Blackbox EZB: Macht und Ohnmacht der Europäischen Zentralbank

Zentralbanken ähneln modernen Kirchen. Sie hausen in imposanten Gebäuden. Sie umgibt eine Aura von Autorität – von Macht, Geheimnis und Bedeutung. Eine Zentralbank gilt als «Hüterin der Stabilität» oder «des Geldes», sie «versorgt die Gesellschaft mit Liquidität». Ihr Auftrag scheint fraglos gut und nützlich. Denn alle wünschen stabiles Geld, alle fürchten das Monster Inflation.

In wirtschaftlich ruhigen Zeiten nimmt das breite Publikum die Zentralbank kaum wahr. Sie agiert im Hintergrund. Mit der Finanzund Eurokrise rückten die Zentralbanken der Industrieländer ins Rampenlicht. So stand die Europäische Zentralbank (EZB) im Mittelpunkt der Krisenstrategien, sie saß immer mit am Tisch der Politik, als die stille Macht. Und sie hat – so heißt es – die Krise an den Finanzmärkten quasi im Alleingang beendet.

Materialien_BlackboxEZB

So die Einleitung einer neuen Broschüre der Rosa Luxemburg Stiftung (RLS). Nachdem die RLS in den letten Jahren wichtige Broschüren zur Euro-Krise, Staatsverschuldung und Finanzmärkten veröffentlicht hat, liegt nun endliche eine zur EZB vor. Die Autoren Dario Stefano Dell’Aquila, Stephan Kaufmann und Jannis Milios zeigen, wie die EZB funktioniert und wie sie der Krise begenet sind – trotz Kritik aus Deutschland. Sie ergänzen damit das Papier »Verarmung made in Frankfurt/M« von Thomas Sablowski und Etienne Schneider, das sie im Vorfeld von Blockupy 2013 geschrieben haben.

Weiter heißt es in der Einleitung:

Mit ihren Anti-Krisen-Maßnahmen ist die EZB aber auch ins Zentrum der Kritik gerückt. Ökonomen warnen, sie ruiniere den Euro und die Eurozone. Ihre Politik wurde vor dem Bundesverfassungsgericht angeklagt. Und auch von links wird sie unter Beschuss genommen: «Die Troika-Politik1 in der Logik des Kapitalismus hat mit ihren – auch gerade über die EZB aufgezwungenen – Strukturanpassungs-Programmen katastrophale Auswirkungen im Alltag von Millionen Menschen.» Wie passt das alles zusammen? Im ersten Teil dieser Publikation wird (in vereinfachter Form) erklärt, was Zentralbanken in normalen Zeiten tun und wie sie den Geldwert «hüten». Im zweiten Teil soll die Besonderheit der EZB und ihrer Politik in der Krise beleuchtet werden. Zunächst geht es also um die EZB als Europäische Zentralbank, dann um die EZB als Europäische Zentralbank. Im Ergebnis sollte klar werden, dass eine Zentralbank nie unparteiisch ist und dass man an der EZB viel mehr kritisieren kann als die Tatsache, dass sie Teil der Troika ist.

Die Studie kann als pdf hier heruntergeladen werden.

Dieser Beitrag wurde in allgemein veröffentlicht und getaggt , , , , , . Ein Lesezeichen auf das Permalink. setzen. Kommentieren oder einen Trackback hinterlassen: Trackback-URL.

Ein Kommentar

  1. Am 25. Juli 2014 um 14:44 Uhr veröffentlicht | Permalink

    Abgesehen von der Frage, welcher Zielgruppe die RLS diese neue Brochure eigentliche angedeihen lassen will (informierte Fünftklässler? die neuen 17-18jährigen clueless Bachelor Studenten? Arbeiter!?), finde ich die fraglose Unterstellung der Kreditgeld-Theorie nebst Darstellung problematisch. Hier wird gar nicht deutlich, wessen Leistung es denn nun eigentlich ist, „Geld zu schöpfen“: die der Zentralbank oder die der Geschäftsbanken? Genau genommen erscheinen hier eigentlich die Geschäftsbanken als Geldschöpfer, deren Kredite die Zentralbank nur „versilbert“.
    Ich frage mich auch, was man im Rahmen des „alles Geld ist Kredit“-Ansatzes eigentlich noch mit der Unterscheidung Geld-Kredit anfangen soll, was „Verwertung“ hier noch heißen soll, wenn es doch eh nur „Staatsgeld“ bzw. „Zahlungsmittel mit staatlichem Zwangskurs“ gibt. Worauf gründet sich die Unterscheidung zwischen „echtem Geld“ und, auch wenn es im Text nicht vorkommt, „falschem Geld“ — wenn doch alles Geld Kredit ist („Geld entsteht als Kredit … und basiert auf Kredit“)? Was bleibt eigentlich übrigen vom sogenannten „Zahlungsmittel“, wenn wir es nur noch mit Buchungen zutun haben? Das erfordert zwar auch irgendwelche „Mittel“, zumindest Zettel und Stift, aber Zahlungs“mittel“ im emphatischen Sinne sind doch hier gar nicht nötig und die Zentralbank verschickt doch den größten Teil ihrer Euros auch nicht im Geldkoffer, soweit ich weiß.

    Kaufmann und Co. machen sich hier zu gemein mit der einschlägigen Lehrbuch-Ökonomik. Anstatt von „Geld“ reden Sie eigentlich nur noch von „Zahlungsfähigkeit“. So eine Brochure hätte auch bei einem SPD oder Grünen-Organ erscheinen können, man müßte nur „kapitalistisch“ durch „marktwirtschaftlich“ ersetzen und die zwei, drei etwas tendentiöseren Passagen abmildern.

Einen Kommentar hinterlassen

Ihre E-Mail wird niemals veröffentlicht oder weitergegeben. Erforderliche Felder sind mit * markiert

Sie können diese HTML-Tags und -Attribute verwenden <a href="" title=""> <abbr title=""> <acronym title=""> <b> <blockquote cite=""> <cite> <code> <del datetime=""> <em> <i> <q cite=""> <s> <strike> <strong>

*
*

  • Archiv

    Juli 2014
    M D M D F S S
    « Jun   Aug »
     123456
    78910111213
    14151617181920
    21222324252627
    28293031