In Zeiten von Finanzkrise, Konjunkturabschwung und drohender Rezession wird der Ruf nach staatlicher Intervention lauter. In der Linken wird derweil über Chancen und Grenzen einer Wirtschaftspolitik in Anlehnung an John M. Keynes diskutiert. Bisher traten Robert Kurz (Freitag 35/08 sowie 38/08r) und Albrecht Müller (Freitag 37/08) zur Debatte an.
Er sitze gerade an einem Buch, schrieb John Maynard Keynes 1935 an den Schriftsteller George B. Shaw, das einmal die Art revolutionieren werde, in welcher über ökonomische Probleme gedacht wird. Keynes sollte Recht behalten. Zurzeit erlebt er eine Renaissance und es wird viel über seine Thesen gestritten – vor allem in der Linken. Für die einen ist der britische Ökonom an der Wirklichkeit des globalisierten Kapitalismus gescheitert; für die anderen weisen keynesianische Ideen angesichts der ungünstigen Kräfteverhältnisse zumindest den Weg zu mehr sozialer Gerechtigkeit. Zu einem größeren Verständnis von Kapitalismus führt die Debatte jedoch nicht.
Die Theorie von Keynes ist, von der marxschen Ökonomiekritik einmal abgesehen, wohl der radikalste Bruch mit den Grundlagen der Klassik. Sowohl bei Adam Smith, David Ricardo und anderen als auch in der Neoklassik spielt Geld keine entscheidende Rolle für die Produktion und die Warenzirkulation. Keynes sah die Sache fundamental anders: Geld ist demnach nicht einfach eine Recheneinheit, sondern in der Geldwirtschaft, wie er den Kapitalismus nennt, ein notwendiges Moment, das Gegenwart und Zukunft miteinander verknüpft. Das ist ein Grund, warum Keynes die Krisenhaftigkeit des Kapitalismus überhaupt denken konnte. Ebenso erlaubt sein Verständnis von Geld, den Monetarismus und damit ein Kernelement der Neoklassik zu kritisieren. Eine höhere Geldmenge führt nicht automatisch zu Preissteigerungen, so Keynes, eine erhöhte Kreditaufnahme des Staates nicht notwendigerweise zu höheren Zinsen.
Die zentrale Rolle des Geldes und die damit verbundene Vorstellung von einer Hierarchie der Märkte mit dem Vermögensmarkt an der Spitze, rücken Keynes näher an Marx als es seinen linken Kritikern wie Robert Kurz wahrscheinlich lieb ist. Diese Nähe macht den Briten jedoch weder zum Antikapitalisten noch zum Revolutionär.
Während der Krise Ende der zwanziger Jahre kam Keynes als Retter: Er empfahl, durch gesamtwirtschaftlich orientiertes Handeln das Versagen des kapitalistischen Systems wenigstens abzumildern. Da der Markt auch bei flexiblen Preisen und Löhnen nicht automatisch zur Vollbeschäftigung tendieren werde, wie die Neoklassiker annahmen, könne ein lang anhaltender Zustand der Unterbeschäftigung entstehen. Der Staat, so forderte er, müsse eine aktive Rolle übernehmen. Ähnlich verhält es sich heute.
Keynes Theorie ist dabei zur Software der (linken) Sozialdemokratie geworden. Er bot einen Weg, der vielen gefallen musste. Die Lohnabhängigen können ihre Lebensqualität verbessern, ohne dass ihre Interessen, etwa höhere Löhne oder der Ausbau öffentlicher Dienstleitungen, in einen Widerspruch zum Profitstreben des Kapitals geraten. Eine derart “linke” Wirtschaftspolitik kann für sich in Anspruch nehmen, nicht nur die Interessen einer Klasse, sondern auch die des Allgemeinwohls zu verfolgen.
Im Gegensatz zu vielen neoklassischen Apologeten des Kapitalismus, wäre Keynes einer derjenigen bürgerlichen Ökonomen, für die Marx in seinem Kapital durchaus Lob übrig hätte. Bisher fehlt jedoch eine ernsthafte und systematische Auseinandersetzung mit Keynes vom Standpunkt der marxschen Ökonomiekritik. Das ist mehr als verwunderlich, schließlich setzte Keynes da an, wo Marx aufgehört hatte – bei der Analyse des kapitalistischen Gesamtprozesses. Stattdessen werden oft nur Banalitäten konstatiert, etwa die, dass Keynes die Ausbeutung nicht thematisiere und den Kapitalismus gar nicht überwinden wolle. Oder es werden falsche Behauptungen aufgestellt, zum Beispiel jene, dass er keine Klassen kenne.
Robert Kurz sollte Keynes durchaus als Theoretiker des Kapitalismus ernst nehmen und zwischen Keynes und dem Keynesianismus unterscheiden. Eine Unterscheidung, auf die Kurz ja auch für Marx und den Marxismus beharrt. Keynes einfach als realitätsuntauglich abzuwatschen ist mehr als billig.
Das bedeutet aber noch lange nicht, dass Keynes einfach zu verteidigen wäre. Vielmehr gilt für ihn das gleiche, was Marx der ökonomischen Klassik vorhielt: Dass sie gesellschaftliche Verhältnisse naturalisiere und das Kapitalverhältnis als anthropologische Konstante setze. Gerade deshalb fällt es auch so schwer zu glauben, dass Keynesianer dem Kapitalismus überhaupt auf die Pelle rücken wollen. Meist geht es darum, die Akkumulationsdynamik wieder anzuschubsen und ein wenig die Verteilung des gesellschaftlichen Reichtums zu korrigieren.
Selbstkritik in theoretischer wie in historischer Hinsicht ist kaum zu vernehmen. Wie kluge Neoklassiker müssten aber auch vernünftige Keynesianer um die Grenzen ihrer theoretischen und wirtschaftspolitischen Konzepte wissen. In der Debatte werden die jedoch kaum angesprochen, wie man an Albrecht Müller sieht: Entweder wird behauptet, es habe keine Probleme gegeben, oder abgestritten, dass diese etwas mit keynesianischer Politik zu tun gehabt hätten.
Die politische Kraft, die derzeit am vehementesten für eine keynesianische Politik eintritt, ist die Linke mit ihrem milliardenschwerden Investitionsprogramm. Diese Forderung hat in der Partei für eine Debatte gesorgt, die vor allem um die Frage der Durchsetzbarkeit einer linken Wirtschaftspolitik drehte – oder besser: um die Hoffnung auf eine parlamentarische Mehrheit, die dann die Umsetzung von Ideen wie dem Investitionsprogramm gestattet. Dafür wäre eine größere Akzeptanz nötig, als der Partei derzeit entgegenschlägt, was den Druck auf diese erhöht, mit Vorschläge aufzuwarten, die als umsetzbar und vernünftig angesehen werden. Deshalb glaubt zum Beispiel die stellvertretende Parteivorsitzende Katja Kipping, den bundesdeutschen Wählern alte Ängste nehmen zu müssen: Die Linke habe für ihr Investitionsprogramm konkrete Finanzierungsvorschläge, etwa die Einführung einer Börsenumsatzsteuer. “Die gibt es beispielsweise auch in Großbritannien”, beruhigt Kipping, “ohne dass dort gleich der Sozialismus ausgebrochen wäre.”
Schade eigentlich. Projekte beschließen, die den Weg Richtung Sozialismus ebnen sollen und gleichzeitig beschwichtigen, dass dieser keineswegs drohe – das ist politisch wenig überzeugend.
Erschienen in: Freitag Nr. 40 vom 3.10.2008