Die Angst vor dem Bankrott geht um – vor dem Staatsbankrott. „Geht bald die ganze Welt pleite?“, fragt die BILD-Zeitung (13.7.2011) in Riesenlettern, und der SPIEGEL (32/2011) titelt „Geht die Welt bankrott?“ In einer Umfrage des Magazins Stern von Anfang August 2011 steht die Staatsverschuldung an Nummer Eins der Sorgen der Deutschen. Der Grund: Erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg sind es nicht die sogenannten Entwicklungsländer, die eine Schuldenkrise erleben, sondern die etablierten Industriestaaten.
In Europa stehen einige Staaten vor der Zahlungsunfähigkeit, die Euro-Zone droht zu zerbrechen, Milliarden werden in ihre Rettung investiert. Auch in den USA wachsen die Staatsschulden in Höhen, die sonst nur nach Kriegen erreicht werden. Die Ratingagentur Standard & Poor’s hat daher die Kreditwürdigkeit der US-Regierung heruntergestuft – erstmals seit dem Zweiten Weltkrieg.
Nun haben sich alle Regierungen der Industrieländer vorgenommen, härter zu sparen. Dies trifft vor allem die Armen in Form von Sozialkürzungen – in allen Ländern. Warum ist das eigentlich so? Wo kommen überhaupt die ganzen Schulden her? Warum machen alle Staaten Schulden – obwohl sie allgemein als Übel gelten? Und warum streicht man die Schulden nicht, wenn schon die ganze Welt unter ihnen leidet?
Dies sind einige Fragen, die eine neue Broschüre der Rosa-Luxemburg-Stiftung beantworten will, die ich mitverfasst habe. Sie will erklären, was das Ziel der staatlichen Verschuldung ist, wie sie funktioniert – und wer von ihr profitiert. Denn am Ende sind Schuldenfragen immer Verteilungsfragen: Einige müssen zahlen, andere dürfen verdienen.
Die Broschüre geht auf folgende Aussagen ein:
- „Man kann nicht mehr ausgeben als man einnimmt“
- „Die Enkel müssen unsere Schulden zurückzahlen“
- „Wir haben alle über unsere Verhältnisse gelebt“
- „Politiker verschwenden Geld – es ist ja auch nicht ihres“
- „Wir müssen sparen!“
- „Wir sind pleite!“
- „Die Finanzmärkte zähmen die Politik“
- „Soll man die Schulden doch einfach streichen!“
- „Wir brauchen strengere Regeln“
- Fazit: „Sind Staatsschulden nun gut oder schlecht?“