Was waren die letzten Wochen aufregend! Bricht der Dax die magische Rekordmarke? Die Medienwelt fieberte den 10.000 Punkten entgegen. Die Präsenz des Aktienindex ist Ausdruck einer gefestigten neoliberalen Hegemonie: Noch Mitte der 1990er Jahre wäre es undenkbar gewesen, dass vor Beginn der Tagesschau und vor der Wettervorhersage die Stimmung auf dem Börsenparkett ausführlich Thema sein könnte. Continue reading “FAQ. Noch Fragen? Und täglich grüßt der Dax”
Schlagwort: Kapitalismuskritik
About Kapitalismuskritik
Die Hilflosigkeit keynesianistischer Makroökonomie
Nachdem die Krise 2008 zu einer internationalen Banken- und Finanzkrise ausartete und eine tiefgreifende Depression nach sich zog, waren Vergleiche mit 1929 an der Tagesordnung. In der Diskussion über wirtschaftspolitische Alternative wurde und wird auch regelmäßig der in den 1930er Jahren angestrengte »New Deal« ins Feld geführt – als positives Beispiel für eine Alternative.
Stephan Schulmeister vom österreichischen WIFO hat nun ein 23seitiges Papier mit dem Titel »Von Roosevelt lernen: Sein ›New Deal‹ und die große Krise Europas« vorgelegt. Der Beitrag ist wie immer lehrreich und interessant – nur etwas hilflos. Das wäre nicht weiter tragisch, wenn diese politische Hilflosigkeit selbst Thema werden würde. Wird sie aber nicht. Die Hilflosigkeit drückt sich darin aus, dass die Politik Roosevelt allein als kluge Wirtschaftspolitik mit dem nötigen Durchsetzungswillen verkauft wird. War sie das? Mitnichten.
Noch bis 1932 hatte Roosevelt schuldenfinanzierte Staatsintervention abgelehnt. Was überzeugte ihn, einen anderen Kurs einzuschlagen? Es waren die Klassenkämpfe, die in den USA wüteten und viele Menschen politisierten: Neben einer radikalen, großen Arbeitslosenbewegung, die auf Selbstorganisierung setzte, streikten trotz drohendem Jobverlust Millionen von ArbeiterInnen (vor allem in der Autoindustrie). Ein effektives Mittel in den Fabriken waren die berühmten Sit-Down-Streiks. Die Arbeitskämpfe zogen weitere Kämpfe nach sich und machten die Gewerkschaften stark. Die Zahl der Mitglieder vervielfachte sich. Vor diesem Hintergrund war das Kapital gezwungen, die Gewerkschaften als ›Tarifpartner‹ anzuerkennen, und die Demokratische Partei dazu, einen Mindestlohn und die 40-Stunden-Woche zu verabschieden.
Die Arbeitskämpfe und sozialen Konflikten bei der »Geschichtsschreibung« zum New Deal auszublenden, reduziert diesen auf eine »gute Idee« – als eine Verschiebung wollen Willensverhältnissen, statt von gesellschaftlichen und politischen Kräfteverhältnissen, Kräfte, die es in den 1930ern durchaus gab, aber derzeit eben nicht – weder in den USA oder der EU und noch weniger in Deutschland oder Österreich.
Marx zu Thomas Piketty
Rainer Rilling hat dankenswerterweise eine Unmenge an Reaktionen zum amazon-Kassenschlager »Capital in the Twenty-First Century« von Thomas Piketty zusammengetragen. Piketty stellt die Verteilungsfrage in den Mittelpunkt seines Interesses, wofür er von rechts gefürchtet, von links bejubelt wird. Die Beweggründe, warum er Gehör bekommt, sind also sehr unterschiedlich.
Nun hat sich auch Karl Marx zu Wort gemeldet und wirft Piketty vor, die bekannten Fehler der politischen Ökonomie zu wiederholen, ökonomische Größen und Einkommenformen zu naturalisieren und derart das altbekannte harmonische Bild eines sozialpartnerschaftlichen Streits unter Gleichen (Kapital/Arbeit) um die Verteilung des Kuchen zu malen:
Erde-Rente, Kapital-Zins, Arbeit-Arbeitslohn stehn sich die verschiedenen Formen des Mehrwerts und Gestalten der kapitalistischen Produktion nicht entfremdet, sondern fremd und gleichgültig, als bloß verschieden, ohne Gegensatz gegenüber. Die verschiedenen Revenues fließen aus ganz verschiedenen Quellen, die eine aus der Erde, die andre aus dem Kapital, die andre aus der Arbeit. Sie stehen also in keinem feindlichen, weil überhaupt in keinem inneren Zusammenhang. Wirken sie nun doch in der Produktion zusammen, so ist das ein harmonisches Wirken, der Ausdruck von Harmonie, wie ja z.B. der Bauer, der Ochse, der Pflug und die Erde in der Agrikultur, dem wirklichen Arbeitsprozesse, trotz ihrer Verschiedenheit harmonisch zusammenarbeiten. Soweit ein Gegensatz zwischen ihnen stattfindet, entspringt er bloß aus der Konkurrenz, welcher der Agenten mehr vom Produkt sich aneignen soll, vom Wert, den sie zusammen schufen, und kommt es dabei gelegentlich zur Keilerei, so zeigt sich dann doch schließlich als Endresultat dieser Konkurrenz zwischen Erde, Kapital und Arbeit, daß, indem sie sich untereinander stritten über die Teilung, sie durch ihren Wetteifer den Wert des Produkts so vermehrt haben, daß jeder einen größeren Fetzen bekommt, so daß ihre Konkurrenz selbst nur als der stachelnde Ausdruck ihrer Harmonie erscheint. (MEW 26.3, 493f.)
Kapitalismus und Krieg: zwei Seiten einer Medaille? Nicht nur Rosa Luxemburg versuchte, den Ersten Weltkrieg ökonomisch zu erklären
»Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen« – so der französische Sozialist Jean Jaurès, der wenige Tage vor Beginn des Ersten Weltkrieges von Nationalisten ermordet wurde. Kapitalismus und Krieg: zwei Seiten einer Medaille. Der Imperialismus bringt die kriegerische Logik, die dem Kapitalismus eingeschrieben sein soll, auf den Begriff. Selten wird danach gefragt, was an dieser linken Binsenweisheit dran ist, dass die Profitlogik notwendigerweise in die Kriegslogik umschlagen muss.
Von Ingo Stützle
Der Erste Weltkrieg steht für den imperialistischen Krieg par excellence, dafür, dass der ausbeuterische Charakter des Kapitals über die bürgerlichen Stränge schlagen kann – und muss. Reinhard Opitz schreibt in seinem Standardwerk »Europastrategien des deutschen Kapitals 1900-1945«: »Es war ja keineswegs so, dass etwa erst der Ausbruch des Ersten Weltkrieges die in der Flut industrieller Kriegszieleingaben sich manifestierenden Expansionsgelüste des deutschen Kapitals geweckt hätte, es hatten umgekehrt diese zum Krieg getrieben.« Die von ihm gesammelten und aufbereiteten Dokumente sprächen für sich, so der marxistische Sozialwissenschaftler. Continue reading “Kapitalismus und Krieg: zwei Seiten einer Medaille? Nicht nur Rosa Luxemburg versuchte, den Ersten Weltkrieg ökonomisch zu erklären”
Kein Euro ist auch keine Lösung. Viele Linke erhoffen sich zu unrecht mit einer Renationalisierung mehr wirtschaftspolitischen Spielraum
Vor etwa einem Jahr war Guido Westerwelle zu Besuch beim Weltwirtschaftsforum in Davos. „I hate the word austerity“ gab Westerwelle zu Protokoll und brachte dann genau das zum Ausdruck, was die deutsche Politik ausmacht. Es klinge viel eleganter, wenn man das Wort auf Deutsch ausspreche: Austerität. Das klinge nach Disziplin und deshalb nutze er statt „austerity“ lieber die Formulierung „fiscal discipline“ – und die Deutschen liebten Disziplin. (Mitschnitt hier.) Wie Recht er doch leider hat.
Das dem so ist, stellt die Partei DIE LINKE und auch die gesellschaftliche Linke vor viele Herausforderungen. Wenn sich auf der Straße, den Betrieben, den Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen und Universitäten, den Kitas und auf dem Jobcenter kaum Protest regt, verspricht eine mögliche Regierungsmacht der LINKEN Gestaltungsfähigkeit. Kein Wunder also, dass trotz einer Großen Koalition sowohl Kräfte in der Partei DIE LINKE, als auch in der SPD signalisieren, dass nach der nächsten Bundestagswahl Rot-Rot-Grün möglich sein soll. Der politische Willen ist also da, die gesellschaftlichen Mehrheiten noch lange nicht.
Neben den gesellschaftlichen Kräfteverhältnissen gibt es jedoch weitere Faktoren, die über Wohl und Wehe von linker Regierungspolitik entscheiden. Neben den institutionellen-bürokratischen Staatsapparaten, die wie ein politischer Filter wirken und räumlich fragmentiert zwischen Stadt/Kommune und der Europäischen Union angesiedelt sind, können auch ökonomische Zwänge disziplinierend auf Regierungspolitik einwirken. Die einen sprechen von „der“ Globalisierung, die anderen von den Finanzmärkten, dem stummen Zwang der ökonomischen Verhältnisse.
Das neue Europa, die deutschen Pläne und die linken Kritiker. Videodokumentation der Seminarreihe
Die Euro-Krise scheint überstanden. Mehr noch: «Die Krise hat Europa gestärkt», so Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) im April 2013. An den Finanzmärkten ist Ruhe eingekehrt. Die Haushaltsdefizite der Staaten sind drastisch gesunken, die Wirtschaft wächst. Alles wieder normal? Nicht ganz. Denn erstens ist die Lage in vielen Staaten noch katastrophal: Arbeitslosigkeit und Schuldenstände liegen rekordhoch. Zweitens hat sich Europa durch die Krise stark verändert. Die EU kontrolliert nun die Staatsverschuldung und die Wirtschaftspolitik der Mitgliedsstaaten. Daneben existiert ein Sicherheitsnetz für hochverschuldete Staaten in Form des Eurorettungsschirms ESM und den Garantien der Europäischen Zentralbank. Insgesamt lässt sich feststellen: Die Euro-Staaten haben an Souveränität eingebüßt und Machtbefugnisse an die Zentrale in Brüssel abgegeben. Ist dieses Arrangement haltbar? Kann es künftige Krisen verhindern? Das haben wir versucht, in einer vierteiligen Reihe zu disktieren.
Hier die Diskussion nach dem Vortrag:
Alle weiteren Aufteichnungen zur deutschen Strategie, zur EZB und zur Frage, warum es mit Europa ein Kreuz ist, findet ihr hier.
FAQ. Noch Fragen? Arm, aber des eigenen Glückes Schmied
Noch nie zuvor waren so viele Personen in Deutschland »in Arbeit«. (Siehe ak 589) Die Erwerbstätigkeit hat in Deutschland einen neuen Höchststand erreicht. Diese Entwicklung verdankt sich vor allem dem Anstieg der Selbstständigkeit ohne Beschäftigte, der sogenannten Soloselbstständigkeit. Diese hat seit 1990 um 82 Prozent zugenommen. Selbstständigkeit und Unternehmertum – hört sich gut an, nach viel Freiheit und vor allem viel Geld. Aber: Pustekuchen. Continue reading “FAQ. Noch Fragen? Arm, aber des eigenen Glückes Schmied”
Keynesianism is not Necessarily Leftist
Austerity policies in the EU are often presented as having no alternative. Many leftists, on the other hand, hope for a better life from Keynesianism. Jungle World spoke with me about the euro crisis, austerity, and Keynesianism. My study »Austerity as a Political Project« was published this Summer.
JW: What do you mean by “austerity as a political project”?
IS: The title refers to contemporary developments in the eurozone. I raised the question as to how the financial policy model of the balanced budget could be europeanized with the creation of the euro. Ultimately, such policies don’t just fall from the sky, nor can they simply be derived from the dynamic of accumulation. A political project integrates disparate social and political forces that do not necessarily consciously follow the same goal. But within a specific historical constellation, their activity converges upon a common result. That was the case with the euro and the model of the balanced budget. Since then, Canada also wants to legally codify this principle, and US President Obama, after the budget conflict, called on the Republicans to make common cause with him, despite all their differences, in order to present a balanced budget.
Read further on the northstar.
Translated from the German by Alexander Locascio. Thanks a lot!
Keynesianismus ist nicht unbedingt links
Axel Berger hat mich für die aktuelle Ausgabe der Jungle World zu meinem Buch »Austerität als politisches Projekt« interviewt.
Wir sprachen über die Grenzen von Staatsverschuldung, ob Keynesianismus links ist und ob ein Austeritätskurs und ein defizitärer Staatshaushalt ein Widerspruch sind.
Den erwähnten Text von Sabine Nuss zum Gebrauchsanleitungs-Kapitalismus findet ihr in der Zeitschrift LUXEMBURG.
Die Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft geben eine Zugaben zum Wunschkonzert
Im Februar diesen Jahres veröffentlichten die Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft den Text »Krisenlösung als Wunschkonzert« in der Zeitschrift ak – analyse und kritik in der Hoffnung, eine Debatte über die Wirtschaftskrise anzustoßen und einige Illusionen, wie diese zu lösen wäre, zu kritisieren.
Daraufhin erschienen in ak Antworten von Dario Azzellini, Anna Dohm, Alexander Gallas und Jörg Nowak sowie Ingo Stützle.
Die Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft resümieren nun diese »Zugaben zum Wunschkonzert«.
Zweck der Automatisierung und der Begriff des informationellen Kapitalismus
Einer neuen Studie zufolge könnten in den USA schon in naher Zukunft 47 Prozent aller Jobs der Automatisierung »zum Opfer fallen«, so telepolis, die sogleich die Top-10 der am meisten gefährdeten Berufe anführen. Angesichts dieser durchaus berechtigten »Befürchtung«, zeigt sich erneut die Aktualität der marxschen Kritik. Im 13. Kapitel des ersten Bandes des Kapital, dem Kapitel über »Maschinerie und große Industrie«, zitiert Marx John Stuart Mills »Prinzipien der politischen Ökonomie«:
Es ist fraglich, ob alle bisher gemachten mechanischen Erfindungen die Tagesmühe irgendeines menschlichen Wesens erleichtert haben.
Marx kommentiert kritisch:
Solches ist jedoch auch keineswegs der Zweck der kapitalistisch verwandten Maschinerie. Gleich jeder andren Entwicklung der Produktivkraft der Arbeit soll sie Waren verwohlfeilern und den Teil des Arbeitstags, den der Arbeiter für sich selbst braucht, verkürzen, um den andren Teil seines Arbeitstags, den er dem Kapitalisten umsonst gibt, zu verlängern. Sie ist Mittel zur Produktion von Mehrwert.
Wer also über Automatisierung spricht, darf vom Kapitalismus nicht schweigen. Continue reading “Zweck der Automatisierung und der Begriff des informationellen Kapitalismus”
»Copyright & Copyriot« von Sabine Nuss befreit
»Die Freiheit ist immer die Freiheit der Eigentumsordnung« – so überschrieb ich meine Buchbesprechung von Sabine Nuss’ Studie »Copyright & Copyriot«. Das war 2007. Angesichts der Entwicklung im Bereich der digitalen Welt liegt es nahe, dass ein Buch über die »Aneignungskonflikte um geistiges Eigentum im informationellen Kapitalismus« ebenso schnell veraltet wie die Prozessorleistung in einem Computer (Tablets waren 2007 noch Zukunftsmusik) oder die Speicherkapazitäten von Festplatten – dem ist aber ganz und gar nicht. Im Gegenteil.
Nuss geht nicht dem Gerede vom »ganz Neuen« und »Revolutionären« auf den Leim, sondern zeigt auf, dass der Kapitalismus trotz aller Änderungen beständig geblieben ist. (ak 516)
Weil Sabine Nuss das Thema geistiges Eigentum allgemeiner und damit grundsätzlicher angeht, ist ihre Studie trotz aller oberflächlichen Veränderung – Apps, Streaming und Tablets – nach wie vor hoch aktuell. Das Buch stellt zwar keine »neuen« Maßstäbe für die Debatte »Aneignungskonflikte um geistiges Eigentum« auf, aber ein Maßstab ist die Studie allemal und nach wie vor. Deshalb ist es besonders erfreulich, dass Sabine Nuss »Copyright & Copyriot« befreit und zum freien Download auf ihre Website gestellt hat.
Paul Mattick, das marxsche Kapital und die Arbeitslosenbewegung von Chicago
»An Marx interessiert mich wirklich nur dieser eine Gedanke, die Entdeckung der immanenten Widersprüche im kapitalistischen Produktionssystem.« (Paul Mattick)
Der 1904 geborene Paul Mattick emigrierte 1926 in die USA. Ihm verhalf damals der Kölner Bürgermeister zum nötigen Kleingeld, Deutschland zu verlassen – Konrad Adenauer. Mattick rechnete dem Bürgermeister vor, dass die zukünftige finanzielle Unterstützung mehr Kosten verursachen würde, als das Geld, das er für die Ausreise brauche. Das leuchtete Adenauer ein und sorgte umgehend für eine unbürokratische Lösung.
Das ist nur eine von vielen Anekdoten, die Michael Buckmiller dem Rätekommunisten Mattick im Sommer 1976 in einem dreitägigen Gespräch entlockte. Das Interview ist nun zusammen mit literarischen Texten von Paul Mattick und einem Nachwort von Michael Buckmiller in der Reihe Dissidenten der Arbeiterbewegung im Unrast-Verlag erschienen. Dafür ist dem Verlag, Michael Buckmiller, den Herausgebern Marc Geoffroy und Christoph Plutte und vielen HelferInnen zu danken. Das Buch eröffnen Einblicke in einen fast vergessenen Alltag der proletarischen Weimarer Republik, Kämpfe jenseits von KPD und SPD und Intellektualität, die mehr mit Punk als mit Universität zu tun hat. Continue reading “Paul Mattick, das marxsche Kapital und die Arbeitslosenbewegung von Chicago”
Aufgeblättert: Europas Revolution von oben
Steffen Vogel nimmt Angela Merkels Forderung einer »marktkonformen Demokratie«, die sie 2011 auf einer Pressekonferenz formulierte, als Ausgangspunkt, die letzten Jahre Austeriätpolitik Revue passieren zu lassen. In fünf Kapiteln zeichnet Vogel die Krise nach, die spezifischen Bedingungen in Spanien und Griechenland, wie die Troika in der Eurozone agierte und schließlich Deutschland die EU nach seinem Sparbilde formte: Schuldenbremse für alle. Vogel schließt mit einer solidarischen Referenz auf die Proteste der letzten Jahre: »Die Zukunft Europas wird heute in Sitzungssälen geschrieben. Ab morgen sollte sie auf den Straßen und Plätzen geschrieben werden.« Das Buch ist mit heißer Nadel gestrickt, will es doch am Puls der Zeit linken AktivistInnen und kritischen Köpfen eine Handreichung zur Eurokrise geben. Wer Details und wichtige Weichenstellungen der letzten Jahre Zeitungslektüre vergessen hat, wird für das Buch dankbar sein. Leider fehlt etwas analytischer Tiefgang. Nicht diskutiert wird, was ein Staat und was die EU als politisches Gebilde ist und wie sich Privatinteressen gesellschaftlich verallgemeinern. Für Vogel wird eine falsche Politik verfolgt bzw. eine, die bestimmten Interessen nützt. Wichtig für linke Gegenmacht ist jedoch zu verstehen, wie sich deutsche Interessen und die spezifischen Kapitalfraktionen als Allgemeininteressen europäisch verallgemeinern konnten und welche Rolle europäische Staatlichkeit dabei spielte.
Ingo Stützle
Steffen Vogel: Europas Revolution von oben. Sparpolitik und Demokratieabbau in der Eurokrise. Laika Verlag, Hamburg. 165 Seiten, 19,80 EUR.
Erschienen in: ak – analyse & kritik – zeitung für linke Debatte und Praxis, Nr. 587 vom 15.10.2013
Das »ökonomische Niveau von Dampflokomotiven«, Konsolenspielen und Apps
Sabine Nuss und ich antworteten vor ein paar Wochen auf einen nd-Beitrag von Manfred Sohn, in welchem er die Produktivkraftentwicklung der elektronischen Datenverarbeitung und Kommunikationstechnologie als endgültige Krisenursache für den Kapitalismus festmacht:
Das lächerliche Handygebimmel hat weder akustisch noch ökonomisch das Niveau von Dampflokomotiven, Strommasten oder dem Model T
Jenseits der theoretischen Kritik, die wir in unserem Artikel skizziert haben (und Sabine auch in ihrem Buch Copyright & Copyriot ausgeführt hat), sind mir in den letzten Tagen zwei Zahlen untergekommen, die sehr deutlich zeigen, dass in Sachen Profit in der informationellen Industrie viel Luft nach oben ist:
Der Studie der Association for Competitive Technology zufolge sind allein in der sog. App-Industrie 529.000 Personen vollzeitbeschäftigt. In den letzten fünf Jahren sind in diesem Bereich in Europa etwa 800.000 neue Arbeitsplätze geschaffen worden. (futurezone.at)
Ein weiteres Beoispiel: Allein am ersten Verkaufstag brachte das Konsolenspiel »Grand Theft Auto V« zirka das Dreifache der Herstellungskosten ein, 800 Millionen US-Dollar. Dabei wurde es in vielen Ländern erst ein paar Tage angeboten und die Onlineversion ist noch gar nicht veröffentlicht (spiegel.de).