deutsch. Trotz seiner NS-Vergangenheit ist Deutschland in Europa dominant”

PROKLA 179 zur Illusion und Macht des Geldes erschienen

Endlich ist die neue PROKLA erschienen. Thema: Illusion und Macht des Geldes. Auch ich habe einen Beitrag zum Gott der Waren beigetragen – Geld.

Das Editorial findet ihr hier.

Der Beitrag von Martin Konecny zu Syriza unter Druck und den den strategischen Perspektiven des linken Regierungsprojekts in Griechenland ist online.

Der Inhalt des ganzen Heftes sieht aus wie folgt.

Kaum Luft zum Atmen. Alle neuen Maßnahmen der SYRIZA-Regierung hängen am Tropf der EZB

eule
Mit jeder Lösung werden sich die Widersprüche innerhalb Europas eher verschärfen als auflösen.

Die neue griechische Regierung hat mit der sogenannten Eurogruppe vier Monate Zeit ausgehandelt, die ersten Wochen sind bereits verstrichen und neue Konflikte aufgebrochen. Inzwischen liegen dem neu gewählten Parlament die ersten Vorschläge und Gesetzesentwürfe vor. Ein neuer Mindestlohn soll zwar erst 2016 eingeführt werden, die erste Anhebung soll aber bereits in diesem Jahr kommen. Theano Fotiou, die stellvertretende Ministerin für Arbeit und soziale Solidarität, präsentierte im griechischen Parlament zudem ein erstes Gesetz zur Bekämpfung der humanitären Krise. Die ersten Maßnahmen umfassen: Continue reading “Kaum Luft zum Atmen. Alle neuen Maßnahmen der SYRIZA-Regierung hängen am Tropf der EZB”

Der Elefant im Raum. Die EZB zieht zwar die Daumenschrauben für Athen an, setzt aber die Eurozone insgesamt unter Druck

12381343694_f267fa60bd_n
Bild: CC-Lizenz, EZB 2014

Nur wenige Tage nach der Europatour einiger Minister der neuen griechischen Regierung ließ die Europäische Zentralbank (EZB) die Muskeln spielen. Sie kündigte an, griechische Staatsanleihen nicht mehr als Sicherheiten zu akzeptieren. Das war ein Wink mit dem Zaunpfahl, denn vor allem griechische Banken nutzen die Papiere, um sich bei der EZB mit frischem Geld zu versorgen. Ohne diese Möglichkeit könnten sie schnell pleite sein und Griechenland dem Rauswurf aus der Eurozone einen Schritt näher. Bisher machte die EZB eine Ausnahme, denn eigentlich haben Ratingagenturen bereits so schlechte Noten vergeben, dass die Hüterin des Euro Anleihen nicht mehr annehmen darf. Sie hat es bis zum 11. Februar 2015 aber nur deshalb gemacht, weil Griechenland sich verpflichtete, sich der Troika zu unterwerfen. Als der neue griechische Finanzminister, Yanis Varoufakis, in einer seiner ersten Amtshandlungen die weitere Zusammenarbeit mit den »Men in Black« aufkündigte, sah die EZB keine Grundlage mehr, für die griechischen Anleihen eine Ausnahme zu machen. Continue reading “Der Elefant im Raum. Die EZB zieht zwar die Daumenschrauben für Athen an, setzt aber die Eurozone insgesamt unter Druck”

FAQ. Noch Fragen? Um- oder Entschuldung für Athen?

Die neue griechische Regierung wurde schnell aktiv. Kaum war der neue Finanzminister, Yanis Varoufakis, im Amt, kündigte er die Zusammenarbeit mit der Troika aus Europäischer Zentralbank (EZB), Internationalem Währungsfonds (IWF) und EU-Kommission auf. Aber auch nach wenigen Tagen rückte die SYRIZA-geführte Regierung scheinbar von einer zentralen Forderung ab, dem Schuldenschnitt. Anfang Februar meldete die Deutschen Presse-Agentur (dpa), Griechenland habe sich von ihrer zentralen Forderung nach einem Schuldenschnitt verabschiedet. Im Interview mit der Financial Times, auf das sich die dpa bezog, hörte sich das schon ganz anders an: Varoufakis sagte, der Begriff »Schuldenschnitt« sei möglichst zu vermeiden, da ein solcher für die Gläubiger, allen voran Deutschland, nicht akzeptabel sei. Es war von einer Umschuldung, statt einer Entschuldung, also einem Schuldenschnitt die Rede. Wie sieht der vorgebrachte, neue Vorschlag aus? Continue reading “FAQ. Noch Fragen? Um- oder Entschuldung für Athen?”