Monat: Februar 2009
About Monat: Februar 2009
Stamokap und Linkspartei revisited
Verärgerung war noch nie ein guter Ratgeber. Rainer Rilling hat sich nicht nur über scheinbar verfehlte Kritik an der Theorie des staatsmonopolistischen Kapitalismus (Stamokap) geärgert, sondern auch über meine Kritik an der Linkspartei. Diese würde ich um ihrer selbst Willen kritisieren, will heißen diffamieren. Kritik, so verstehe ich das zumindest, nimmt den Gegenstand seiner Kritik ernst. Aber der Reihe nach. Continue reading “Stamokap und Linkspartei revisited”
Total verplant online
Es hat etwas länger gedauert, aber nun ist nicht nur ein Veranstaltungsbericht, sondern auch einige Vortragsmanuskripte des zweitätigen Workshops “Total verplant” online. Darunter auch mein kritischer Beitrag zur sog. Äquivalenzökonomie.
Auch gut: Linkspartei macht sich mit ihrer Krisenpolitik selbst überflüssig
Auf die Frage, warum die Linke zwar davon redet, die Krise als Chance zu begreifen, diese aber nicht nutzt, gibt es viele Antworten. Die reformistisch-staatstragende Linke – vor allem die Linkspartei – ist deshalb nicht wahrnehmbar, weil sie ständig nur unterstreicht, dass sie schon immer recht hatte. Um bei der gegenwärtigen Ausgestaltung der Feuerwehrpolitik mitzugestalten, verweigert sie sich jeder Radikalisierung. Schön zeigt dies wieder einmal eine aktuelle Presseerklärung der Linkspartei:
“DIE LINKE fordert seit Langem ein internationales Kreditregister. Genau diese Forderung haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück nun als Ergebnis ihrer Expertengruppe Neue Finanzarchitektur präsentiert. Das ist ein Armutszeugnis”, erklärt Axel Troost. “Von einer Regierung, die eine teure Expertengruppe einberuft, sollte man deutlich mehr erwarten als das Aufgreifen längst bekannter Forderungen.”
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Endlich spricht es mal jemand aus!
“Es gelten keine Lehrbücher mehr.” So Karl-Theodor zu Guttenberg, der neuer Bundeswirtschaftsminister in den tagesthemen.
Ist der Kapitalismus in einer Formkrise?
Vergleiche werden gern gezogen. Sie können Einschätzungen erleichtern – aber auch den Blick verstellen. Auch die Finanzkrise wird gegenwärtig gern mit 1929 verglichen. Weniger mit der letzten großen Krise ab Mitte der 1970er Jahre. Es sei mal dahingestellt, welcher Vergleich eher trägt und was derartige Vergleiche bringen. Setzten wir einmal voraus, wofür vieles spricht, dass wir es in jedem Fall mit einer Krise von ähnlichem Ausmaß zu tun haben. Welche Konsequenzen hat dies für die gesellschaftliche Verarbeitung der Krise? Hier kann Elmar Altvaters Unterscheidung von großer und kleiner Krise weiterhelfen (1). Continue reading “Ist der Kapitalismus in einer Formkrise?”
Die FAZ lärmt und die politische Klasse zögert – Enteignung!?
Die Diskussion hat wieder einen neuen Höhepunkt und gleichzeitig einen intellektuellen Tiefpunkt erreicht. Ganz so als wäre darüber noch nie diskutiert worden, sehen KommentatorInnen, Teile der politischen Klasse sowie die VertreterInnen des Kapitals mit der wahrscheinlichen Verstaatlichung der Hypo Real Estate den Weg in den Staatssozialismus geebnet. Bei all der Aufregung lohnt dann doch mal ein Blick in staatstheoretische Klassiker. Bspw. in Otto Kirchheimers Aufsatz von 1930 “Die Grenzen der Enteignung. Ein Beitrag zur Entwicklungsgeschichte des Enteignungsinstituts und zur Auslegung des Art. 153 der Weimarer Verfassung” (abgedruckt in: Funktionen des Staates und der Verfassung, Frankfurt/M 1972, 223-295). Kirchheimer zufolge schließt eine Enteignung keineswegs die Garantie des Privateigentum aus. Ganz im Gegenteil: Continue reading “Die FAZ lärmt und die politische Klasse zögert – Enteignung!?”
Georg Schramm zur Finanzierung eines Konjunkturpaketes
Gut zu wissen…
Man hat sich in den letzten Tagen immer wieder gefragt, was es eigentlich heißen soll, wenn VertreterInnen der Linkspartei davon sprachen, die Politik der Bundesregierung sei “sozial unausgewogen”. Im Rahmen des zweiten Konjunkturpakets verspricht CDU/SPD eine Einkommensteuerentlastungen von 2,9 Mrd. Euro in 2009 und knapp 6 Mrd. Euro in 2010. Auf Anfrage der Linkspartei werden jetzt zumindest die Verhältnisse der geplanten Entlastungen klar: Demnach werden niedrigen Einkommen bis 10.000 Euro (bei Verheirateten bis 20.000 Euro) um insgesamt 150 Mio. Euro entlastet. Die Besserverdiener mit über 53.000 Euro (bzw. 106.000 Euro bei Verheirateten) demgegenüber mit 1.450 Mio. Euro – fast dem zehnfachen. Gut zu wissen.
Marx-FAQ: Was ist eigentlich…
…der Unterschied zwischen Wert und Preis? Diese und andere Fragen tauchen bei der Lektüre des Kapitals von Karl Marx immer wieder auf. Der Hochschulverband der Linkspartei, SDS, hat nun ein Internet-Forum organisiert, in dem Leute, die das Kapital grade erst zu lesen anfangen, ihre Fragen stellen können und Leute die das Kapital schon gelesen haben, Antworten geben. Da mehrere Leute auf die gleichen Fragen antworten, macht das die Lektüre ganz interessant und offenbart verschiedene Lesarten – zumindest manchmal. Wer’s also wissen will: Zum Marx-FAQ.