Kreditklemme und die Verstaatlichung der Banken

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creditcrunchManchmal braucht man externe Hilfe, um eine lange oder blockiert Leitung freizumachen. Heute habe ich in der aktuellen Zeit den Beitrag “Reden ist Blech” von Mark Schieritz gelesen und hatte ein kleines aha-Erlebnis. In einigen Punkten verfolgt Mark Schieritz eine ähnliche Argumentation wie ich. Die Banken müssten wieder Profit machen, dann würden sie auch wieder Geld verleihen. So weit so gut. Ganz richtig betont er, dass sich die Bundesbank (BuBa) einer direkten Kreditvergabe an Unternehmen versperrt. Während ich jedoch vor ein paar Tagen die Frage im Raum stehen ließ, wer hinsichtlich der direkten Kreditvergabe den längeren bzw. stärkeren Atem habe wird (Finanzministerium oder BuBa), bläst Mark Schieritz in ein anderes Horn: Die Banken würden wieder Kredite vergeben, wenn sie es könnten, d.h. entweder wieder ordentlich Profit machen (was dauern könnte) oder wenn ihre Eigenkapitaldecke wieder dick genug für großzügige Kreditvergabe sei. Für letzteres könnte der Staat sorgen – ohne BuBa. Wie? Tja, durch Verstaatlichung der Banken! Eine private Bank zu kapitalisieren bedeutet sie zu Verstaatlichen. Mark Schieritz meint zwar, dass dies “politisch heikel” sei, aber einen großen Vorteil hätte: “Es würde das Problem lösen. Appelle tun das nicht.” Tja, Herr Steinbrück, das heißt aber in dieser Form nicht anderes, als dass gerade die zögerliche Bankenverstaatlichung in Deutschland ein Grund dafür ist, dass – zumindest für bestimmte Bereiche – eine Kreditklemme zu beklagen ist. Steinbrück müsste sich also zunächst an die eigene Nase fassen, da er den Banken zuliebe, also Teilen einer Kapitalfraktion, seiner Funktion als Charaktermaske des ideellen Gesamtkapitalisten nicht nachgekommen ist. Das Interesse der Bankindustrie stand über dem Interesse des gesellschaftlichen Gesamtkapitals, dessen Reproduktionsmöglichkeiten bei einer Verstaatlichung im Zentrum der Politik gestanden hätte. Michael Heinrich schrieb vor einigen Wochen: “Staat und Regierung müssen den einzelnen Unternehmen und Kapitalfraktionen gegenüber unabhängig sein, um das kapitalistische Gesamtinteresse und die besten Wege zu seiner Durchsetzung bestimmen zu können. Dies kann zuweilen ganz schön schwierig sein, da es nicht immer auf der Hand liegt, wie diesem Gesamtinteresse am besten gedient werden kann.” Tja und bei der Weigerung, Banken zu Verstaatlichen hat sich dann wohl die Regierung genau für eine falsche Option entschieden. Aber selbst mit einer weitgehenden Verstaatlichung der Banken wäre ein Problem noch lange nicht aus der Welt: Nur weil Banken verstaatlicht sind und vielleicht wieder Kredite vergeben läuft die kapitalistische Profitmaschinerie noch lange nicht wieder an. Das zeigt Großbritannien ebenso wie die USA. Aber ich hatte mir eigentlich vorgenommen, mir nicht den Kopf des Kapitals zu zerbrechen…

Foto: CC-Lizenz, lauramary

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Ingo Stützle

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