Tag-Archiv: Staat

Das Volk als Wille und Vorstellung. Die Forderung nach »Souveränität« ist für politische Emanzipationsprozesse mehr Irrlicht als Orientierungspunkt

Von Holger Oppenhäuser und Ingo Stützle Ein Gespenst geht um in Europa, das Gespenst der Souveränität. Links wie rechts erhofft sich, durch eine Stärkung staatlicher Souveränität wahlweise der kapitalistischen Globalisierung, der neoliberalen Banken- und Eurorettung und der Europäischen Zentralbank oder dem US-Imperialismus die Stirn bieten zu können -auch auf den sogenannten Montagsdemos stimmen einige ProtagonistInnen […]

In allgemein veröffentlicht | Ebenso getaggt , , , , | Kommentieren

Blackbox EZB: Macht und Ohnmacht der Europäischen Zentralbank

Zentralbanken ähneln modernen Kirchen. Sie hausen in imposanten Gebäuden. Sie umgibt eine Aura von Autorität – von Macht, Geheimnis und Bedeutung. Eine Zentralbank gilt als «Hüterin der Stabilität» oder «des Geldes», sie «versorgt die Gesellschaft mit Liquidität». Ihr Auftrag scheint fraglos gut und nützlich. Denn alle wünschen stabiles Geld, alle fürchten das Monster Inflation.

In allgemein veröffentlicht | Ebenso getaggt , , , , | 1 Antwort

Kapitalismus und Krieg: zwei Seiten einer Medaille? Nicht nur Rosa Luxemburg versuchte, den Ersten Weltkrieg ökonomisch zu erklären

»Der Kapitalismus trägt den Krieg in sich wie die Wolke den Regen« – so der französische Sozialist Jean Jaurès, der wenige Tage vor Beginn des Ersten Weltkrieges von Nationalisten ermordet wurde. Kapitalismus und Krieg: zwei Seiten einer Medaille. Der Imperialismus bringt die kriegerische Logik, die dem Kapitalismus eingeschrieben sein soll, auf den Begriff. Selten wird […]

In allgemein veröffentlicht | Ebenso getaggt , , | 1 Antwort

Prometheus wird an den Felsen gefesselt von der schweigenden Gewalt

Für die aktuellen Ausgabe von ak – analyse & kritik habe ich mit Anton Tantner ein Interview zur Geschichte der Überwachung geführt. Eigentlich sollte es kurz und knackig werden. Es wurde dann aber zu interessant.

In allgemein veröffentlicht | Ebenso getaggt | Kommentare geschlossen

Kontrollbehörde

»Erlauben Sie, Herr Vorsteher, daß ich Sie mit einer Frage unterbreche«, sagte K., »erwähnten Sie nicht früher einmal eine Kontrollbehörde? Die Wirtschaft ist ja nach Ihrer Darstellung eine derartige, daß einem bei der Vorstellung, die Kontrolle könnte ausbleiben, übel wird.« »Sie sind sehr streng«, sagte der Vorsteher. »Aber vertausendfachen Sie Ihre Strenge, und sie wird […]

In allgemein veröffentlicht | Ebenso getaggt | Kommentare geschlossen

Prokla 171 erschienen! Demokratie und Herrschaft, Parlamentarismus und Parteien

Für die Prokla 171 habe ich mich erneut als Gastredakteur nützlich gemacht. Nach den Debatten im letzten Jahr zur Linkspartei war es mir wichtig, dass die Debatte weitergeht bzw. auf angemessenem Niveau erstmal beginnt. Nun ist die Ausgabe erschienen – passend zum anstehenden Wahkampf im Vorfeld der Bundestagswahlen im September. »Demokratie, Öffentlichkeit, Parteien sind in […]

In allgemein veröffentlicht | Ebenso getaggt , , , , , , | Kommentare geschlossen

Hätte, müsste, könnte: Politik im Konjunktiv. Statt radikaler Pose bedarf es organisierter Lernprozesse

    Bei mir hat sich etwas Polemik gegen Politik im Konjunktiv angestaut. In der neuen Ausgabe von ak – analyse & kritik antworte ich den Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft. Die Freundinnen und Freunde der klassenlosen Gesellschaft setzten in ak 580 nochmals zur Debatte über linke Strategien in der Krise an und provozierten […]

In allgemein veröffentlicht | Ebenso getaggt , , , , | Kommentare geschlossen

Türkei: Politik im Modus der Zuspitzung

Für die aktuelle Ausgabe von ak – analyse & kritik habe ich mit Serhat Karakayali ein Interview zur Türkei, die Auseinandersetzungen um den Gezi-Park und Politik im Modus der Zuspitzung gemacht. Die türkische Regierung entschied im Mai 2013, dass Teile des beliebten Istanbuler Gezi-Parks einem Einkaufszentrum weichen sollen. Der Konflikt eskalierte, nachdem es zu massiver Polizeigewalt kam. […]

In allgemein veröffentlicht | Ebenso getaggt , , , | Kommentare geschlossen

Die politische Ökonomie des Sparstrumpfs

In den 1990er-Jahren war es die ›Globalisierung‹, heute gilt die Staatsverschuldung als das zentrale Problem der Weltwirtschaft. Der Grund: Erstmals seit dem 2. Weltkrieg sind es nicht die sogenannten Entwicklungsländer, die eine Schuldenkrise erleben, sondern die etablierten Industriestaaten. In Europa sind einige Regierungen zahlungsunfähig geworden und müssen von anderen Staaten finanziert werden. In den USA wachsen die Staatsschulden in […]

In allgemein veröffentlicht | Ebenso getaggt , , , , , | Kommentare geschlossen

Vortrag und Diskussion: Kein Staat zu machen? Die Krise, der Staat und die Linke

Die letzten Jahre führten nicht nur vor Augen, dass der Kapitalismus nur krisenhaft zu haben ist, sondern dass der Staat alles Nötige tut, damit er nicht den Bach runtergeht. Er hat Konjunkturprogramme aufgesetzt, Banken gerettet, verstaatlicht und nicht nur Griechenland ein Sparprogramm aufgezwungen. Wer für die Krise zahlen muss, war schnell klar: Lohnabhängige, RenterInnen, Prekäre. […]

In allgemein veröffentlicht | Ebenso getaggt , , , , , , , | Kommentare geschlossen

Aufgeblättert: Linke Kommunismuskritik

Der Kommunismus als politisches Ziel und Idee ist vor allem durch seine eigene Geschichte delegitimiert. In der aktuellen politischen Debatte hat diese Delegitimierung die Form des Extremismus- und Totalitarismusdiskurses angenommen, der die realexistierenden Sozialismen und den Stalinismus mit Faschismus und den nationalsozialistischen Verbrechen gleichsetzt. Dagegen setzt die Leipziger Gruppe INEX, die sich seit Jahren gegen […]

In allgemein veröffentlicht | Ebenso getaggt , , , , , | Kommentare geschlossen

Ist die ganze Welt bald pleite?

Viele fragen sich noch immer: Ist die ganze Welt bald pleite? Die gleichnamige Bildungsbroschüre zu Staatsverschuldung, die ich zusammen mit Stephan Kaufmann verfasst habe, liegt endlich in in der vierten und überarbeiteten Auflage vor und ist über die Rosa-Luxemburg-Stiftung zu beziehen. Aus der Einleitung: In den 1990er Jahren war es die «Globalisierung», heute gilt die «Staatsverschuldung» […]

In allgemein veröffentlicht | Ebenso getaggt , , , , , , , | Kommentare geschlossen

CfP: Demokratie und Herrschaft, Parlamentarismus und Parteien

Die Prokla-Redaktion lädt zur Einsendung von Exposees zum Thema Demokratie und Herrschaft, Parlamentarismus und Parteien: Nicht erst infolge der großen Krise ab 2008 wird eine Erosion der Demokratie konstatiert. Dies geschieht seit langem. In der linken Diskussion stehen dafür die Namen Agnoli, Poulantzas, Hirsch und jüngster Zeit Crouchs Diagnose von der Postdemokratie. Aber gibt es […]

In allgemein veröffentlicht | Ebenso getaggt , , | Kommentare geschlossen

Welttreffen am Sankt-Immer-Tag. Neuerscheinungen zum Konflikt zwischen Marx und Bakunin provozieren eine neue Debatte um linke Geschichte

Das schweizerische St-Imier (früher: Sankt Immer) war im August 2012 Treffpunkt für Libertäre und AktivistInnen verschiedener anarchistischer Bewegungen. Das »Welttreffen des Anarchismus« hatte einen Anlass: das Jubiläum der Gründung der Antiautoritären Internationalen 1872. »140 Jahre nach dem Kongress von St-Imier ist die Ausbeutung und Entfremdung der Arbeiterinnen und Arbeiter noch ebenso brutal. Die marxistische Illusion […]

In allgemein veröffentlicht | Ebenso getaggt , , , , , , , | Kommentieren

Ein Brief an Raul Zelik

Vor ein paar Tagen ist der Schriftsteller und Politautor Raul Zelik in die Linkspartei eingetreten. Der Schritt hat eine Debatte über das Verhältnis von unabhängigen Linken und der Partei angestoßen – unter anderem bei Lafontaines Linke. Anne Roth fragt sich, wie es gelingen soll, diese Partei, in der gleich mehrere Flügel quasi mit Gewalt jede Veränderung bekämpfen, von […]

In allgemein veröffentlicht | Ebenso getaggt , , , | Kommentieren
  • Themen

  • Archiv

    August 2017
    M D M D F S S
    « Mrz    
     123456
    78910111213
    14151617181920
    21222324252627
    28293031