… und was nicht ist, das kann noch werden
About Marx
Zu Befreiung der Körper (arranca! 33)
Während irgendwie nie so richtig klar war, was das Wertgesetz eigentlich sein soll, haben es einige Postoperaisten bereits für überwunden erklärt. In der letzten arranca! wurden im Anschluss an diese Behauptung einige Thesen präsentiert. Dem scheinbaren Ende des Wertgesetzes soll hier auf den Grund gegangen werden. Continue reading “Pfannkuchen, Emanzipation und Vergesellschaftung”
Zu Karl Marx’ Zeiten galt Hegel als “toter Hund”, wie er im Vorwort zum Kapital schreibt. Nach 1989 erging es dem Begründer des “wissenschaftlichen Sozialismus” ähnlich, glaubten zumindest die eiligen Verkünder eines “Endes der Geschichte” nach dem Zusammenbruch des “realen Sozialismus”. Doch diese sind mittlerweile selbst wieder skeptisch geworden. Der Begriff “Globalisierungsgegner” schwirrt durch die Presse und wird keineswegs nur dazu benutzt, sozialen Widerstand zu diskreditieren: Die Proteste von Seattle bis Prag werden durchaus als Symptome von tiefen gesellschaftlichen Widersprüchen ernst genommen. Bücher wie das des französischen Bauernrebellen José Bové “Die Welt ist keine Ware” werden mittlerweile in der Tagespresse zur Lektüre empfohlen.
Mit dem neuen Unbehagen an den gesellschaftlichen Zuständen geht das Bedürfnis an einer theoretischen Auseinandersetzung einher, die auch die Ursache der beklagten Globalisierungsübel von Verarmung bis zur Umweltzerstörung beim Namen nennt: Kapitalismus. Und eine fundierte Kritik am Kapitalismus kommt um Karl Marx nicht herum. So kann der Nürnberger Publizist Robert Kurz mit seinem neuen Werk “Marx lesen. Die wichtigsten Texte von Karl Marx für das 21. Jahrhundert” einem gesellschaftlich wachsenden Bedürfnis Genüge tun. Der Katastropholus ist derzeit der bei weitem populärste Marx-Interpret. Seine Thesen finden von der Antifa bis zur Zeit freudige Aufnahme.
In seinem neuen Marx Buch versammelt Kurz in acht Kapiteln mit einführender Kommentierung Marxsche Texte zur kapitalistischen Produktionsweise, Krise und Kritik der Arbeitsgesellschaft, Kritik von Staat, Nation, Recht, Politik und Demokratie, sowie Texte zur “hässlichen Geschichte des Kapitalismus”, zu Krisentendenzen, Globalisierung, spekulativem Kapital und zu guter letzt einige Ansätze zur Überwindung des Kapitalismus.
Kernthese ist, dass der Marx des “Arbeiterbewegungsmarxismus” (kurz ABM) ein Modernisierungstheoretiker war, welcher zu überwinden sei. Das bedeutet, dass die Kritik des ABM nur als eine dem Kapitalverhältnis immanente Kritik wirkungsmächtig war und die Kategorie “Arbeit” affirmiert hat. Diesen allgemein bekannten “exoterischen” Marx gilt es, laut Kurz, mit der Rekonstruktion des “esoterischen”, also verdeckten, Marx auf allen theoretischen Feldern zu überwinden.
Unverschämter” Kapitalismus
Das Buch umfasst 430 Seiten und man ist froh, dass keine hundert davon aus Kurz’ eigener Feder stammen. Um das zu bemerken, muss man aber schon genau lesen, denn Kurz versteht sich mit Charly so gut, dass oft nicht ganz klar wird, wo Kurz aufhört und Marx anfängt. Nur ein kaum erkennbarer Unterschied in der Typografie macht es möglich, Kurz und den um die Arbeiterbewegung gestutzten Marx zu unterscheiden.
Das ist nur eines mehrerer Ärgernisse vor einer inhaltlichen Auseinandersetzung. Ein anderes: In der Textsammlung findet sich keinerlei Hinweis auf die Quelle der Texte, außer eben, dass sie aus einem der bekannten dreiundvierzig Blauen Bänden sind. Es besteht also weder die Möglichkeit, die Texte textkritisch in einen Zusammenhang zu stellen, noch, wenn der eine oder andere Auszug doch mal spannend oder lustig sein sollte, weiterzulesen. Die editorische Bodenlosigkeit der Kurzschen Marxediton findet ihre Vollendung in der konsequenten Streichung sämtlicher Fußnoten und das ohne einen einzigen Hinweis. Zwar lässt sich nicht leugnen, dass die eine oder andere Fußnote langweilig ist, aber ebenso ist in manch einer ein zum Weiterlesen animierender Witz zu finden genauso wie für die Marxsche Theorie oder besser deren Rekonstruktion unentbehrliche Hinweise.
Bei der Frage, warum es gerade Robert Kurz ist, dessen Thesen so großen Anklang finden, stößt man unweigerlich darauf, dass Kurz wohl ein Teil des bürgerlichen schlechten Gewissens bildet, das von der offenkundigen Boshaftigkeit der Welt erregt wird. Der real existierende Kapitalismus, so Kurz, habe “zynische”, “unverschämte”, “obszöne” und “geschmacklose” Züge. Die Quelle aus der Kurz seine Kritik speist ist ein normativer Maßstab, welcher an die gesellschaftliche Realität angelegt wird und die Diskrepanz zwischen “sein” und “sollen” dem Kapitalismus mahnend entgegengehalten wird. Die von Kurz angeprangerten Phänomene wie Armut, Hunger und Naturzerstörung sind aber nichts weiter als ein Ausdruck der Dynamik der kapitalistischen Produktionsweise. Robert Kurz ist in einer idealistisch verfassten bürgerlichen Selbstvergewisserung befangen, die meint, gesellschaftliche Realitäten mit einem normativen Ideal verändern zu können. Genau hier ist Kurz bürgerlich anschlussfähig, weil er sich vom revolutionären Stachel befreit hat. Er verzichtet vollkommenen auf ein revolutionäres und klassentheoretisches Selbstverständnis.
So ist es symptomatisch für Kurz’ Buch, dass sowohl Marxens “Thesen zu Feuerbach” fehlen als auch die Rekonstruktion einer Klassentheorie. Marx Klassentheorie reduziert er darauf, dass ein Klasse lediglich über die Stellung im Produktionsprozess bestimmt sei. Kurz dagegen behauptet, wie schon im “Manifest gegen die Arbeit” mitklang, dass eine kategoriale Kritik am Kapitalverhältnis von jedem sozialen Standort aus möglich sei. Unter dem Abstraktum Arbeit müssten, so Kurz, (theoretisch gesehen), alle gleich leiden: Die eine als Arbeiterin, der andere als Manager. Mit der Überwindung der immanenten Kritik des ABM und der vollkommenen Durchkapitalisierung der Gesellschaft gäbe es keine Klassen mehr, die sich in einer komplexen Vergesellschaftungsstruktur gegenüberstünden, sondern alle seien dazu aufgerufen, ihre “(kapitalistisch konstituierte) Subjekt- und Handlungsform” (S. 42) zu überwinden, fordert Kurz.
Selbstherrliches Prophetentum
Das geht natürlich ohne “exoterischen” Klassenkampf auf rein “esoterischen” Pfaden. Die “kategoriale Kritik” ist, auch wenn sie schlecht formuliert wird, eine Sache. Was aber Marx Philosophiekonzepte von anderen unterscheidet ist das Begreifen als “eingreifendes Denken” (Brecht). Die Feuerbachthesen sind ein Ausdruck davon: “Das Zusammenfallen des Ändern[s] der Umstände und der menschlichen Tätigkeit oder Selbstveränderung kann nur als revolutionäre Praxis gefasst und rationell verstanden werden.” (MEW Bd.3: 6). Kurz bleibt zwischen moralisierender Kritik und unzulänglicher kategorialer Kritik hängen.
Dass er nicht den Versuch unternimmt, Marx Klassenanalyse zu rekonstruieren, deutet darauf hin, dass Kurz hier selbst dem, wie er ihn nennt, “exoterischen” Marx aufgesessen ist. In seinen Analysen revolutionärer Prozesse ist Marx Klassentheorie alles andere als “reduktionistisch”. Dass die verschiedenen von Kurz immer wieder gern ins Feld geführten Fetischformen wie “Ware”, “Geld”, “Kapital” und “Lohn” in die Produktionsweise eingeschrieben sind und alle vergesellschaftenten Subjekte darin gefangen sind, ist unbestritten. Es sind aber auch diese ideologischen Formen, mit welchen die gesellschaftliche Wirklichkeit bewusst wird, also gedeutet werden und Sinn produziert wird.
Dies ist aber kein Prozess einer ökonomischen Monade, sondern ein konkret gesellschaftlicher und sozialer Prozess, der selbst von anderen gesellschaftlichen Verhältnissen, wie zum Beispiel Geschlechterverhältnissen, konstituiert ist. Als “Charaktermasken” (Marx) sind den Menschen über die Rolle in den Verhältnissen soziale Identitäten eingeschrieben. Entlang dieser verschieden “Repräsentationssysteme” findet als politischer und sozialer Prozess Klassenbildung statt. Diese sind als symbolische Ordnung nicht willkürlich, sondern weisen Positionen in der sozialen Struktur zu und sind gleichzeitig Deutungen derselben.
Klassentheoretisch bedeutet es einen Unterschied, ob die Deutung der Existenzweise mit “kritischer Konsument” ausfällt oder mit “Lohntütenempfänger”. Aber an einer Rekonstruktion einer Klassentheorie scheint Kurz nicht interessiert zu sein und es bleibt die Frage, ob der Kapitalismus sich durch die kollektive Deutung der Existenzweise von Manager und ArbeiterInnen als “Sklaven der Arbeit” überwinden lässt.
Wenn es einen Moment gibt, an welchem die Kurzsche Rekonstruktion der Marxschen Theorie scheinbar ihren Brennpunkt hat, so ist es die Neuauflage der “Krisentheorie”. Während an vielen Stellen des Buches noch durchscheint, dass es Kurz um eine Rekonstruktion Marxscher Theorie gehen könnte, betont er bei der Krisentheorie, dass diese nur “aufzugreifen” und “zuzuspitzen” sei. Dem ABM, so Kurz falsche Feststellung, war die Krisentheorie äußerlich, da dieser eine Modernisierungstheorie war und die Krise, so der Umkehrschluss, das Ende der kapitalistischen Produktionsweise bedeutet würde. Dieses Argument mündet in der absurden Behauptung, der ABM könnte schon keine “richtige” Krisentheorie gewollt haben, da diese sonst die Identität “ArbeiterInnen” in Frage gestellt hätte.
Das unterstreicht ein weiteres Mal die Schwierigkeit, die Besonderheit der Kurzschen Krisentheorie zu klären beziehungsweise sie irgendwie noch ernst zu nehmen. Sowohl das “marxistische Zentrum” der SPD mit Bebel und Kautsky als auch die Linken um Rosa Luxemburg standen auf den Schultern einer Krisentheorie. Die einen, um auf den “großen Kladderadatsch” (Bebel) zu warten und somit in revolutionären Attentismus zu verfallen; die anderen, wie Luxemburg, erhofften sich von der Krise eine mobilisierende Wirkung für die Revolution. Auch Lenin hatte mit seinem Konzept des “verfaulten Kapitalismus” durchaus einen Begriff von Krisentheorie. Auf Kurz implizite Unterstellung, sie alle hätten kein Interesse gehabt, das Kapitalverhältnis aufzuheben, kann man wohl nur mit einem Schulterzucken reagieren.
Im Kapitel zur Krisentheorie kommt die Hoffnung auf, dass die immer wieder zu lesende Theorie der finalen Krise des Kapitalismus theoretisch, mit marxscher Theorie, unterfüttert würde und über die Konstatierung einer dritten industriellen Revolution hinausgehen möge. Anstatt sich aber über eine symptomale Lektüre (Althusser) zu nähern, also Marxens Problematik zu rekonstruieren, vorhandene und abwesende (!) Probleme zu formulieren, ist für Kurz das Problem evident und die Theorie konsistent: Die “Krise ist (…) nichts anderes als der objektivierte Substanzverlust des Kapitals durch seinen eigenen inneren Mechanismus: die Arbeit läuft aus wie Sand aus einem Loch im Sack oder Wasser aus einem Leck im Tank” (S. 277). Wieder wird das Ende der Arbeit postuliert und die Kategorie “Arbeit” ist scheinbar an allem schuld. In diesem Zusammenhang versucht er das “explizit [fallende] ominöse Wort vom ‘Zusammenbruch'” (S. 139), welches er bei Marx zu finden glaubt, für sich zu retten.
Da Kurz hier (mal wieder) keinerlei weitere Angaben macht, sind wir dazu aufgefordert, so ja der Titel des Buches, Marx selbst zu lesen: Neben den von Engels angefügten, im Zusammenhang gelesen kaum haltbaren Zusätzen, gibt es zwei gewichtige Stellen im dritten Band des Kapitals, wo vom “Zusammenbruch” explizit die Rede ist. Einmal geht es um den Zusammenbruch des Kreditsystems (MEW 25: 264), welcher, würde man sich der erst seit ein paar Jahren zugänglichen MEGA bedienen, eine nicht fundierte Einfügung von Engels ist. Bei Marx selbst ist von einem “Zusammenbruch” nichts zu lesen. Da es Kurz nicht um das Kreditsystem, sondern vielmehr um das “Arbeitssystem” geht, ist eine weitere Stelle interessant, an welcher Marx von Zusammenbruch spricht (MEW 25: 256). Aber auch hier ist es zum einen eine Einfügung von Engels, die Marx’ Begriff des “Klappen” ersetzt. Zum anderen wird die Aussage von Marx noch im selben Satz durch “widerstrebende Tendenzen” (MEGA II.4.2: 315) (natürlich nicht im Sinne eines Nullsummenspiels) aufgehoben, was als eine kategoriale Bestimmung der kapitalistischen Dynamik zu lesen ist. Diese gegenläufigen Tendenzen sind wohl auch Kurz wichtig, aber einer begrifflich scharfen Klärung von “Krise”, “Zusammenbruch” und “Tendenz” bzw. “Dynamik” verweigert er sich und verhindert durch seine Edition systematisch eine eigene kritische Lektüre.
Die “Arbeit” ist schuld
“Hatte Marx diesen logischen Endpunkt der Krise [Diskrepanz zwischen gesellschaftlichen Reichtum und menschlichem Elend; I.S.] im Kontext seiner Kritik der Arbeit klar und unmissverständlich dargestellt, so entwickelt er in seiner eigentlichen Krisentheorie den selbstwidersprüchlichen inneren Mechanismus des Kapitals, indem er den zunächst bloß allgemeinformulierten Widerspruch in seinem konkreten Wirken zeigt.” (S. 278) Für Kurz scheint bei Marx als auch bei ihm selbst der Krisenbegriff geklärt zu sein.
Doch gehen wir einmal in den marxschen Text in der Edition von Kurz, und zwar zum allseits beliebten “tendenziellen Fall der Profitrate”, welcher schon so mache Showkämpfe provoziert hat: An dieser Stelle zeigt sich, wie ernsthaft Kurz es mit der kategorialen Kritik beziehungsweise einer Rekonstruktion meint. Kurz hat in seiner Textfassung unter anderem einen Satz im Zuge seiner Kürzung gestrichen: “Es ist damit nicht gesagt, dass die Profitrate nicht auch aus anderen Gründen vorübergehend fallen kann, aber es ist damit aus dem Wesen der kapitalistischen Produktionsweise als eine selbstverständliche Notwendigkeit bewiesen, dass in ihrem Fortschritt die allgemeine Durchschnittsrate des Mehrwerts sich in einer fallenden allgemeinen Profitrate ausdrücken muss.” (MEW Bd.25: 223; Hervorh. I.S.) Kurz verwischt die Marxsche Problematik den Fall der Profitrate auf der allgemeinsten Ebene, aus dem Wesen der kapitalistischen Produktionsweise kategorial abzuleiten und subsumiert einen krisentheoretischen Ansatz von Marx, welcher noch zu prüfen wäre, einfach unter seinen beliebigen Krisenbegriff.
Dass Marx davon ausging, dass der Kapitalismus krisenhaftig ist und zeitweilig davon ausging, dass dieser zusammenklappen würde, ist unbestritten. Bei einer kritischen Rekonstruktion der Marxschen Krisentheorie sollte es aber genau darum gehen zu versuchen, die verschiedenen Ansätze freizulegen und zu prüfen. Zum einen wird man feststellen, dass Marx weder eine Krisentheorie formulierte, noch sich über die theoretische Fundierungen sicher war, weshalb er zum Beispiel bei der Begründung des “tendenziellen Falls” argumentativ mit mehreren Anläufen um die Problematik herumeiert. Mit Kurz’ selbstherrlichen Prophetentum werden Probleme nur verwischt und eine ernsthafte Auseinandersetzung wird verhindert.
Ingo Stützle
Marx lesen. Die wichtigsten Texte von Karl Marx für das 21. Jahrhundert. Herausgegeben und kommentiert von Robert Kurz, Frankfurt/M. 2001, DM 49,80
Erschienen in: ak – analyse & kritik, Zeitung für linke Debatte und Praxis, Nr.449 v. 12.04.2001
Nicht nur die Praxis, auch die Theorie des weltweiten Freihandels ist Jahrhunderte alt. Doch was sind ihre Grundannahmen, und wie schließen die heutigen Neoliberalen und WTO-Befürworter daran an? Auch die Kritik am Freihandel entstand nicht erst mit der globalisierungskritischen Bewegung. Trifft sie ihren Gegenstand, oder unterminieren bestimmte Formen von Kritik ihren antikapitalistischen Anspruch?
Mit der neoliberalen Wende seit den 1970er Jahren ist ein alter Schlachtruf wieder in aller Munde: »Laissez faire et laissez passer«. Diese Parole ist wohl auf Jacques Vincent de Gournay zurückzuführen, der in der zweiten Hälfte des 18.Jahrhundert wie viele französische Kaufleute für die Befreiung vom Merkantilismus plädierte. Für den Merkantilismus als wirtschaftspolitisches Theorem des Absolutismus hatte der »Reichtum der Nationen« (Adam Smith) vor allem eine Ursache: der Exportüberschuss, der sich in einer aktiven Handelsbilanz ausdrückte. Mit dieser Vorstellung war eine bestimmte Politik verbunden: Niedrige Ausfuhrzölle, hohe Einfuhrzölle, Förderung des Transportwesens, Erweiterung und Regulierung des inneren Marktes usw. Der dem Handel zugesprochene produktive Charakter wurde unter Umständen auch gewaltsam erzwungen. Die Kolonisierung der Welt zur Sicherung von Rohstoffen, Handelsstrukturen und Absatzmärkten haben im Merkantilismus ihren Anfang.
Diese Politik hatte jedoch auch in Europa selbst negative Auswirkungen, vor deren Hintergrund der freihändlerische Schlachtruf entstand. In Frankreich wurde die Landwirtschaft durch die hohe Besteuerung der Landwirte und die Getreidepreisbindung, welche die Löhne für die Manufakturen niedrig halten sollten, fast vollständig ruiniert. Hinzu kam, dass die aristokratischen Grundherren durch Steigerung der Pachtzinsen ihre Einkünfte erhöhen wollten. Hier setzten die Physiokraten an, die im Gegensatz zu merkantilistischen Vorstellungen davon ausgingen, dass allein die landwirtschaftliche Produktion produktiv sei. Freihandel hatte für François Quesnay (1694-1774), dem wichtigsten Vertreter der Physiokraten, vor allem den Zweck, die gegängelte (Land-)Wirtschaft zu stärken. Damit könnte die Versorgung gewährleistet und bei Krisen und Missernten Abhilfe geschaffen werden, da ohne Handelsbeschränkungen eine ausgleichende Versorgung der Provinzen sichergestellt werden könnte.
Auch in späteren Auseinandersetzungen spielte das Getreide eine zentrale Rolle. In der ersten Hälfte des 19.Jh. setzte das aufstrebende industrielle Kapital in England alle Hebel in Bewegung, um die Abschaffung der so genannten Korngesetze durchzusetzen. »Cheap food, high wages« war bereits damals die demagogische Parole der Freihändler, die als erste politisch organisierte Bewegung der neuen industriellen Bourgeoisie versuchten, die breite Bevölkerung vom Freihandel zu überzeugen. Die damalige Argumentation ist auch heute noch von zentraler Bedeutung: Zölle auf Getreide verteuern die Lebensmittelkosten und senken die Reallöhne.
Kosten und andere Vorteile
Der Klassiker unter den Freihandelstheoretikern ist David Ricardo (1772-1823). Bis heute bildet sein Theorem der »komparativen Kostenvorteile« die Grundlage aller Freihandelstheorien. Die Grundidee ist simpel: Im Gegensatz zu Adam Smith ging Ricardo davon aus, dass es keinen absoluten Produktionskostenvorteil eines Landes gegenüber einem anderen geben muss, damit der Reichtum in einem Land steigt. Ricardo ging dagegen von den relativen Preisverhältnissen (da er vom Geld abstrahiert, eigentlich von Tauschverhältnissen) unterschiedlicher Güter aus, die ihm zufolge wiederum durch die Arbeitskosten bestimmt sind.
Voraussetzung für seine weitere Überlegung ist, dass sich durch internationale Konkurrenz und Kapitalbewegungen keine globale Profitrate erstellt. Damit bestimmt sich Ricardo zufolge der Wert auf dem internationalen Markt anders als innerhalb eines Landes. Wenn sich nun die Länder auf die Produktionszweige spezialisieren, in denen sie im Verhältnis zu anderen Ländern billiger produzieren, dann ergibt sich ein positiver Effekt für alle Länder, weil sie die gegebenen Ressourcen von der unrentablen in die effizientere Produktion verlagern. Das von Ricardo selbst angeführte Beispiel verdeutlicht seine Überlegungen: England und Portugal benötigen für die Produktion von Tuch und Wein jeweils eine bestimmte Arbeitsmenge je Wareneinheit. Deren Gesamtmenge könnte laut Ricardo jedoch effektiver eingesetzt werden, wenn sich beide Länder auf die Produktion spezialisieren, in der sie vergleichsweise, d.h. komparativ besser sind. Beide Länder könnten so ihre verfügbare Arbeitszeit effektiver einsetzen und durch den Tausch der insgesamt größeren Masse an Gebrauchswerten einen Wohlfahrtsgewinn realisieren. Diese effizienzsteigernde Wirkung der internationalen Arbeitsteilung wird spätestens seit Ricardo systematisch theoretisiert. Von Befürwortern wie Kritikern wurde dieses Theorem in seinen Grundannahmen meist akzeptiert und lediglich anders ausgelegt oder kritisch reformuliert.
Die erste Weiterentwicklung der Überlegungen von Ricardo stammt von John Stuart Mill (1806-1873), der sowohl klassisch, arbeitswerttheoretisch wie Ricardo als auch neoklassisch, rein preistheoretisch argumentierte (zur Neoklassik siehe unten). Er ging von einem außenwirtschaftlichen Gleichgewicht mit einem gleichgewichtigen Wechselkurs und damit einem gleichgewichtigen System von relativen Preisen aus, mit welchem über Export und Import Angebot und Nachfrage in allen Ländern zur Deckung kommen. Über den Wechselkurs und damit die veränderte Kaufkraft einer Währung für ein bestimmtes Gut in einer anderen Währung (terms of trade) wird Mill zufolge die internationale Struktur von Angebot und Nachfrage so lange »reguliert«, bis diese zur Deckung kommen.
Das Herz der Freihandelstheorie
Die heutige Idee vom freien Handel ist ohne die Neoklassik weder vorstellbar noch zu erklären. Vor allem die neoklassische Preistheorie und die daraus entwickelte allgemeine Gleichgewichtstheorie sind zentrales Fundament des Freihandelsparadigmas. Die Grundlagen der Neoklassik, die in der zweiten Hälfte des 19. Jh. die klassische Nationalökonomie (Smith, Ricardo u.a.) weiterentwickelte, beruhen im Grunde auf normativen Aussagen: Es wird ein ideales Verhalten der wirtschaftenden Menschen konstruiert, welches eine optimale Situation des Gleichgewichts und ideale Bedürfnisbefriedigung ermöglicht. Ausgangspunkt ist die Vorstellung, dass auf der einen Seite die Bedürfnisse der Individuen unendlich sind, die Ressourcen zu ihrer Befriedigung dagegen endlich. Damit entsteht für die Subjekte der Zwang zu Arbeitsteilung und Tausch – gerade auch international. Treten keine externen Schocks (z.B. Kriege oder Naturkatastrophen) auf, ist der Markt ein endogen stabiles System. In diesem Gleichgewicht gibt es ein Ensemble von relativen Preisen, die keinen mehr besser stellen können, ohne dass gleichzeitig andere MarktteilnehmerInnen schlechter gestellt werden (so genanntes Pareto-Optimum).
Grundlegend für die Neoklassik ist die Trennung von monetärer und realer Sphäre. Es herrscht eine »Zwei-Welten-Lehre«, die streng zwischen der Sphäre der Preise und Geldmengen auf der einen Seite und physischer Produktion von Gütern sowie den dazu nötigen Produktionseinheiten auf der anderen Seite unterscheidet. Diese Unterscheidung kommt auch bei der Außenwirtschaft zur Geltung.
Bei den monetären außenwirtschaftlichen Aktivitäten kommt vor allem der Devisenmarkt in Betracht. Angebot und Nachfrage von Währungen bestimmen hier den Wechselkurs, Geld existiert nur als Währung neben anderen Währungen, ohne Bezug auf die »reale« Produktion. Es können zwei Szenarien unterschieden werden. Einmal in einem System fester Wechselkurse (wie zum Beispiel das von Bretton Woods bis 1973) und einmal im System flexibler Wechselkurse, wie es heute weitgehend gegeben ist. Bei letzterem bleibt für die Neoklassik das Theorem des Gleichgewichts zentral. Langfristig gilt im System flexibler Wechselkurse bei Kaufkraftparität ein Gleichgewicht zwischen den Währungen. Der Wechselkurs ist durch die Relation der Preisniveaus bestimmt. Verändert sich dieses in einem Land, verschlechtert sich die Wettbewerbsfähigkeit des Landes. Exporte nehmen ab und Importe zu. Das bedeutet, dass eine erhöhte Nachfrage nach Devisen dazu führt, dass die inländische Währung gegenüber der ausländischen so weit abgewertet wird, bis die Nachfrage nach Devisen befriedigt ist. Damit ist erneut ein Gleichgewicht zwischen den beiden Währungen hergestellt. Der Neoklassik zufolge ist somit durch den freien Wechselkurs (d.h. keine Handelsbeschränkungen für Devisen und Kapitalmärkte) eine perfekte Abschirmung gegen importierte Inflation aus dem Ausland möglich. Damit wird deutlich, dass die Neoklassik, deren höchstes Gut die Preisstabilität ist, für freien Handel auf den Devisenmärkten und flexible Wechselkurse plädiert.
Erst nach dem Ersten Weltkrieg wurde der Freihandel mit Gütern wieder verstärkt Gegenstand der neoklassischen Theorie. Insbesondere die Spezialisierung der einzelnen Länder aufgrund unterschiedlicher Ausstattung von Kapital und Arbeit rückte in den Mittelpunkt der Analysen. Zunächst wurde in den 1930er Jahren im so genannten Heckscher-Ohlin-Theorem behauptet, dass sich Länder unter Effizienzkalkülen entlang der Intensität von Arbeit und Kapital spezialisieren. Wohlfahrtsgewinne seien vor allem dann zu erzielen, wenn sich Länder auf die Produktion spezialisieren, für die sie prädestiniert sind: Portugal etwa durch niedrige Lohnkosten und England durch Geldkapital. Nachdem festgestellt wurde, dass dieses Theorem empirisch nicht haltbar war, wurde es im Stolper-Samuelson-Theorem mit der Argumentation gerettet, dass nicht von einer Homogenität der Ware Arbeitskraft ausgegangen werden könne. Stolper/ Samuelson erklärten, dass bei erhöhter Nachfrage nach einem Gut und damit steigenden Löhnen in diesem Sektor die Löhne für die Produktion eines anderen Gutes sinken. Mit der Aufnahme von Handelsbeziehungen und den damit einhergehenden Wohlfahrtsgewinnen seien demzufolge immer Einkommensumverteilungen verbunden. Wesentliche Aussagen der klassischen wie der neoklassischen Außenhandelstheorie lassen sich bereits im Rahmen ihrer eigenen theoretischen Grundlage kritisieren: Ricardos Argument vom komparativen Kostenvorteil ist nur gültig, wenn vom Zins abgesehen wird und eine (Handels-)Welt mit nur einem einzigen Gut vorausgesetzt wird. Nur so wären die Preisverhältnisse ausschließlich durch Technologie bestimmt. Dies ist jedoch eine geradezu irrwitzige Annahme für den internationalen Handel, wo es gerade darum geht, unterschiedliche Güter zu tauschen. Ohne diese Annahme und unter Einbeziehung der Verteilung von Zins- und Lohnsatz ist weder ein klarer Zusammenhang der Preisentwicklung in den unterschiedlichen Ländern konstatierbar, noch kann eine Aussage über Vorteile einer kapital- oder arbeitsintensiven Produktion getroffen werden. Die suggerierten klaren Zusammenhänge, auf welchen alle Erklärungen der (neo)klassischen Freihandelstheorien bauen, sind somit in ihrem Kern zerstört.
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs hatte die neoklassische Wirtschaftstheorie zunächst einen schlechten Stand, da sie sich als unfähig erwiesen hatte, eine Antwort auf die Weltwirtschaftskrise von 1929 zu finden. Doch trotz dieser Krise der ökonomischen Theorie wurde politisch im Rahmen des Systems von »Bretton Woods« und den GATT/ WTO-Runden unter der Hegemonie der USA auf die Etablierung eines möglichst freien Weltmarkts gedrängt. Etappenweise fand weltweit eine Internationalisierung des produktiven Kapitals und schließlich des Geldkapitals statt. Mit letzterem kann auch die neue Qualität der Globalisierung herausgestellt werden, nämlich dass sich eine globale Durchschnittsprofitrate etabliert, an der sich alle Verwertungsmöglichkeiten in Konkurrenz um das Geldkapital messen lassen müssen.
Die neoliberale Freihandelsideologie, wie sie sich nach dem Ende des real existierenden Sozialismus nahezu allgemein durchsetzte, ist im Kern nichts Neues und schließt nur an allgemeine neoklassische Argumentationen an. Es gab in ihrem Rahmen keinen Versuch, eine neue integrierte Theorie zu formulieren, lediglich Akzentuierungen. So wird etwa ins Feld geführt, dass die Transaktionskosten durch den Freihandel sichtlich gesenkt werden können und sich somit ein allgemeiner Wohlfahrtseffekt einstellt. Desweiteren wird argumentiert, dass durch die vertiefte weltweite Arbeitsteilung eine Steigerung der Produktivkräfte ermöglicht wird. Inzwischen ist mit dem Buch »Free Trade Today« (2002) von Jagdish Bhagwati, einem Anwärter auf den Nobelpreis für Ökonomie, die wirtschaftstheoretische Zunft dort angelangt, wo sich bereits die klassische Freihandelsbewegung im 17. und 18. Jahrhundert versucht hat: der Bevölkerung allgemeinverständlich nahe zu bringen, warum der Freihandel zu ihrem Besten ist.
Die Theorien sind schön …
Fast genauso alt wie die Theorie und Praxis des Freihandels ist die Kritik daran. Diese bewegt sich jedoch auf unterschiedlichen Ebenen, und nicht selten trifft sie ihren Gegenstand eher schlecht als recht.
Eine erste Kritiklinie versucht Ricardos Theorem von den komparativen Kostenvorteilen kritisch zu reformulieren oder dessen kritische Punkte auszuleuchten. So argumentierten beispielsweise viele Dependenztheoretiker, dass im Falle von Dritte-Welt-Ländern mit einer Spezialisierung der Produktion eine zunehmende Abhängigkeit vom Welthandel verbunden sei und somit die Gefahr von Krisen. Bei einseitiger Ausrichtung auf landwirtschaftliche Produktion mache sich ein Land von der Witterung abhängig, und die Monokultur wirke sich nachteilig auf die Qualität der Produkte und auf die natürlichen Ressourcen wie z.B. Böden aus.
Andere Dependenztheoretiker wie Arghiri Emmanuel, aber auch Marxisten wie Ernest Mandel betonten darüber hinaus in den 1960er und 70er Jahren im Anschluss an die marxsche Werttheorie den »ungleichen Tausch« zwischen den verschiedenen Ländern. Die Ausbeutung der Dritten Welt wurde von ihnen als Werttransfer gedacht. So geht Emmanuel davon aus, dass die Lohnunterschiede zwischen Peripherie und Zentrum größer seien als die Niveaus der Produktivität. Deshalb kann er auf Grundlage der ricardianischen Theorie der komparativen Kosten davon ausgehen, dass ein einseitiger Transfer von Werten stattfindet, und zwar von Süd nach Nord. Diese Grundüberlegung liegt auch der Fair-Trade-Bewegung zugrunde. Wie die »ricardianischen« Sozialisten des 19. Jahrhundert einen gerechten Lohn einforderten, geht die Fair-Trade-Bewegung davon aus, dass die Ausbeutungs- und Abhängigkeitsverhältnisse des kapitalistischen Weltsystems durch »gerechte« Preise aufgebrochen werden können. Es wird somit ein bürgerliches Ideal, der gerechte Preis, gegenüber einer räuberischen Praxis, dem ungleichen und ungerechten Tausch, eingeklagt.
Das Theorem vom »ungleichen Tausch« wurde schon früh kritisiert, denn es beruht auf einer überkommenen marxistischen Werttheorie, die ähnlich wie Klassik und Neoklassik eine »Zwei-Welten-Lehre« vertritt. Das Geld dient, wie in der Neoklassik, nur als Schmiermittel des Tausches. Damit lässt sich die Vorstellung vom ungleichen Tausch bereits in den Grundannahmen in Frage stellen, weil sie lediglich einen Tausch von Arbeitsquanten unterstellt (etwa wenn in einem Produkt aus Afrika 20 Arbeitsstunden stecken, während in dem dagegen eingetauschten Produkt aus Deutschland nur eine Arbeitsstunde enthalten ist). In seiner naturalistischen Annahme von Arbeit, Ware und Wert unterschlägt das Theorem vom ungerechten Tausch jedoch den konstitutiven Charakter des Geldes, ohne welches überhaupt nicht von Wert gesprochen werden kann und welches eine untrennbare konstitutive Relevanz für den kapitalistischen Gesamtzusammenhang und damit auch für Lohnarbeit, ‚reale’ Produktion und Tauschvorgänge hat.
… aber die Realität ist hässlich
Eine zweite Form der Kritik, die insbesondere vom reformorientierten Flügel der heutigen globalisierungskritischen Bewegung formuliert wird, vergleicht das Ideal des Freihandels mit der Wirklichkeit. Der Freihandel wird gemäß seinen eigenen Maßstäben daran gemessen, was er als Befriedungs- und Demokratisierungsstrategie, als Wohltäter für Reich und Arm und Garant für ökonomische Stabilität leistet. In diesem Zusammenhang wird oft die widersprüchliche Politik der Industriestaaten kritisiert, vor allem die auf Freihandel drängenden USA und die EU, die zugleich manche heimische Wirtschaftssektoren mit hohen Zöllen oder Subventionen schützen. Auch im Zusammenhang mit protektionistischen Maßnahmen – die mal als unabdingbare Voraussetzung für Industrialisierungsprozesse in Dritte-Welt-Ländern, mal als Abschottung der Industrieländer gegen Produkte aus dem Süden interpretiert werden – wird die staatliche Wirtschaftspolitik von dieser Warte aus kritisiert.
Diese Form der Kritik misst zwar die Freihandelstheorie an ihren eigenen Ansprüchen und kann somit ihre Glaubwürdigkeit in Frage stellen. Die Vorstellung, dass der Staat eins zu eins für eine Umsetzung ökonomietheoretischer Konzepte wie der Freihandeltheorie zuständig ist, trifft jedoch wenig. Weil es dieser Form der Kritik an einer Staatstheorie fehlt, wird verkannt, dass der Staat in seiner Form und Funktionsweise einen »ideellen Gesamtkapitalisten« darstellt. Dieser kann sich durchaus auch gegen einzelne Kapitalfraktionen richten, wenn es erforderlich scheint.
Dies kann an einem Beispiel verdeutlicht werden. Ende März 2003 mussten die USA vor der WTO eine Niederlage im Streit um ihre 30prozentigen Schutzzölle auf Stahlimporte einstecken. US-amerikanische Stahlerzeuger und Gewerkschaften waren angesichts dieses Schiedsspruchs der WTO beunruhigt, Zuspruch kam hingegen von der stahlverarbeitenden Industrie, zu deren Vorteil fortan die staatliche Zollpolitik gestaltet wurde. Die Stahlunternehmer mussten sich ebenso wie die StahlarbeiterInnen damit abfinden, dass das Interesse der stahlverarbeitenden Industrie an billigem ausländischen Stahl Berücksichtigung fand. Hier wird deutlich, dass weder das gesamte Kapital ein Interesse an Freihandel hat, noch dass eine Kapitalfraktion unmittelbar die staatliche Politik bestimmen kann. Beide Momente kommen in der Freihandelskritik meist zu kurz.
Das Beispiel verdeutlicht darüber hinaus, dass der »Handelskrieg« um den Stahl ohne unmittelbare Gewalt und kriegerische Auseinandersetzungen auskam, er aber eine dritte, vermittelnde Instanz benötigte. Ausbeutung und Herrschaft findet heute nicht (mehr) in der Form von Raubzügen und Plünderungen statt, sondern in der Form des stummen Zwangs der ökonomischen Verhältnisse. Frei von persönlichen Abhängigkeits- und Herrschaftsverhältnissen wird in einer fortgeschrittenen kapitalistischen Gesellschaft das Privateigentum vom Staat garantiert, der relativ autonom von allen Klassen und Klassenfraktionen existiert. Auf nationaler Ebene formuliert erst der Staat so etwas wie ein allgemeines Interesse des Kapitals. Davor stehen die Einzelkapitale in Konkurrenz zueinander. Über Aushandlungsprozesse in der bürgerlichen Öffentlichkeit und im Diskurs um das »Allgemeinwohl« setzt der Staat ein allgemeines Kapitalinteresse nicht nur gegen, sondern auch mit Zustimmung der ausgebeuteten Klasse durch und bringt somit alle Interessen in einen herrschaftsförmigen Konsens.
Auf internationaler Ebene gilt ähnliches: Die Staaten verhalten sich ebenso wie die Bürger als formal freie und gleiche (Völkerrechts-)Subjekte zueinander. Das ‚globale Allgemeinwohl’, welches das Allgemeinwohl der mehr oder weniger kapitalistischen Einzelstaaten darstellt, wird unter der Führung einer Hegemonialmacht im Rahmen von internationalen Institutionen wie der WTO ausgehandelt und formuliert. In diesen politischen Formen organisieren die Staaten internationalen Wettbewerb. Damit ist klar, dass kapitalistische Ökonomie sowohl auf nationaler wie internationaler Ebene nicht ohne Staatlichkeit und politische Institutionen möglich ist. Markt und Staat sind zwar unterschiedliche gesellschaftliche Strukturierungsmodi. Eine Gegenüberstellung, bei der der Staat als positives Gegengewicht zum Markt dargestellt wird, verhindert jedoch nur die Etablierung einer emanzipatorischen Kapitalismuskritik.
Gewalt, Lug und Trug?
In einer dritten Form der Kritik, die sich selbst oft als radikal versteht, wird Freihandel als ideologischer Schein einer im Kern räuberischen und gewalttätigen Herrschaftsausübung gebrandmarkt. Außenwirtschaft wird auf unmittelbare Gewaltakte, Raubwirtschaft und Plünderungszüge reduziert. Diese Form der Kritik kann bis auf die Imperialismustheorien von Lenin und Rosa Luxemburg zurückverfolgt werden. Mit diesen begann eine Debatte um die »Vermachtung von Märkten«, gemäß der die Freiheit und Gleichheit im Tausch abgelöst wird von mächtigen Monopolen, die Monopolprofite durchsetzen – allem Gerede vom Freihandel zum Trotz mit protektionistischen Maßnahmen.
Diese Form antiimperialistischer Kritik findet sich bis heute in jeglicher Couleur, etwa bei Noam Chomsky, einer Leitfigur der globalisierungskritischen Bewegung. Er geht in anarchistischer Tradition affirmativ von bürgerlichen Formen von Freiheit und Gleichheit aus und kritisiert dann deren mangelhafte Umsetzung sowie die damit verbundenen personalen Herrschaftsverhältnisse. So heißt es in seinem Buch »War against People« (2003), Privatkonzerne seien eine »Form privatisierter Tyrannei«. Nach dem Ende des real existierenden Sozialismus scheine es keine »Alternative zu dem System eines von Staat und Konzernen betriebenen Merkantilismus [zu geben], das sich hinter Zauberformeln wie ‚Globalisierung’ oder ‚Freihandel’ versteckt.« Für Chomsky laufen vom Freihandel »vielleicht 70 Prozent der grenzüberschreitenden Transaktionen (die zu Unrecht ‚Handel’ genannt werden) tatsächlich innerhalb von zentral gesteuerten Institutionen« ab, und zwar »in Konzernen und Konzernverbindungen«, was eine »marktwidrige Wettbewerbsverzerrung« darstelle. Auch bei den so genannten Handelsabkommen gehe es »nicht um Freihandel«, sondern »diese Abkommen haben sehr stark gegen den Markt gerichtete Elemente«.
Der Markt erscheint somit bei Chomsky als Ideal und eben nicht als Instanz, die den nicht-personalen Zwang der ökonomischen Verhältnisse exekutiert. Gegenstand seiner Kritik ist nicht der Freihandel als konkrete Form bürgerlicher Tauschverhältnisse, sondern dessen angebliche Perversion durch einzelne Staaten, Konzerne und deren Tycoons. In bürgerlichen Gesellschaften ist die herrschende Form der Reproduktion jedoch weder durch persönliche Abhängigkeitsverhältnisse, noch durch unmittelbaren Einsatz von Gewalt bei der Abpressung eines Mehrprodukts gekennzeichnet (wie z.B. Leibeigenschaft, Sklaverei). Zwar existieren diese Formen immer noch, besonders in nicht stabilen bürgerlichen Gesellschaften. Aber immer dort, wo sie auftreten, benötigen sie eine besondere ideologische (oft religiöse) Legitimierung, die mit Freihandelstheorie in der Regel nicht viel zu tun hat.
In seiner Kritik der politischen Ökonomie konnte Marx erklären, wie sich Ausbeutung und Herrschaft unter bürgerlichen Verhältnissen darstellen. In seinem Hauptwerk Kapital zeigte er, dass sich diese nicht-personalen Verhältnisse gegenständlich in Ware, Geld, Kapital und anderen ökonomischen Formen ausdrücken. Das Problem an den oben skizzierten Formen der Kritik an Freihandelstheorie ist demgegenüber, dass die kapitalistische Produktionsweise in ihrem »idealen Durchschnitt« (Marx) gerade nicht Gegenstand von Kritik ist. Vielmehr wird ein kapitalistisches Ideal gegenüber einer schlechten, durchaus existenten Realität eingeklagt. Herrschaftskritisch mögen diese Formen der Kritik am Freihandel sein, mit einem avancierten kritischen Verständnis von Kapitalismus ist es dagegen nicht weit her.
Ingo Stützle
Eine kommentierte Literaturliste zu diesem Text ist unter www.iz3w.org zu finden.
Erschienen in: iz3w, Nr.289, 2005