Linkspartei Archive - Seite 2 von 6

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Anfang Juni 2012 wurden in Göttingen Katja Kipping und Bernd Riexinger zu den Vorsitzenden der Partei DIE LINKE gewählt. Eine Fortsetzung des selbstzerstörerischen innerparteilichen Konflikts schien vorerst abgewendet zu sein. Diesen »Kurswechsel« nahmen 18 Linke aus sozialen Bewegungen, Wissenschaft und Gewerkschaften zum Anlass, öffentlich ihren Eintritt in die Partei zu erklären. Dieser Schritt löste eine Debatte aus, die in ak 574 in Ausschnitten dokumentiert und in einem polemischen Aufmacher kommentierten wurde. Es war (und ist) der ak-Redaktion unklar, was die GenossInnen mit dem Eintritt in die Partei politisch bezwecken wollen. Die ak-Redaktion argumentiere an der Problematik vorbei, kritisiert Mario Candeias, der zu den 18 Neumitgliedern zählt. In einem an die ak-Redaktion...

CfP: Demokratie und Herrschaft, Parlamentarismus und Parteien

Von Ingo Stützle

In Allgemein

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Die Prokla-Redaktion lädt zur Einsendung von Exposees zum Thema Demokratie und Herrschaft, Parlamentarismus und Parteien:
Nicht erst infolge der großen Krise ab 2008 wird eine Erosion der Demokratie konstatiert. Dies geschieht seit langem. In der linken Diskussion stehen dafür die Namen Agnoli, Poulantzas, Hirsch und jüngster Zeit Crouchs Diagnose von der Postdemokratie. Aber gibt es tatsächlich ‚mehr‘ oder ‚weniger‘ Demokratie? Kann es einen kontinuierlichen Abbau der Demokratie geben? Wann gab es denn die ‚wirklich‘ demokratischen Verhältnisse?
Weiterlesen bei PROKLA.

Der zerbrochene Kopf des Kapitals

Von Ingo Stützle

In Allgemein

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In der Diskussion über Sahra Wagenknechts politische Aneignung einiger Begriffe von Ludwig Erhard und über die Frage, ob die Linke – nicht nur die gleichnamige Partei – die Krise theoretisch auf ausreichendem Niveau reflektiert, haben Ulrike Herrmann von der tageszeitung (hier) und Albrecht von Lucke von den Blättern für deutsche und internationale Politik (hier) ihre Positionen dargelegt. Warum nicht Roosevelt?, fragte Ulrike Herrmann und kritisierte, dass Sahra Wagenknecht auf den Liberalen Ludwig Erhard hereinfalle. In meiner Replik argumentiere ich, dass beide, Herrmann wie Wagenknecht, die falschen Fragen stellen.
Eine detailiertere Auseinandersetzung mit Keynes findet ihr hier.

Vorsicht, falsche Freunde. Die Linke hat in der Debatte um die Eurokrise eine besondere Verantwortung.

Von Ingo Stützle

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3 Min. Lesedauer

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Rudolf Hickel und Axel Troost haben ein Papier geschrieben, in dem sie für die Eurorettung plädieren und nochmals resümieren, was ihnen zufolge den Kern der Eurokrise ausmacht und was eine linke Wirtschaftspolitik angehen sollte.[1. siehe hierzu auch den Beitrag von Joachim Bischoff im Sozialismus] Das neue deutschland hat das Papier dokumentiert, dessen Katalog an Vorschlägen und Forderungen nicht gerade kurz ist. Es zeigt sich jedoch mal wieder ein Problem linker ÖkonomInnen: sie thematisieren die Eurokrise vornehmlich als volkswirtschaftliches Problem, zerbrechen sich den Kopf des Kapitals und verstehen unter Politik die Formulierung ›vernünftiger‹ Vorschläge.

Ein Brief an Raul Zelik

Von Ingo Stützle

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10 Min. Lesedauer

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Vor ein paar Tagen ist der Schriftsteller und Politautor Raul Zelik in die Linkspartei eingetreten. Der Schritt hat eine Debatte über das Verhältnis von unabhängigen Linken und der Partei angestoßen – unter anderem bei Lafontaines Linke. Anne Roth fragt sich, wie es gelingen soll, diese Partei, in der gleich mehrere Flügel quasi mit Gewalt jede Veränderung bekämpfen, von innen zu ändern, nur weil der Vorstand gewechselt hat. Thomas Seibert sieht nach dem Göttinger Parteitag für die Linkspartei bessere Chancen, über ihr bisheriges Milieu hinaus attraktiv zu werden – will aber lieber im Rahmen der Mosaiklinken und nicht als Mitglied die Zusammenarbeit fortsetzen. Ich habe zu dieser Debatte einen weiteren Gastbeitrag beigesteuert:

FAQ. Noch Fragen? Das Vermögen, Reiche zu besteuern

Von Ingo Stützle

In Allgemein

4 Min. Lesedauer

F

Jetzt auch noch Steuerextremisten, dachte sich wohl die Springerpresse, als die Berliner Morgenpost titelte: »François Hollande plant extreme Reichensteuer«. Die Tageszeitung Die Welt legte nach: »Der Plan von Frankreichs Präsidentschaftskandidat Hollande klingt nach einem sozialistischen Freudenfest. Für Deutschland könnte das schwerwiegende Folgen haben.« Schließlich müsste Deutschland seit Einführung der Gemeinschaftswährung Euro und der Übertragung der Geldpolitik auf die EZB für die »sozialistischen Freudenfeuer« des Nachbarlandes gerade stehen.

Althusser zur Stalinismus-Debatte der Linkspartei

Von Ingo Stützle

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2 Min. Lesedauer

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Oskar ›aus der Tonne‹ Lafontaine hat mit einem Beitrag im ND eine Debatte über Stalinismus in der Linkspartei losgetreten (siehe auch Hoff, Entschuldigung!, Prof. Hoff und Lauermann). Im November 1977 hat sich auch Louis Althusser dazu geäußert:

Killing in the name of. Bini Adamczak über linke Verantwortung für den Stalinismus und die Zukunft des Kommunismus

Von Ingo Stützle

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1 Min. Lesedauer

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“Wir müssen aber auch sagen, dass die Idee des Kommunismus nichts, aber auch gar nichts mit dem zu tun hat, was Stalin, Mao oder Pol Pot darunter verstanden haben.” So hört sich die Abbitte der Vorsitzenden der Partei DIE LINKE, Gesine Lötzsch, an. (taz, 8.2.11) Ihre Wortmeldung über “Wege zum Kommunismus” hatte für Aufregung gesorgt. Die linken Reaktionen kamen selten über Bekenntnisrituale oder den Versuch hinaus, die Idee vor seiner hässlichen Geschichte zu retten – leider. Über den herrschenden Diskurs und die mögliche und nötige Auseinandersetzung mit der Geschichte des Kommunismus sprach ich mit Bini Adamczak.

Verfassung als Kampfinstrument der »politisch-moralischen Ausbürgerung«

Von Ingo Stützle

In Allgemein

4 Min. Lesedauer

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Der Thüringer Fraktionschef Bodo Ramelow (DIE LINKE) ist bis vor das Bundesverwaltungsgericht gezogen, um eine Grundsatzentscheidung darüber abzuholen, »inwieweit die Erhebung personenbezogener Daten über ein Mitglied des Deutschen Bundestages oder eines Landtages aus allgemein zugänglichen Quellen ohne Einsatz von nachrichtendienstlichen Mitteln … durch das Bundesamt für Verfassungsschutz zulässig ist, falls der betreffende Abgeordnete Mitglied und Spitzenfunktionär einer Partei ist, hinsichtlich derer tatsächliche Anhaltspunkte … für gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung gerichtete Bestrebungen … vorliegen.« Und das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass der Verfassungsschutz Dossiers aus allgemein zugänglichen Daten anlegen darf, eine »offene Beobachtung«...

Keynes-Diskussion unter sich

Von Ingo Stützle

In Allgemein

1 Min. Lesedauer

K

Nicht nur Marx, sondern auch Keynes wurde mit der Krise wieder en vogue. Dafür sprechen die vielen Publikationen, aber auch Abgrenzungen von links. Dass Keynes ernst genommen bzw. als intellektuelle und politische Gefahr angesehen wird, zeigen die Auseinandersetzungen, die bis heute u.a. in der FAZ oder unter dem Dach von der Zeit stattfinden. Eines der prominentesten blogs, das Keynes immer wieder hoch hält ist u.a. weissgarnix. Traurig aber wahr ist, dass auch dort eine radikale Kritik von links nicht wahrgenommen wird. Mit den Neoliberalen hat man schon genug zu tun. Positionen a la Wagenknecht werden zwar als politisch vernüftig apostrophiert (woran man zweifeln kann), aber sonst bleibt die Diskussion stets unter sich. Dies auch deshalb, weil es leider nur wenig gute...

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ak-Sonderseite zum Verhältnis von Parteien, organisierter Linke und Bewegungen

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