FAQ. Noch Fragen? Arm, aber des eigenen Glückes Schmied

rolle-machenNoch nie zuvor waren so viele Personen in Deutschland »in Arbeit«. (Siehe ak 589) Die Erwerbstätigkeit hat in Deutschland einen neuen Höchststand erreicht. Diese Entwicklung verdankt sich vor allem dem Anstieg der Selbstständigkeit ohne Beschäftigte, der sogenannten Soloselbstständigkeit. Diese hat seit 1990 um 82 Prozent zugenommen. Selbstständigkeit und Unternehmertum – hört sich gut an, nach viel Freiheit und vor allem viel Geld. Aber: Pustekuchen.

Laut einer neuen DIW-Studie haben 2012 etwa 1,1 Millionen Selbstständige weniger als 8,50 Euro pro Stunde verdient, das heißt weniger als die »gesetzliche Lohnuntergrenze«, die die neue schwarz-rote Bundesregierung einzuführen gedenkt. Das bedeutet, dass ein Viertel aller Selbstständigen von weniger leben muss, als selbst die CDU abhängig Beschäftigen zugesteht. 770.000 der 2,5 Millionen Soloselbstständigen, also ein Drittel, haben nach einer Stunde Arbeit weniger als 8,50 Euro in der Tasche. Bei den abhängig Beschäftigten liegt der Anteil weit darunter (15%).

Laut Statistischem Bundesamt sind sechs Prozent aller Erwerbstätigen Selbstständige ohne MitarbeiterInnen. 2012 war bei den Frauen der Anteil geringer und lag bei fünf Prozent; bei den Männern betrug er sieben Prozent. Der größte Teil der Soloselbstständigen findet sich in der Land- und Forstwirtschaft. Dort arbeiten 23 Prozent. Danach folgt das Grundstücks- und Wohnungswesen (16%), der Unternehmensdienstleistungsbereich (13 %) und das Kommunikations- und Informationsgewerbe (12 %).

Der Anteil der Soloselbstständigen ist seit der sogenannten Wiedervereinigung ziemlich kontinuierlich gestiegen – ab 2004 dank den Hartz-Gesetzen und des eingeführten Existenzgründerzuschusses sowie der »Ich-AGs« stärker. Die Agenda 2010 hatte nicht nur zum Ziel, den Zwang zu Arbeit in der Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik zu stärken, sondern auch mit der Forderung nach mehr Eigenverantwortung ernst zu machen. Und diese kann, so die Jobcenterideologie, marktkonform am besten in Form von Selbstständigkeit übernommen werden. Wer keine Stelle als »ArbeitnehmerIn« hat, soll deshalb ermuntert werden, sein/ihr Schicksal in der Selbstständigkeit selbst in die Hand zu nehmen.
Seit 2006 fasst der Gründungszuschuss die bis 2006 gewährten Einzelmaßnahmen »Überbrückungsgeld« und die Ich-AG (Existenzgründungszuschuss) zu einem Förderinstrument zusammen. Zwar wurde der Kreis der Berechtigten verkleinert, ab 2009 stieg die Zahl jedoch wieder an. Seit 2011 ist der Gründungszuschuss bei Neuanträgen keine Pflichtleistung mehr, sondern nur noch eine Ermessensleistung. Dadurch soll die Bundesagentur für Arbeit jährlich mehr als eine Milliarde Euro einsparen.

Gleichzeitig kosten die armen Selbstständigen den Sozialstaat Geld: Etwa 127.000 Selbstständige haben 2011 einer Studie des Nürnberger Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) zufolge Hartz-IV-Leistungen erhalten – weil sie zu wenig verdienen. Damit hat sich die Zahl der AufstockerInnen zwischen 2007 und 2010 fast verdoppelt. Fast zwei Drittel von ihnen verdienen rechnerisch weniger als fünf Euro netto pro Stunde: Obwohl über 40 Prozent aller Selbstständigen Vollzeit arbeiten, können sie davon nicht leben. Das ist bei vielen NiedriglöhnerInnen in abhängiger Beschäftigung auch nicht anders und ein Grund, warum selbst die CDU den »Mindestlohn« wollte: Er soll helfen, Hartz IV für AufstockerInnen einzusparen.

Bei Selbstständigen bringt die geplante Lohnuntergrenze nichts, weil sie sich selbst keinen auszahlen. Bei den meisten AufstockerInnen unter Selbstständigen handelt es sich um Ein-Personen-Unternehmen: VertreterIn, VerkäuferIn, Gaststätten- und ImbissbesitzerInnen, KünstlerInnen oder frei berufliche Lehrkräfte. Drei Viertel aller Selbstständigen, die zusätzlich Hartz IV beziehen, verfügen über ein Einkommen von weniger als 400 Euro im Monat. Nur fünf Prozent können laut IAB einen »Gewinn« von mehr als 800 Euro verbuchen. Das führt mitunter auch dazu, dass viele nicht einmal eine Krankenversicherung haben – Mitte 2013 waren über 30.000 Selbstständige ohne Versicherungsschutz. Ähnliches gilt für die Rente: Gegenüber der Frankfurter Rundschau sagte DIW-Experte Karl Brenke, dass 40 Prozent der Selbstständigen nicht in der Lage seien, Rücklagen für die Zukunft, also zum Beispiel für das Alter zu bilden – es seien »Kümmerexistenzen«.

»Wo immer die Menschen ihren Arbeitsrhythmus selbst bestimmen konnten, bildete sich ein Wechsel von höchster Arbeitsintensität und Müßiggang heraus.« Für viele Selbstständige gilt das, was der Historiker E.P. Thompson über die »Zeitautonomie« der ArbeiterInnen des 17. und 18. Jahrhunderts sagte, nach wie vor – nur leider zeigt sich darin alles andere als Autonomie.

Ingo Stützle

Erschienen in: ak – analyse & kritik. Zeitung für linke Debatte und Praxis, Nr. 590 vom 21.1.2014

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