Trotz enormer Investitionsbedarfe für einen sozial-ökologischen Umbau hält auch die Ampelkoalition an der Schuldenbremse grundsätzlich fest. Damit bewahrt sie sich einen politisch konstruierten Sachzwang, um staatliche Ausgabendisziplinierung und -kürzungen zu begründen, wenn es ins Konzept passt. Denn obwohl die Erzählung von den Vorteilen eines schlanken Staats im Zuge der Pandemiebekämpfung Risse bekommen hat, ist der Marktfundamentalismus in der Praxis weiterhin dominant. Zu seiner Rechtfertigung gibt es viele Mythen, die in den Alltagsverstand eingesickert sind. Etwa, dass zu hohe Staatsschulden künftige Generationen belasten. Auch die Europäische Zentralbank (EZB) steht wegen ihrer Anleihekäufe und Zinspolitik zur Krisenbekämpfung immer wieder in der Kritik, zum Beispiel weil sie Sparer*innen angeblich enteigne.
»Kredit und Macht«, zusammen mit Stephan Kaufmann verfasst, klärt über diese und viele andere Mythen im Zusammenhang mit Staatsverschuldung und Zentralbankpolitik auf und erläutert ausführlich, wie die EZB arbeitet: Geldschöpfung, Leitzinspolitik und das Agieren in der Krise («Kreditgeber letzter Instanz», Strategien von «fiskalischer Dominanz» und «finanzieller Repression») werden anschaulich und in verständlicher Sprache beschrieben. Das ist wichtig, denn eine gesellschaftliche Linke, die den gängigen marktliberalen Mythen etwas entgegensetzen will, muss die Hemmschwelle für die Beschäftigung mit solchen komplexen Themen senken und mit verständlichen Argumenten und Bildern in der Öffentlichkeit Gehör finden, um Debatten zu beeinflussen.
Die Broschüre kann hier als PDF heruntergeladen oder bestellt werden: https://www.rosalux.de/publikation/id/45749/kredit-der-macht