8. Dezember 2009 - Ingo Stützle

Nicht nur die SPD versucht sich zu erneuern, sondern auch die Rosa-Luxemburg-Stiftung bekommt ein neues Gewand. Seit ein paar Monaten hat sie ein neues corporate design. Das Gebäude der Bundesstiftung am Franz-Mehring Platz 1 lockt seit ein paar Tagen zudem mit einem neuen Spruch am Eingangsportal – von Luxemburg versteht sich:

»Zu sagen was ist, ist und bleibt die revolutionärste Tat.« Rosa Luxemburg

Im Original heißt es allerdings etwas anders:

»Wie Lassalle sagte, ist und bleibt die revolutionärste Tat, immer ›das laut zu sagen, was ist‹.« (In revolutionärer Stunde: Was weiter? (1906), in: GW 2, S. 36.)

Ferdinand Lasalle, sozusagen der Gründer der Vorläuferorganisation der SPD fällt unausgesprochen unter den Tisch.

Bekannt geworden ist das Leitmotto in letzter Zeit allerdings durch jemanden anderen, einen weiteren großen deutschen Arbeiterführer: Sigmar Gabriel, der neue SPD-Parteivorsitzende. Und dieser bezieht sich ausdrücklich auf Lassalle.

Bereits in seinem Buch »Links neu denken. Politik für die Mehrheit« (München-Zürich 2008) geht er darauf ein (S. 66f.). Bereits im letzten Jahr setzte er unter dem Motto ein ganzes Diskussionspapier auf, das auch Pate für sein SPD-Reboot-Versuch nach den Bundestagswahlen 2009 steht. Die SPD hat nur leider vergessen, ein neues Betriebssystem zu installieren. Aber wer hatte das schon erwartet.

Aber eines frage ich mich jetzt allerdings schon: Was ist jetzt? Und: Ist es nicht so, das nichts so ist, wie es scheint? Und: In welchem Gebäude ist im Film 23 der KGB beheimatet? Genau!

Mit der Krise wurden auch die passenden Theorien an die Oberfläche des wirtschaftspolitischen Diskurses gespült. Während Karl Marx ein Platz im Feuilleton zukam, wurde John Maynard Keynes etwas ernster genommen. Dessen Anziehungskraft wirkte jedoch nicht ungebrochen. Ganz im Gegenteil: Die durch die Krise erzwungenen staatlichen Feuerwehreinsätze sorgte bei vielen Apologeten freier Märkte für Unbehagen – schon früh wurde vor staatlicher Überregulierung gewarnt (vgl. Plickert 2008). Keynes‘ Theorie wurde so zu einem zentralen Feld der Auseinandersetzung darüber, wie der Kapitalismus ‚vernünftig‘ zu regieren sei. Während die einen bei Keynes zentrale Säulen der „freien Marktwirtschaft“ in Gefahr sehen, formulieren andere hingegen die Hoffnung, dass Keynes einen Ausweg aus einer ungerechten und instabilen Wirtschaftsordnung weisen könne. Wiederum andere wollen gar mit Keynes die schwindende Legitimation des Neoliberalismus in eine Perspektive jenseits des Kapitalismus überführen.

Eine Auseinandersetzung mit Keynes steht somit ebenso an, wie mit dem, was im Rahmen der sogenannten neoklassischen Synthese daraus gemacht wurde. Denn dem Keynes, der im Zuge der gegenwärtigen Krise so manches Feuilleton erfreute, wurden schon vor längerer Zeit die Zähne gezogen. Auch diskussionswürdig erscheint, warum Keynes für viele Linke und SozialistInnen als antikapitalistisches Maskottchen herhalten muss, da der britische Ökonom den Kapitalismus gar nicht als das zentrale Problem identifizierte und ihn vielmehr gegen den Sozialismus zu verteidigen gedachte. Continue reading “To be or not to be a Keynesian – ist das die Frage? Kritik und Grenzen wirtschaftspolitischer Alternativen”

Tag: 8. Dezember 2009

Traditionslinien

To be or not to be a Keynesian – ist das die Frage? Kritik und Grenzen wirtschaftspolitischer Alternativen