Zentralbanken ähneln modernen Kirchen. Sie hausen in imposanten Gebäuden. Sie umgibt eine Aura von Autorität – von Macht, Geheimnis und Bedeutung. Eine Zentralbank gilt als «Hüterin der Stabilität» oder «des Geldes», sie «versorgt die Gesellschaft mit Liquidität». Ihr Auftrag scheint fraglos gut und nützlich. Denn alle wünschen stabiles Geld, alle fürchten das Monster Inflation.
In wirtschaftlich ruhigen Zeiten nimmt das breite Publikum die Zentralbank kaum wahr. Sie agiert im Hintergrund. Mit der Finanzund Eurokrise rückten die Zentralbanken der Industrieländer ins Rampenlicht. So stand die Europäische Zentralbank (EZB) im Mittelpunkt der Krisenstrategien, sie saß immer mit am Tisch der Politik, als die stille Macht. Und sie hat – so heißt es – die Krise an den Finanzmärkten quasi im Alleingang beendet.
So die Einleitung einer neuen Broschüre der Rosa Luxemburg Stiftung (RLS). Nachdem die RLS in den letten Jahren wichtige Broschüren zur Euro-Krise, Staatsverschuldung und Finanzmärkten veröffentlicht hat, liegt nun endliche eine zur EZB vor. Die Autoren Dario Stefano Dell’Aquila, Stephan Kaufmann und Jannis Milios zeigen, wie die EZB funktioniert und wie sie der Krise begenet sind – trotz Kritik aus Deutschland. Sie ergänzen damit das Papier »Verarmung made in Frankfurt/M« von Thomas Sablowski und Etienne Schneider, das sie im Vorfeld von Blockupy 2013 geschrieben haben.
Weiter heißt es in der Einleitung:
Mit ihren Anti-Krisen-Maßnahmen ist die EZB aber auch ins Zentrum der Kritik gerückt. Ökonomen warnen, sie ruiniere den Euro und die Eurozone. Ihre Politik wurde vor dem Bundesverfassungsgericht angeklagt. Und auch von links wird sie unter Beschuss genommen: «Die Troika-Politik1 in der Logik des Kapitalismus hat mit ihren – auch gerade über die EZB aufgezwungenen – Strukturanpassungs-Programmen katastrophale Auswirkungen im Alltag von Millionen Menschen.» Wie passt das alles zusammen? Im ersten Teil dieser Publikation wird (in vereinfachter Form) erklärt, was Zentralbanken in normalen Zeiten tun und wie sie den Geldwert «hüten». Im zweiten Teil soll die Besonderheit der EZB und ihrer Politik in der Krise beleuchtet werden. Zunächst geht es also um die EZB als Europäische Zentralbank, dann um die EZB als Europäische Zentralbank. Im Ergebnis sollte klar werden, dass eine Zentralbank nie unparteiisch ist und dass man an der EZB viel mehr kritisieren kann als die Tatsache, dass sie Teil der Troika ist.
Die Studie kann als pdf hier heruntergeladen werden.