Digitales Geld als money proper

Seitdem es Bitcoin & Co gibt, sind auch Politik und Zentralbanken gefragt. Bereits 2013 hat das deutsche Finanzministerium Bitcoin als privates Geld anerkannt; die digitalen Geldinnovationen wurden beobachten und letztes Jahr rief die »Bank der der Zentralbanken«, die Bank für internationalen Zahlungsausgleich (BIZ), sogar ihre mehr als 60 Mitglieder dazu auf, endlich nachzuziehen, ein digitales Geld zu entwickeln und anzubieten. Während viel über technische Fragen (Blockchain) oder Datenschutz diskutiert wurde, waren geldtheoretische Fragen bisher kaum Thema. Nun scheint der EZB-Rat schon bald beschließen zu wollen, in eine sogenannte Gestaltungsphase eintreten zu wollen (ähnlich die US-amerikanische Fed). Auch wurden weitere Details bekannt:

Der große Unterschied des digitalen Euro in der jetzt geplanten Version zum bestehende elektronischen Geld ist, dass er eine Forderung der Bürger unmittelbar gegen die Zentralbank darstellt, so wie bislang nur das Bargeld.

faz.net (27.5.2021)

Dieser Punkt wurde bisher geldtheoretisch viel zu wenig ausgeleuchtet, immer nur – wie auch im angeführten FAZ-Artikel – als Antwort auf die Gefahr einer Bankpleite. Es geht aber um mehr, um die Frage, was Geld ist, um das, was John M. Keynes in »Vom Gelde« als »money proper« bezeichnet und in der deutschen Fassung einfach als »Bargeld« übersetzt wurde, Keynes meinte damit jedoch »wirkliches Geld« und aus heutiger Perspektive zeigt sich: es kann nicht allein Bargeld sein, aber: Wenn wir Guthaben bei Geschäftsbanken oder digitalen Zahlungsdienstleistern (paypal & Co) haben, dann ist das eben Buchgeld oder Guthaben, eine Forderung, kein Geld. Die aktuellen Entwicklungen sind nicht nur geldtheoretisch interessant, denn es zeigt sich auch, wie die Geldgeschichte weitergeschrieben wird, wie sie Marie-Thérèse Boyer-Xambeau, Ghislain Deleplace und Lucien Gillard in ihrem Buch »Private Money and Public Currencies. The 16th Century Challenge« (1994) nachgezeichnet haben, als Zusammenspiel und Prozess zwischen privaten Akteuren und politischer Herrschaft.

Dostojewski, Marx, Liza Minelli – vom Geld und seinen Mythen

Die Bargeldbegrenzung wird derzeit heiß diskutiert. Eine gute Gelegenheit, ein paar grundlegende Fragen zum Zusammenhang von Geld und Kapitalismus zu beantworten – und mit Mythen und Missverständnissen aufzuräumen.

In Berlin finden im Durchschnitt über fünf Demonstrationen statt – pro Tag. In Frankfurt am Main sind es sicherlich weniger. Dafür steht dort die Europäische Zentralbank (EZB), was der Finanzmetropole schon mehrmals Proteste beschwert hat. Und deshalb wird dort heute unter dem Motto »Finger weg von unserem Bargeld« für eine neue Geldordnung demonstriert. Denn wer die Presse gut verfolgt hat, weiß: Es soll nicht nur der 500-Euro-Schein abgeschafft werden, sondern, so die Befürchtungen einiger ZeitgenossInnen, das Bargeld überhaupt. Im Aufruf für die heutige Kundgebung in Frankfurt am Main heißt es deshalb: »Wir rufen zur Verteidigung unseres Bargeldes und unserer Freiheit auf. Gegen Gängelung und Bevormundung von uns freien Bürgern!« Nicht ohne Grund wird in den letzten Wochen gerne der russische Schriftsteller Fjodor Michailowitsch Dostojewski (1821-1881) zitiert: »Geld ist geprägte Freiheit«. //→ Weiterlesen bei oxi-blog.

Neue Besprechung zu »Austerität als politisches Projekt«

Bei H-Soz-Kult ist eine neue Besprechung zu meinem Buch Austerität als politisches Projekt erschienen – im Rahmen einer Sammelrezension zu Büchern, die ich auch gemeinsam besprochen habe.

Zu meinem Buch ist zu lesen:

Jedenfalls ist es geradezu eine Erleichterung, mit der Arbeit von Ingo Stützle eine Arbeit rezensieren zu dürfen, die sich von den zwei oben besprochenen positiv abhebt. Man muss nicht alles unterschreiben, was der Autor äußert; mitunter wiederholt er auch sattsam bekannte Klischees, auch wenn die von ihm beschriebenen empirischen Zusammenhänge eine andere Interpretation nahelegen würden. Trotzdem handelt es sich um eine inhaltsreiche und zum Nachdenken anregende Arbeit, deren Grundthese allerdings außerhalb von explizit marxistisch orientierten „epistemic communities“ kaum ohne Widerspruch akzeptiert werden wird.

Die gesamte Besprechung findet sich hier.

FAQ. Noch Fragen? Europäische Einlagensicherung

Die Europäische Kommission stellte im November 2015 ihren Vorschlag zur europäischen Einlagensicherung vor, die die sogenannte Bankenunion abschließen soll. Wir erinnern uns: Im Oktober 2008 traten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und ihr damaliger Finanzminister Peer Steinbrück (SPD) vor die Presse und beteuerten: »Ihre Einlagen sind sicher.« Dieses Jahr versprach der ehemalige griechische Finanzminister Yanis Varoufakis Ähnliches. Aber niemand glaubte ihm so richtig: Die griechischen Banken mussten für mehrere Tage schließen, weil ein Bankrun drohte, der die Geldhäuser in ihrer Existenz hätte bedrohen können.

Als Einlagen bezeichnet man das Geld, das die Kund_innen bei der Bank »einlegen«. Sie werden auch Depositen genannt. Die Kund_innen geben der Bank quasi einen Kredit, die Bank ist der Schuldner und hat damit eine Zahlungsverpflichtung gegenüber den Kund_innen. Diese wiederum haben ein Guthaben, das sie im Sparbuch schwarz auf weiß oder auf dem Girokontoauszug sehen. Sogenanntes Buchgeld ist entstanden. Continue reading “FAQ. Noch Fragen? Europäische Einlagensicherung”

Gefangen im Schuldenturm. Deutschland drängt Griechenland weiter seinen politischen Willen auf

Wer Anfang Juli für ein paar Wochen im Urlaub war und wenig von der Welt mitbekam, wurde nach der Rückkehr Mitte Juli schnell auf den Boden der deutschen Tatsachen geholt. Anfang Juli hatte SYRIZA ein Referendum über die Zumutungen der Troika ausgerufen, was die größte gesellschaftliche Mobilisierung seit Monaten zur Folge hatte. Bei einer höheren Wahlbeteiligung als bei den letzten Parlamentswahlen stimmten mehr Griech_innen mit OXI (Nein), als noch im Januar die Partei SYRIZA gewählt hatten. Eine klare Ansage: SYRIZA, so möchte man meinen, hatte den Auftrag, die Zumutungen aus Brüssel zurückzuweisen. Mehr noch: Die Nein/Ja-Stimmenverteilung hatte einen deutlichen Klassencharakter: In proletarischen Wahlbezirken wurden mit Nein, in bürgerlichen hingegen mit Ja gestimmt. Die Abstimmung machte einmal mehr deutlich, dass es in Griechenland um eine soziale Frage geht, um einen Klassenkonflikt – nicht um nationale Interessensgegensätze. Continue reading “Gefangen im Schuldenturm. Deutschland drängt Griechenland weiter seinen politischen Willen auf”

FAQ. Noch Fragen? Puerto Rico: Griechenland in der Karibik?

Auf einer Konferenz der Bundesbank Anfang Juli verbat sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble in besonders arroganter Weise die Kritik von Jack Lew, dem US-Finanzminister. Nicht nur Lew, sondern auch einige US-Ökonom_innen hatten im Juli Deutschland öffentlich aufgefordert, die Griechenlandkrise endlich zu lösen. Schäuble, ganz in seinem Element als Patriarch der Eurozone, bot Lew an, Puerto Rico in die Eurozone aufzunehmen, wenn die USA im Gegenzug Griechenland in die US-Dollar-Zone aufnehmen. Die Karibikinsel stand damals kurz vor der Pleite. Inzwischen wird das Land von Ratingagenturen als zahlungssäumig geführt. Ein absurder Vergleich, den Schäuble da strapazierte? Continue reading “FAQ. Noch Fragen? Puerto Rico: Griechenland in der Karibik?”

Man spricht Deutsch. Trotz seiner NS-Vergangenheit ist Deutschland in Europa dominant

Deutsche Politiker_innen betonten mehr als ein Mal: Die Forderungen nach Reparations- und Entschädigungszahlungen gegenüber Deutschland sollten nicht mit den Verpflichtungen Griechenlands gegenüber seinen Gläubigern vermengt werden. So bezeichnete der Vorsitzende des Europa-Ausschusses des Bundestages, Gunther Krichbaum (CDU), die griechischen Reparationsforderungen als Manöver, mit der »nur von der eigenen Unfähigkeit« abgelenkt werden solle, um »sich selbst in eine Opferrolle« zu begeben. Deutschland zeigt damit ein weiteres Mal, dass es nicht nur Exportweltmeister ist, sondern auch Weltmeister in der Disziplin Täter-Opfer-Umkehr.

Dabei war es Berlin unter Rot-Grün, das Griechenland den verspäteten Zutritt zur Eurozone gewährte, nachdem Athen davon abgelassen hatte, Entschädigungen für die NS-Verbrechen zu fordern. Obwohl allen Beteiligten schon damals klar war, dass Griechenland die formalen Kriterien nicht erfüllte. Gerhard Schröder gestand demnach Griechenland den Euro zu, wenn Athen im Gegenzug die deutsche Vergangenheit zu den Akten legt. (Vgl. ak 604). Die deutsche Vergangenheit reicht also bis in die Gegenwart. Continue reading “Man spricht Deutsch. Trotz seiner NS-Vergangenheit ist Deutschland in Europa dominant”

PROKLA 179 zur Illusion und Macht des Geldes erschienen

Endlich ist die neue PROKLA erschienen. Thema: Illusion und Macht des Geldes. Auch ich habe einen Beitrag zum Gott der Waren beigetragen – Geld.

Das Editorial findet ihr hier.

Der Beitrag von Martin Konecny zu Syriza unter Druck und den den strategischen Perspektiven des linken Regierungsprojekts in Griechenland ist online.

Der Inhalt des ganzen Heftes sieht aus wie folgt.

FAQ. Noch Fragen? Offene Offene Beziehung mit Euro?

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Parallelwährung oder nicht – ist das die Frage?

Ein Ausstieg aus dem Euro ist rechtlich eigentlich nicht möglich. Deshalb wird in den letzten Wochen eine scheinbar softere Variante ins Spiel gebracht: Athen könnte doch eine Parallelwährung einführen, also eine zweite Währung, die neben dem Euro gilt. Die Tageszeitung Die Welt berichtete, vor dem Treffen der Eurofinanzminister_innen in Brüssel am 11. Mai 2015 hätten die Unterhändler_innen der Gläubigerstaaten nicht mehr ausschließen können, dass Griechenland eine Parallelwährung einführen muss. Wie kann man sich das vorstellen?

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Kaum Luft zum Atmen. Alle neuen Maßnahmen der SYRIZA-Regierung hängen am Tropf der EZB

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Mit jeder Lösung werden sich die Widersprüche innerhalb Europas eher verschärfen als auflösen.

Die neue griechische Regierung hat mit der sogenannten Eurogruppe vier Monate Zeit ausgehandelt, die ersten Wochen sind bereits verstrichen und neue Konflikte aufgebrochen. Inzwischen liegen dem neu gewählten Parlament die ersten Vorschläge und Gesetzesentwürfe vor. Ein neuer Mindestlohn soll zwar erst 2016 eingeführt werden, die erste Anhebung soll aber bereits in diesem Jahr kommen. Theano Fotiou, die stellvertretende Ministerin für Arbeit und soziale Solidarität, präsentierte im griechischen Parlament zudem ein erstes Gesetz zur Bekämpfung der humanitären Krise. Die ersten Maßnahmen umfassen: Continue reading “Kaum Luft zum Atmen. Alle neuen Maßnahmen der SYRIZA-Regierung hängen am Tropf der EZB”

Der Elefant im Raum. Die EZB zieht zwar die Daumenschrauben für Athen an, setzt aber die Eurozone insgesamt unter Druck

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Bild: CC-Lizenz, EZB 2014

Nur wenige Tage nach der Europatour einiger Minister der neuen griechischen Regierung ließ die Europäische Zentralbank (EZB) die Muskeln spielen. Sie kündigte an, griechische Staatsanleihen nicht mehr als Sicherheiten zu akzeptieren. Das war ein Wink mit dem Zaunpfahl, denn vor allem griechische Banken nutzen die Papiere, um sich bei der EZB mit frischem Geld zu versorgen. Ohne diese Möglichkeit könnten sie schnell pleite sein und Griechenland dem Rauswurf aus der Eurozone einen Schritt näher. Bisher machte die EZB eine Ausnahme, denn eigentlich haben Ratingagenturen bereits so schlechte Noten vergeben, dass die Hüterin des Euro Anleihen nicht mehr annehmen darf. Sie hat es bis zum 11. Februar 2015 aber nur deshalb gemacht, weil Griechenland sich verpflichtete, sich der Troika zu unterwerfen. Als der neue griechische Finanzminister, Yanis Varoufakis, in einer seiner ersten Amtshandlungen die weitere Zusammenarbeit mit den »Men in Black« aufkündigte, sah die EZB keine Grundlage mehr, für die griechischen Anleihen eine Ausnahme zu machen. Continue reading “Der Elefant im Raum. Die EZB zieht zwar die Daumenschrauben für Athen an, setzt aber die Eurozone insgesamt unter Druck”

FAQ. Noch Fragen? Um- oder Entschuldung für Athen?

Die neue griechische Regierung wurde schnell aktiv. Kaum war der neue Finanzminister, Yanis Varoufakis, im Amt, kündigte er die Zusammenarbeit mit der Troika aus Europäischer Zentralbank (EZB), Internationalem Währungsfonds (IWF) und EU-Kommission auf. Aber auch nach wenigen Tagen rückte die SYRIZA-geführte Regierung scheinbar von einer zentralen Forderung ab, dem Schuldenschnitt. Anfang Februar meldete die Deutschen Presse-Agentur (dpa), Griechenland habe sich von ihrer zentralen Forderung nach einem Schuldenschnitt verabschiedet. Im Interview mit der Financial Times, auf das sich die dpa bezog, hörte sich das schon ganz anders an: Varoufakis sagte, der Begriff »Schuldenschnitt« sei möglichst zu vermeiden, da ein solcher für die Gläubiger, allen voran Deutschland, nicht akzeptabel sei. Es war von einer Umschuldung, statt einer Entschuldung, also einem Schuldenschnitt die Rede. Wie sieht der vorgebrachte, neue Vorschlag aus? Continue reading “FAQ. Noch Fragen? Um- oder Entschuldung für Athen?”

Die Austeritätspolitik der EU ist nichts grundlegend Neues

Thomas Sablowski wurde für die Zeitschrift mole interviewt und greift darin meine Arbeit zum Euro auf, die inzwischen in der Zweitauflage vorliegt:

Insofern ist die Austeritätspolitik der EU in der jüngsten Krise nichts grundlegend Neues; vielmehr wurde die bisherige Politik mit der Neuregelung der „Economic Governance“, mit dem Euro-Plus-Pakt, dem Fiskalpakt etc. nur noch einmal erheblich verschärft. Der Titel „Austerität als Projekt“, den Ingo Stützle seiner marxistischen Studie über die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion gegeben hat, charakterisiert diese daher sehr treffend.

Griechenland: Nächste Ausfahrt Grexit?

Was bis­her nur für eine Droh­ku­lisse gehal­ten wurde, um Grie­chen­land auf (deut­sche) Linie zu brin­gen, scheint inzwi­schen für Berlin kein Tabu mehr: der Aus­tritt Grie­chen­lands aus der Euro­zone. Bereits Anfang Januar gab Angela Merkel zu Protokoll, dass sie sich einen Euro ohne Griechenland vorstellen könnte. Norbert Häring wiederum zeigt, dass die derzeitige Politik Berlins auf einen »Nord-Euro« hinausläuft. Continue reading “Griechenland: Nächste Ausfahrt Grexit?”

FAQ. Noch Fragen? Grenzen der Geldpolitik

EZB-Neubau.August-2013
Der EZB-Neubau in Frankfurt am Main (August 2013)

Der Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn ist außer sich. Scharf kritisiert er den neusten Vorstoß der Europäischen Zentralbank (EZB), Kreditverbriefungen aufzukaufen: »Die EZB wird damit vollends zu einer Bail-out-Behörde und einer Bad Bank Europas«. Was war passiert? Bereits im Juni 2014 hatte EZB-Chef Mario Draghi verkündet, den Leitzins auf historische 0,15 Prozent zu senken. Zum Leitzins leihen sich die Geschäftsbanken Geld bei der Zentralbank, um damit unter anderem Kredite zu vergeben. Die Kreditvergabe an Unternehmen lässt in den Augen der EZB jedoch zu wünschen übrig. Deshalb wurde zudem ein Negativzins für Einlagen bei der EZB beschlossen. Er soll die Geschäftsbanken dazu bringen, den Unternehmen Geld zu leihen, statt das Geld wieder bei der EZB anzulegen. Ist der Einlagezins bei der EZB nämlich negativ, machen die Geschäftsbanken einen Verlust. Aber selbst dieser geldpolitische Winkelzug der EZB hat nichts geholfen: Am 7.10.2014 war in der FAZ zu lesen: »Deutsche Industrieproduktion bricht ein. Deutschlands Firmen drosseln ihre Produktion so stark wie seit dem Jahr 2009 nicht mehr.« Aus dem Wirtschaftsministerium war zu hören: »Die Industriekonjunktur durchläuft gegenwärtig eine Schwächephase«.

Die Kreditvergabe der Banken ist noch durch etwas anderes beschränkt: ihr Eigenkapital. Das sieht die Bankenregulierung so vor. Genau hier setzt der neue Vorstoß der EZB an, denn Banken übernehmen etwa 80 Prozent der Finanzierung der europäischen Volkswirtschaft. Deshalb kündigte EZB-Chef Mario Draghi an, bis zu einer Billion Euro auszugeben, um den Banken Wertpapiere abzukaufen: Pfandbriefe, die mit Immobilien abgesichert sind, und verbriefte Unternehmens- und Verbraucherkredite, sogenannte Asset Backed Securities (ABS). Vor allem die Entlastung des Bankensystems von verbrieften Unternehmenskrediten soll die Kreditvergabe wieder in Schwung bringen: schließlich wären die Banken mit dem Verkauf der Wertpapiere nicht nur selbst wieder kreditwürdiger, sondern zudem wieder mit mehr Eigenkapital ausgestattet. Durch die Versorgung des Bankensystems mit weiterem Geld erhofft sich die EZB zudem, eine Deflation abzuwenden. (Siehe ak 597) Continue reading “FAQ. Noch Fragen? Grenzen der Geldpolitik”