Das Jahr 2012 sollte nicht ohne eine scheinbar bahnbrechende Entscheidung in Causa Euro zu Ende gehen. Kurz vor Weihnachten einigten sich die EU-FinanzministerInnen sowie Staats- und Regierungschefs auf einen Kompromiss zur Errichtung einer Bankenunion, die bis März 2013 funktionsfähig sein soll. Bereits im Sommer wurden die ersten Weichen für den sogenannten Single Supervisory Mechanism (SSM) gestellt.
Hintergrund: Die Krise seit 2007 trieb weltweit viele Banken in die Pleite oder an den Rand des Ruins. Die damit einhergehende Krise der Geld- und Kreditversorgung stellte die politische Klasse vor eine schwierige Frage: Wie teuer darf die Rettung des Systems werden? Während die einen dafür plädierten, Banken Pleite gehen zu lassen, um ihnen nicht ständig Geld hinterherwerfen zu müssen, das schließlich die SteuerzahlerInnen aufzubringen haben, warnten andere davor, dass ein nicht regulierter Konkurs großer, »systemrelevanter« Banken die Wirtschaft insgesamt in den Abgrund reißen werde. Dieser Streit geht bis heute quer durch alle Parteien und ist im Kern keine »Sachfrage«, sondern eine soziale, d.h. eine Klassenauseinandersetzung darüber, wer für die Krise zahlt. Continue reading “FAQ. Noch Fragen? Europäische Bankenaufsicht”