Vorhersage: Weltmarktungewitter. Der US-Dollar zu Gast China

Weltmarktungewitter
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Dass nach wie vor der neoliberale Zeitgeist herrscht, zeigte Obamas Besuch in China. Eines der zentralen Themen waren die Währungsverhältnisse. Auch in der deutschen Presse. Heute in der taz und gestern in Die Welt.

Im Februar war bereits die US-Außenministerin Clinton in China zu Besuch. Damals gab es ähnlich Debatten. Kurz nach Rückkehr von ihrer China-Reise kündigte Präsident Obama zeitgleich mit dem größten Konjunkturpakt der US-Geschichte an, dass jetzt gespart werde. Fast wie beim Schlussverkauf: Richtig viel Geld ausgeben und gleichzeitig sparen! Wenige Monate später dann die gleiche Leier: In einem Gespräch Ende Juli kamen US-Außenministerin Clinton sowie Finanzminister Geithner mit ihren chinesischen Kollegen zu einem zweitägigen »Strategic and Economic Dialogue« zusammenkamen und betonten, dass die USA jetzt sparen würden. Eine ähnliche Ansage wird auch dieses Mal kommen (müssen). Schließlich führen China und die USA ungewollt eine symbiotische Beziehung und der US-Dollar soll weiterhin stark bleiben. China versuchte in der letzten Zeit die USA unter Druck zu setzen, in dem sie als Alternative zum US-Dollar die Sonderziehungsrechte des IWF als Weltgeld ins Spiel brachte. Eine etwas unrealistische Vision. Aber wie weit die gegenwärtige Weltpolitik von einer Re-Regulierung der Weltwirtschaft entfernt ist, zeigen die Aussagen bei der heutigen Pressekonferenz. Obwohl es nämlich zu keiner Einigung hinsichtlich der Wechselkurses gab, betonte Obama: »Ich bin erfreut über die Aussagen der chinesischen Seite in den vergangenen Erklärungen, sich im Laufe der Zeit auf Wechselkurse zuzubewegen, die mehr am Markt orientiert sind«. Der Markt soll es also richten. Was wir von diesem zu erwarten haben ist wohl mehr als klar: eine weitere Verschärfung der Widersprüche.

Der US-Dollar steht seit einigen Monaten unter Druck. Vor allem sog. carry trades machen ihm zu schaffen. Dass der US-Dollar eben keine Währung wie jede andere ist zeigt der Umstand, dass diese Arbitragegeschäfte plötzlich Thema sind, obwohl Japan und der Yen jahrelang davon betroffen waren und es niemand so recht interessierte. Wie aber die USA meinen das Problem in den Griff zu bekommen lässt nicht unbedingt hoffen, dass das große »Weltmarktungewitter« (Marx) bereits vorbei ist.