Aufgeblättert: Kaputtalismus

Fast zehn Jahre nach Beginn der Krise hat sich die Aufregung etwas gelegt, und nachdem lange die Ursachen im Fokus standen, wenden sich viele Autor_innen den vermeintlich »langfristigen Tendenzen« des Kapitalismus zu. So auch der Vielschreiber Robert Misik. Da ist er nicht allein, wenn wir an Paul Mason, Wolfgang Streeck, Jeremy Rifkin oder Immanuel Wallerstein denken, die Misik alle referiert. Der Kapitalismus stoße an seine eigenen Schranken – deshalb auch Kaputtalismus -, habe seine »besten Zeiten hinter sich«, und es sei »sehr unwahrscheinlich«, »dass wir den Kapitalismus, wie wir ihn in den vergangenen 300 Jahren kannten (…) noch einmal flottbekommen«. Da liegt schon ein Problem: Wollen wir das überhaupt? Misik schon. Er will den Kapitalismus vor sich selbst retten, will, wie schon Keynes, die destruktiven Momente des Kapitalismus beseitigen oder regulieren, die vermeintlich positiven aber beibehalten. Auf die Konkurrenz will er nicht gänzlich verzichten, denn sie habe auch ihr Gutes. Zerstörerisch wirkten vor allem die Finanzmärkte, während Gütermärkte zu Stabilität tendierten. Auch wenn das Buch gut geschrieben ist und viele Debatten einem breiten Publikum zugänglich macht, zeigt es einmal mehr, dass es innerhalb der Linken einer grundlegenden Diskussion darüber bedarf, was den Kapitalismus eigentlich ausmacht – und was nicht. Denn so schnell werden wir ihn leider nicht loswerden, den Kaputtalismus.

Ingo Stützle

Robert Misik: Kaputtalismus. Wird der Kapitalismus sterben, und wenn ja, würde uns das glücklich machen? Aufbau Verlag, Berlin 2016. 224 Seiten, 16,95 EUR.

Erschienen in: ak – analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis, Nr. 616 vom 24.5.2016.

Deutschland am Ziel: Athen zieht die Schuldenbremse

Auf Druck der Gläubiger hat die SYRIZA-Regierung eine Schuldenbremse beschlossen. Wo sind jetzt die Stimmen, die sonst so laut den Demokratieverlust in der EU beklagen?

Gestern beriet die sogenannte Eurogruppe in Brüssel über die Freigabe weiterer Milliarden für Griechenland, heute kommen die EU-FinanzministerInnen zusammen. Das Parlament in Athen hatte extra dafür letzte Woche ein 7.500 Seiten starkes Gesetzespaket verabschiedet. Neben Steuererhöhungen und Sparmaßnahmen wurde auch eine sogenannte Schuldenbremse verabschiedet. Ein Produkt – wie könnte es anders sein – made in Germany. Continue reading “Deutschland am Ziel: Athen zieht die Schuldenbremse”

Dostojewski, Marx, Liza Minelli – vom Geld und seinen Mythen

Die Bargeldbegrenzung wird derzeit heiß diskutiert. Eine gute Gelegenheit, ein paar grundlegende Fragen zum Zusammenhang von Geld und Kapitalismus zu beantworten – und mit Mythen und Missverständnissen aufzuräumen.

In Berlin finden im Durchschnitt über fünf Demonstrationen statt – pro Tag. In Frankfurt am Main sind es sicherlich weniger. Dafür steht dort die Europäische Zentralbank (EZB), was der Finanzmetropole schon mehrmals Proteste beschwert hat. Und deshalb wird dort heute unter dem Motto »Finger weg von unserem Bargeld« für eine neue Geldordnung demonstriert. Denn wer die Presse gut verfolgt hat, weiß: Es soll nicht nur der 500-Euro-Schein abgeschafft werden, sondern, so die Befürchtungen einiger ZeitgenossInnen, das Bargeld überhaupt. Im Aufruf für die heutige Kundgebung in Frankfurt am Main heißt es deshalb: »Wir rufen zur Verteidigung unseres Bargeldes und unserer Freiheit auf. Gegen Gängelung und Bevormundung von uns freien Bürgern!« Nicht ohne Grund wird in den letzten Wochen gerne der russische Schriftsteller Fjodor Michailowitsch Dostojewski (1821-1881) zitiert: »Geld ist geprägte Freiheit«. //→ Weiterlesen bei oxi-blog.

»Schuldentragfähigkeit« verlangt der IWF. Was heißt das?

Griechenlands Schulden werden nicht weniger. Nun streiten die Gläubiger, was zu tun ist. Deutschland meint: noch härter sparen! Der IWF findet, Griechenlands Schulden sollen »tragfähig« werden. Das Ziel ist das gleiche: die Diktatur der Gläubiger erhalten.

Griechenland hat zu viele Schulden, heißt es. Dieses Urteil haben die Finanzmärkte bereits vor Jahren gefällt, als das Geldkapital, das die Kredite vergibt, Athen keinen mehr gab. Schon vor fast zehn Jahren war klar, dass Athen seine Schulden nicht mehr ordnungsgemäß bedienen kann, dass Griechenland nicht dauerhaft als rentable Anlagesphäre dient. 2010 wurde der ökonomische Kredit durch einen politischen ersetzt (»1. Hilfspaket«). Die privaten Gläubiger wurden rausgeboxt, die Banken gerettet, und an ihre Stellen traten die öffentlichen Gläubiger: Von den 322 Milliarden Euro Schulden, die Griechenland (2015) hat, halten private Gläubiger, vor allem griechische Banken, inzwischen nur noch 65 Milliarden Euro. Die anderen Gläubiger sind die EZB (27 Milliarden Euro) und der IWF (35 Milliarden). Den größten Batzen teilen sich der Euro-Rettungsfonds EFSF/ESM (142 Milliarden) und die Euro-Staaten (53 Milliarden). Continue reading “»Schuldentragfähigkeit« verlangt der IWF. Was heißt das?”