Hast du mal ’ne Mark? Der Euro und die Finanzkrise

Zehn Jahre nach der Einführung des Euro wird nicht nur über ein mögliches Ende des einheitlichen Währungsraums spekuliert. Selbst ein möglicher Bankrott von EU-Staaten wird nicht mehr ausgeschlossen. Dabei ist offen, wie sich die Finanzkrise auf den Euro und den europäischen Integrationsprozess insgesamt auswirken wird. Klar ist jedoch: Die Auswirkungen werden beträchtlich und Deutschlands europapolitische Entscheidungen von zentraler Bedeutung sein.

1985 wurde die Einheitliche Europäische Akte (EEA) auf den Weg gebracht. Ziel war die Herstellung eines einheitlichen Binnenmarktes und die völlige Deregulierung des Kapitalverkehrs. Vor allem Länder mit einer schwächeren Währung – dazu gehörte Frankreich – hatten bis dahin immer wieder in den Devisenmarkt eingegriffen.

Bis zur Einführung einer gemeinsamen Währung waren vor diesem Hintergrund einige Hürden zu überwinden. So verstand etwa Frankreich die Währungs- und Geldpolitik als genuin politische Frage und wollte sie der Wirtschaftspolitik untergeordnet wissen. Die Kapitalmärkte sollten nicht die Bedingungen der Wirtschafts- und Beschäftigungspolitik diktieren. Deutschland hingegen setzte auf eine Liberalisierung des Kapitalverkehrs und drehte das Wirkungsverhältnis geradezu um: Die Politik habe sich den Finanzmärkten unterzuordnen. Politische Eingriffe in den Markt galten als störend. Geringe Inflationsraten seien durch Lohnzurückhaltung und einen sparsamen Staat zu garantieren.

So lehnte es Deutschland in den 1980er Jahren ab, den französischen Franc zu stützen, der zunehmend unter Druck geraten war und abgewertet werden musste. Kein Wunder also, dass Frankreich die deutsche Geldpolitik im Rahmen der europäischen Integration einbinden und kontrollieren wollte. Dies stieß auf wenig Gegenliebe in Deutschland. Zumal nach den französischen Vorstellungen die ökonomischen Anpassungsleistungen vor allem bei den starken Staaten liegen sollten – allen voran bei Deutschland.

Der Euro als neoliberales Projekt

Ende der 1980er Jahre verknüpfte Frankreich seine Zustimmung zur Vollendung des Binnenmarktes im Rahmen der Schlussverhandlungen über die EEA, die 1987 in Kraft treten sollte, mit der Forderung, währungspolitische Kompetenzen auf die europäische Ebene zu verlagern. Die Position Deutschlands war in diesem Punkt uneinheitlich. Bundeskanzleramt und Auswärtiges Amt wollten sich auf eine verstärkte Einbindung einlassen. Sie sahen darin nicht nur gegenüber Frankreich eine vertrauensbildende Maßnahme. Ihnen war klar, dass Deutschlands politische Rolle und sein hegemonialer Anspruch in Europa nur im Rahmen der EU zu realisieren waren. Die Bundesbank und Teile des Finanzministeriums hingegen sahen zentrale Stützen der staatlichen Souveränität in Gefahr.

Die entscheidende Initiative kam aus dem Auswärtigen Amt. Ende Februar 1988 legte Hans-Dietrich Genscher (FDP) ein Memorandum vor, in dem er sich für einen europäischen Währungsraum und eine europäische Zentralbank aussprach. Ein Wendepunkt in der deutschen Politik. Erstmals wurde die Auffassung vertreten, dass eine Währungsunion den ökonomischen Integrationsprozess nicht abschließen, sondern als „Katalysator für die notwendige Konvergenz der Wirtschaftspolitiken der Mitgliedstaaten“ wirken solle.

Damit wurde die Flucht nach vorne angetreten: Das Projekt einer Währungsgemeinschaft wurde akzeptiert – aber nur unter bestimmten, von Deutschland formulierten Bedingungen. Der europäische Währungsraum sollte im Wesentlichen eine Stabilitätsgemeinschaft sein, die europäische Währung so stark wie die D-Mark. Dafür mussten die politischen Voraussetzungen geschaffen werden, die Maastrichter Kriterien. Darin verlieh Deutschland seiner Vorstellung von finanzpolitischer Selbstdisziplin dadurch Nachdruck, dass eine No-Bail-Out-Klausel aufgenommen wurde. Euro-Staaten sollten sich nicht gegenseitig aus der Patsche helfen können. Frankreichs Versuch, zwei Konvergenzkriterien zum Thema Arbeitslosigkeit in das Vertragswerk aufzunehmen, wurde hingegen abgeschmettert.

Nach den zuvor beschlossenen Konvergenzkriterien startete der Euro in elf Ländern zum 1. Januar 1999. Heute bilden 16 Staaten den Euroraum, der durch die inzwischen zu einer Weltwirtschaftskrise ausgeartete Finanzkrise auf eine harte Probe gestellt wird und in dem sich die Konflikte verschärfen. Denn die Finanzkrise trifft die EU in einer besonderen Weise. Als einer der stärksten ökonomischen Räume der Welt ist die EU gleichzeitig politisch fragmentiert. Und trotz einheitlicher Währung herrschen große soziale und ökonomische Unterschiede zwischen den EU-Mitgliedsstaaten, wobei nicht alle EU-Länder den Euro als Währung eingeführt haben. Nicht nur die neuen EU-Staaten in Osteuropa, sondern auch langjährige EU-Mitglieder wie Großbritannien oder Schweden verfügen noch über ihre eigene Währung.

Während Großbritannien sich jedoch in britischen Pfund verschulden kann, laufen die Kredite in Osteuropa mit einem Volumen von ca. 1,7 Billionen US-Dollar vornehmlich auf Euro und Schweizer Franken. In Polen liegen die Kredite in Fremdwährungen bei nur rund 25 Prozent, in Tschechien sogar bei unter zehn Prozent. In Ungarn hingegen bei 60 Prozent und in Estland, Litauen und Lettland beträgt der Anteil sogar bis zu 90 Prozent. Die externe Verschuldung der Länder war so lange kein Problem, solange der Wechselkurs keinen wesentlichen Schwankungen ausgesetzt war. Mit der aktuellen massiven Abwertung ihrer Währung stehen gegenwärtig einige Länder vor dem Staatsbankrott – bedeutet eine Abwertung doch auch eine Verteuerung der Schulden.

Die zwei Seiten der Kreditgeschäfte in Osteuropa

Ungarn fand etwa im Oktober letzten Jahres keine Abnehmer mehr für seine Staatsanleihen. Da der Kapitalmarkt das Land als nicht kreditwürdig befand, verlor der ungarische Forint dramatisch an Wert. Nur durch ein von Internationalen Währungsfonds (IWF), Weltbank und EU geschnürtes Hilfspaket über 20 Mrd. Euro wurde ein Staatsbankrott verhindert. Ähnlich sieht es in Rumänien aus.

Ein Kreditverhältnis ist durch zwei Seiten gekennzeichnet. Deshalb sind nicht nur osteuropäische Staaten als Bankrottkandidaten im Gespräch, sondern auch Österreich. Allein die drei größten österreichischen Banken haben Kredite in Höhe von 200 Mrd. US-Dollar nach Osteuropa vergeben. Die gesamten Bankkredite umfassen zwischen 70 und 80 Prozent des österreichischen Bruttosozialproduktes. Laut Financial Times Deutschland erwartet die Osteuropabank EBRD, dass den Geldinstituten eine Abschreibungssumme von ca. 15 bis 20 Mrd. Euro droht. (FTD, 2.3.09) Kein Wunder also, dass vor allem Österreich auf eine europäische Lösung des Problems drängt.

Ist man beim Euro dabei, schützt das vor einer dramatischen Abwertung der Währung. Nur deshalb ist z.B. die Slowakei – Mitglied der Euro-Zone seit Anfang 2009 – aktuell von der Verschuldungskrise verschont geblieben. Der Euro ist also ein Vorteil, könnte man meinen. Das ist aber nur die halbe Wahrheit. Denn die Staaten der Euro-Zone haben nicht nur ihre formale Souveränität über die Geld- und Währungspolitik an die Europäische Zentralbank (EZB) abgegeben – und damit die Möglichkeit einer Abwertung der eigenen Währung aus der Hand gegeben -; durch den Beitritt zum Euro-Verbund werden die unterschiedlichen sozialen, politischen und ökonomischen Voraussetzungen der jeweiligen EU-Länder gleichgesetzt.

Deutschland hat dadurch strukturelle Konkurrenzvorteile. Ein Grund, warum die Bundesregierung es bisher nicht für notwendig erachtete, auf eine groß angelegte Kooperation in der Krisenbewältigung zu drängen. Im Gegensatz zu Frankreich.

Vor allem durch die Lohnzurückhaltung der letzten Jahre – gepaart mit hoher Produktivität – ist Deutschland im Vergleich zu seinen EU-Partnern inzwischen ein Niedriglohnland. Die Lohnstückkosten liegen 13 Prozent unter dem EU-Schnitt, während Portugal das teuerste Land ist (23,5 Prozent über dem Durchschnitt), gefolgt von Spanien (16 Prozent), Griechenland (14 Prozent) und Italien (fünf Prozent). Allein die Lohnkosten zwischen Italien und Deutschland haben sich zwischen Januar 1999 und September 2008 um 40 Prozent auseinanderentwickelt.

Damit sind aber nicht nur Konkurrenzvorteile für das Kapital verbunden. Durch seine soziale und politische Stabilität hat Deutschland die höchste Bonität innerhalb der EU. Neben US-Staatsanleihen sind die deutschen Wertpapiere aktuell am stärksten gefragt, was zugleich günstige Verschuldungsbedingungen zur Folge hat. Ganz anders sieht es bei Portugal, Italien oder Griechenland aus. Das von FinanzinvestorInnen erwartete Risiko eines Kreditausfalls muss von ihnen durch die Zahlung höherer Zinsen kompensiert werden. Gegenwärtig heißt das: Zwar verfügen die Staaten der Euro-Zone über die selbe Währung, sie müssen aber unterschiedlich hohe Zinsen zahlen. Das strapaziert den Währungsraum. Denn ausgerechnet die ökonomisch schwächeren Länder tragen höhere und die stärkeren geringere Kosten für ihre Verschuldung. Eine Konstellation, auf die Deutschland immer gedrängt hatte und die Frankreich verhindern wollte.

Konkurrenzvorteile für Deutschland

Nicht nur Länder wie Italien haben vor diesem Hintergrund den Vorschlag gemacht, dass die Euro-Länder gemeinsame Staatsanleihen aufsetzen sollen, um die Kreditkosten umzulegen, schwächere Staaten zu schützen und aus dem Euro-Raum die ökonomische Spannung zu nehmen. Der Chef des IWF, Dominique Strauß-Kahn, und der UNCTAD-Chefökonom Heiner Flassbeck unterstützen diesen Vorschlag. Deutschland ist dagegen. Schließlich müsste es die Kosten dieser solidarischen Maßnahme zahlen.

Das europäische Krisenszenario wäre nicht komplett, würde man nicht auf die Situation in Irland eingehen. Ähnlich wie einige Staaten Osteuropas erlebte Irland in den letzten Jahren einen Wirtschaftsboom sondergleichen. Zwischen 1996 und 2005 verdoppelte sich die irische Wirtschaftsleistung. Inzwischen hat die Krise die ganze Insel erfasst. Innerhalb eines Jahres ist die Arbeitslosigkeit um fast 90 Prozent gestiegen.

Die Grundlagen für den Boom wurden in den 1980er Jahren gelegt. Mit niedrigen Steuern und einer ausgeprägten Sozialpartnerschaft versuchte Irland, zu einem attraktiven Produktionsstandort zu werden. Vor allem US-Firmen sorgten für Direktinvestitionen im Bereich der Computerindustrie, Chemie und Pharmazeutika. 40 Prozent des irischen Exports gehen in die USA und nach Großbritannien. Die dortige Rezession reißt Irland nun mit. Als wenn das nicht genug gewesen wäre, setzte das Platzen der Immobilienblase eine klassische Krisendynamik frei.

Die Baubranche machte bis dato gut 15 Prozent der irischen Wirtschaft aus. In Deutschland sind es vergleichsweise zwei Drittel weniger. In diesen Bauboom waren nahezu alle Banken involviert. Zu Hochzeiten fielen 14 Prozent des BIP auf Immobiliengeschäfte – im OECD-Schnitt sind es gerade einmal vier Prozent. Jetzt fällt das Kartenhaus zusammen. Die drittgrößte Bank Irland – die Anglo Irish Bank – wurde bereits verstaatlicht, die beiden nächstgrößten mit insgesamt sieben Mrd. Euro gestützt.

Im Zuge der Krise kommen auf den irischen Staat nicht nur Kosten, sondern auch fehlende Einnahmen zu. Bereits 2008 sanken die Steuereinnahmen um ca. 25 Prozent. Gleichzeitig hat sich die irische Regierung mit ihrer bisherigen Krisenpolitik alles andere als Freunde gemacht. Die politischen Konflikte innerhalb Irland dürften noch zunehmen, wenn das Land Hilfen von außen in Anspruch nimmt, denn die sind an klare Bedingungen geknüpft. So diskutiert der IWF für seine Finanzhilfen ähnliche Bedingungen wie beim Fall Ungarn: restriktive Fiskalpolitik, Einfrieren der Gehälter und Streichung des 13. Monatslohns im öffentlichen Dienst. Ähnliche Forderungen formuliert der Präsident der Europäischen Zentralbank, Jean-Claude Trichet: Die Wettbewerbsfähigkeit Irlands könne allein durch sinkende Lohnstückkosten wiederherstellt werden.

Der Versuch, die Gewerkschaften in diese Art Krisenpolitik einzubinden, ist bisher gescheitert. Der irische Gewerkschaftsbund ICTU kündigte nach 21 Jahren die Sozialpartnerschaft auf – eines der Fundamente, auf denen der Wirtschaftsboom der letzten Jahre fußte. Ende Februar mobilisierten die Gewerkschaften 120.000 Menschen auf die Straßen von Dublin. Für ein Land mit nur vier Millionen EinwohnerInnen eine ganz schöne Menge. Für Ende März droht ein Generalstreik. Vorausgegangen war eine besonders dreiste Form der Lohnkürzung im öffentlichen Dienst: Alle dort Tätigen mussten 7,5 Prozent ihres Gehalts an die Pensionskassen abführen. Dass das Geld mittelbar in die Finanzierung der Banken fließt, ist mehr oder weniger allen klar.

Die Debatte innerhalb der EU um Hilfen für die osteuropäischen Staaten zeigt, dass die Solidarität der Mitgliedsstaaten am jeweils nationalen Interesse schnell seine Grenzen findet. Vor allem Deutschland blockiert Maßnahmen für eine gemeinsame Krisenbewältigung auf europäischer Ebene. Wären seine ökonomischen und politischen Interessen nicht so eng mit der EU verwoben, würde es einen noch nationalistischeren Kurs einschlagen. Obwohl die Währungsunion immer noch fragil ist, kann von einer existenzgefährdenden Krise des Euro allerdings nicht gesprochen werden. Die Krise bringt nur die herrschenden Widersprüche deutlicher zur Geltung und zeigt, wie die Machtverhältnisse innerhalb der EU sind.

Insofern werden neben den sozialen Konflikten innerhalb der einzelnen EU-Staaten die Widersprüche zwischen den EU-Mitgliedern die Krisenpolitik prägen. Beispielsweise wird Großbritannien einer zunehmenden Regulierung der Finanzmärkte kritisch gegenüberstehen. Dafür ist der Finanzmarkt London zu wichtig. Gleichzeitig werden dort jedoch die Stimmen lauter, die einen Beitritt zum Euro fordern. Ebenso in Schweden. Gleichzeitig wurde auf dem letzten Treffen der EU-Finanzminister am 10. März eine beschleunigte Aufnahme von Euro-Anwärtern in Osteuropa abgelehnt.

Weltwirtschaftskrise mit ungewissem Ausgang

Eine weitere Konfliktlinie wird zwischen den kleineren und krisengebeutelten Ländern in Osteuropa und vor allem Deutschland liegen. Auch wenn Deutschland nach wie vor die erste Geige in der EU spielt und im Oktober 2008 einen europäischen Krisenfonds abgelehnt hat, bei der Frage nach Euro-Anleihen nach wie vor blockiert, eine Ausweitung der Konjunkturprogramme ebenso ablehnt wie die der Osteuropahilfe, so ist klar, dass es in einem Dilemma steckt und in Zukunft nicht nur von Österreich und Frankreich unter Druck gesetzt wird: Mit einer Verschärfung der Krise wird auch der Euro unter Druck geraten. Das liegt ebenso wenig im Interesse Deutschlands wie ein rapides Wegbrechen seiner Absatzmärkte innerhalb der EU.

Und auch der Konflikt zwischen den USA und der EU wird sich verschärfen. Die bisher von Deutschland durchgesetzte EU-Politik gefällt dem neuen US-Präsidenten nämlich gar nicht. Barack Omama wird nicht nur in Afghanistan, sondern auch bei der Krisenpolitik mehr Verantwortung der „europäischen Partner“ einklagen. Im Gegensatz zu China und den USA hat die EU bisher nur die Hälfte des vom IWF vorgeschlagenen Volumens in einem Konjunkturpaket verschnürt.

Der IWF hat im Zuge der Krise eine unerwartete Aufwertung erfahren – und mit ihm seine wirtschaftspolitischen Vorstellungen, die als Bedingungen für gewährte Finanzhilfen gleich mitgeliefert werden. Bedingungen, die alles andere als eine Abkehr von neoliberaler Politik sind. Die durch den IWF erzwungene Politik hat in der Vergangenheit in nicht wenigen Ländern, die seine Hilfe in Anspruch nehmen mussten zu massenhaftem Widerstand geführt. Ob es dazu wieder kommt, ist ebenso ungewiss wie der weitere Verlauf der Krise – auch in der EU.

Das gilt vor allem auch deshalb, weil die EU die gegenwärtige Krise am liebsten ohne den von den USA dominierten IWF bearbeiten möchte. Denn die IWF-Auflagen betreffen auch die Politik der EZB. Sie sehen u.a. eine Haftung im Falle eines möglichen Staatsbankrotts vor. Ein Fall, den der EU-Vertrag gerade ausschließt. Gleichzeitig provoziert die von Deutschland forcierte Krisenpolitik der EU geradezu den Eingriff des IWF. Auch ein politischer Widerspruch, der den Verlauf der kommenden Monate wesentlich mitbestimmen wird.

Ingo Stützle

Erschienen in:

ak – zeitung für linke debatte und praxis, Nr. 537 vom 20.3.2009

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