Am Wochenende diskutierten bei der internationalen Blockupy-Aktionskonferenz in Frankfurt am Main 450 TeilnehmerInen, wie es mit den europäischen Protesten 2014 weitergehen soll (siehe auch nd-Artikel). Im Mai soll es dezentrale Aktionstage geben und eine Transnationalisierung. In einer Pressemitteilung heißt es zudem:
Im Mittelpunkt der Blockupy-Proteste im kommenden Jahr wird die Eröffnung des neuen Gebäudes der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main stehen. Das haben mehr als 450 Teilnehmerinnen und Teilnehmer der internationalen Blockupy-Aktionskonferenz am Wochenende in Frankfurt beschlossen. »Die EZB plant für den Herbst 2014 ein ›großes Ereignis‹ – dieses Ereignis werden wir sein. Wir laden all diejenigen, die sich in Europa und darüber hinaus der Verarmungspolitik widersetzen, für den Herbst 2014 nach Frankfurt ein. Eine ungestörte Eröffnungsfeier wird es nicht geben«, sagte Blockupy-Sprecher Christian Linden. Da das Datum der Eröffnungsfeier noch nicht feststeht, plant das Bündnis eine Mobilisierung zum ›Tag X‹, wie sie unter anderem aus der Anti-Castor-Bewegung bekannt ist.
Während Blockupy in den letzten zwei Jahren immer im Mai die Frankfurter City unsicher machte, ist geplant, die Eröffnung der neuen EZB-Baulichkeiten zu stören. Was und warum sollte man die EZB kritisieren und sogar auf der Straße mobilisieren?
Die EZB ist keine Bank wie jede andere. Sie ist eine Zentralbank. Was aber unterscheidet eine Zentralbank von Geschäftsbanken, und was verbindet sie? Zentralbanken und Geschäftsbanken bilden das moderne zweistufige Bankensystem, wobei die Zentralbank als Notenbank an der Spitze steht. Geschäftsbanken sind kapitalistische Unternehmen und können in Depositen- und Investmentbanken unterschieden werden, d.h. nach den Geschäftsfeldern, denen sie maßgeblich nachgehen. Depositenbanken sammeln das Geld von KundInnen ein, das sie im Rahmen ihres Kreditgeschäfts verleihen. Das wichtigste Betätigungsfeld des sogenannten Investmentbankings ist hingegen der Kapitalmarkt. Hier werden keine Kredite vergeben, sondern KundInnen bei der Anlage von Vermögen, der Ausgabe von Aktien oder der Emission von Anleihen beraten und unterstützt. Ein zentrales Geschäftsfeld ist jedoch der Eigenhandel, d.h. der eigene Handel mit Wertpapieren. Wie Industrieunternehmen nehmen die Banken hierfür Kredit auf. Der Kundenstamm ist im Vergleich zu »normalen« Banken kleiner, dafür vermögender, da zu den KundInnenen Unternehmen und Regierungen gehören.
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Thomas Sablowski und Etienne Schneider haben bereits im Mai ein Standpunkte-Papier zur EZB geschrieben.
Gestern kam bei der Buchvorstellung von Austerität als politisches Projekt die Frage auf, ob Staaten Pleite gehen können und welche größeren Länder in den letzten Jahren zahlungsunfähig waren. Neben einer Wikipedia-Liste finden sich gleich mehrere Aufzählungen in der umstrittenen Studie von Carmen Reinhart und Kenneth Rogoff.
