Staatsfinanzen Archive - Seite 2 von 14

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In Krisensituationen wird der gesellschaftliche Umgang mit Geld‬ verstärkt zum Problem – und ein politisches prisantes Thema. So auch in den letzten Jahren. Das hat die PROKLA zu einem Schwerpunktheft zu Geld motiviert. Unbestritten spielt Geld eine zentrale Rolle, die kapitalistische Wirtschaft ist wesentlich Geldwirtschaft: Geld regiert die Welt. Aber hier beginnt bereits die Unübersichtlichkeit. Es herrschen sehr unterschiedliche Auffassungen davon, in welchem Sinne Geld relevant ist. Mein einführender Beitrag »Der Gott der Waren. Die ökonomische Theorie und ihr Geld« soll im ersten Teil einen Überblick über die großen Paradigmen der politischen Ökonomie geben – ‪Neoklassik‬, ‪Keynes‬ und ‪Marx‬. In einem zweiten Teil werden drei relevante Problemfelder diskutiert (‎Inflation‬...

Ist die ganze Welt bald pleite? Populäre Irrtümer über Schulden

Von Ingo Stützle

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Pressestimmen: »Die Lektüre sei allen, die ökonomische Fragen haben oder in die Situation kommen, solche beantworten zu müssen, nachdrücklich empfohlen.« (Werner Rätz) »Im Buchladen stößt man auf Titel wie ›Schulden ohne Sühne?‹ oder ›Der große Schulden-Bumerang‹. Nun ist zum Glück auch ein Büchlein von Stephan Kaufmann und Ingo Stützle erschienen; ganz nüchtern legen sie darin die Irrtümer der aufgeregten Debatte bloß. […] Kaufmann und Stützle lösen die Konfusionen auf nur 90 Seiten im DIN-A-6-Format mit einer klaren, präzisen Argumentation auf.« (Michael Jäger, der Freitag) »Das vorliegende Büchlein kann dabei helfen, das Verständnis der volkswirtschaftlichen Zusammenhänge zu verbessern.« (Das Blättchen) —– »Geht die Welt bankrott?« titelte der »Spiegel«, und...

FAQ. Noch Fragen? Puerto Rico: Griechenland in der Karibik?

Von Ingo Stützle

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Auf einer Konferenz der Bundesbank Anfang Juli verbat sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in besonders arroganter Weise die Kritik von Jack Lew, dem US-Finanzminister. Nicht nur Lew, sondern auch einige US-Ökonom_innen hatten im Juli Deutschland öffentlich aufgefordert, die Griechenlandkrise endlich zu lösen. Schäuble, ganz in seinem Element als Patriarch der Eurozone, bot Lew an, Puerto Rico in die Eurozone aufzunehmen, wenn die USA im Gegenzug Griechenland in die US-Dollar-Zone aufnehmen. Die Karibikinsel stand damals kurz vor der Pleite. Inzwischen wird das Land von Ratingagenturen als zahlungssäumig geführt. Ein absurder Vergleich, den Schäuble da strapazierte?

FAQ. Noch Fragen? Offene Offene Beziehung mit Euro?

Von Ingo Stützle

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Ein Ausstieg aus dem Euro ist rechtlich eigentlich nicht möglich. Deshalb wird in den letzten Wochen eine scheinbar softere Variante ins Spiel gebracht: Athen könnte doch eine Parallelwährung einführen, also eine zweite Währung, die neben dem Euro gilt. Die Tageszeitung Die Welt berichtete, vor dem Treffen der Eurofinanzminister_innen in Brüssel am 11. Mai 2015 hätten die Unterhändler_innen der Gläubigerstaaten nicht mehr ausschließen können, dass Griechenland eine Parallelwährung einführen muss. Wie kann man sich das vorstellen?

Kaum Luft zum Atmen. Alle neuen Maßnahmen der SYRIZA-Regierung hängen am Tropf der EZB

Von Ingo Stützle

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Die neue griechische Regierung hat mit der sogenannten Eurogruppe vier Monate Zeit ausgehandelt, die ersten Wochen sind bereits verstrichen und neue Konflikte aufgebrochen. Inzwischen liegen dem neu gewählten Parlament die ersten Vorschläge und Gesetzesentwürfe vor. Ein neuer Mindestlohn soll zwar erst 2016 eingeführt werden, die erste Anhebung soll aber bereits in diesem Jahr kommen. Theano Fotiou, die stellvertretende Ministerin für Arbeit und soziale Solidarität, präsentierte im griechischen Parlament zudem ein erstes Gesetz zur Bekämpfung der humanitären Krise. Die ersten Maßnahmen umfassen:

FAQ. Noch Fragen? Um- oder Entschuldung für Athen?

Von Ingo Stützle

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Die neue griechische Regierung wurde schnell aktiv. Kaum war der neue Finanzminister, Yanis Varoufakis, im Amt, kündigte er die Zusammenarbeit mit der Troika aus Europäischer Zentralbank (EZB), Internationalem Währungsfonds (IWF) und EU-Kommission auf. Aber auch nach wenigen Tagen rückte die SYRIZA-geführte Regierung scheinbar von einer zentralen Forderung ab, dem Schuldenschnitt. Anfang Februar meldete die Deutschen Presse-Agentur (dpa), Griechenland habe sich von ihrer zentralen Forderung nach einem Schuldenschnitt verabschiedet. Im Interview mit der Financial Times, auf das sich die dpa bezog, hörte sich das schon ganz anders an: Varoufakis sagte, der Begriff »Schuldenschnitt« sei möglichst zu vermeiden, da ein solcher für die Gläubiger, allen voran Deutschland, nicht akzeptabel sei...

… darüber entscheidet eben nicht der Schuldnerstaat

Von Ingo Stützle

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Nicht der Schuldner ist die entscheidende Figur bei den Anleihen des Schuldnerstaates. Gewiss ist sein Verhalten für seinen Kredit nicht unwesentlich, ja sogar von sehr großer Bedeutung; aber von welcher Bedeutung es ist, darüber entscheidet eben nicht der Schuldnerstaat, sondern darüber entscheiden seine Gläubiger.
Aus: Sultan, Herbert (1932): Die Staatseinnahmen. Versuch einer soziologischen Finanztheorie als Teil eine Theorie der politischen Ökonomie (Beiträge zur Finanzwissenschaft. Neue Folge, Bd.1), Tübingen, hier: S. 193

Die Austeritätspolitik der EU ist nichts grundlegend Neues

Von Ingo Stützle

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Thomas Sablowski wurde für die Zeitschrift mole interviewt und greift darin meine Arbeit zum Euro auf, die inzwischen in der Zweitauflage vorliegt:
Insofern ist die Austeritätspolitik der EU in der jüngsten Krise nichts grundlegend Neues; vielmehr wurde die bisherige Politik mit der Neuregelung der „Economic Governance“, mit dem Euro-Plus-Pakt, dem Fiskalpakt etc. nur noch einmal erheblich verschärft. Der Titel „Austerität als Projekt“, den Ingo Stützle seiner marxistischen Studie über die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion gegeben hat, charakterisiert diese daher sehr treffend.

Griechenland: Nächste Ausfahrt Grexit?

Von Ingo Stützle

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Was bisher nur für eine Drohkulisse gehalten wurde, um Griechenland auf (deutsche) Linie zu bringen, scheint inzwischen für Berlin kein Tabu mehr: der Austritt Griechenlands aus der Eurozone. Bereits Anfang Januar gab Angela Merkel zu Protokoll, dass sie sich einen Euro ohne Griechenland vorstellen könnte. Norbert Häring wiederum zeigt, dass die derzeitige Politik Berlins auf einen »Nord-Euro« hinausläuft.

Aufgeblättert: Wider die Logik der Austerität. Zwei neue Bücher räumen mit den neoliberalen Dogmen auf

Von Ingo Stützle

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Auch wenn das Geschrei angesichts eines möglichen Wahlsiegs von SYRIZA in Griechenland groß ist, schätzten in den letzten Monaten nicht mehr alle Meinungsmacher_innen in Presse, Politik und Wissenschaft den europäischen Sparkurs als ökonomisch vernünftig ein. Garniert war die leichte Verschiebung des Diskurses mit den breit diskutierten Thesen von Thomas Piketty über die wachsende Ungleichheit. Sparen und Ungleichheit schaden der Wirtschaft, war plötzlich nicht nur von den Gewerkschaften zu hören. Die neoliberale Politik wurde für gescheitert erklärt. Ein Anzeichen dafür ist, dass vor 2009, zu Beginn der Eurokrise, deutlich weniger Menschen als heute mit dem Wörtchen »Austerität« etwas anfangen konnten. Man hätte eher von »Sparen« gesprochen. Aber »Austerität«? Was soll das sein?

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