Archive19. Oktober 2012

Setzt nicht auf die Politik! UmFairteilen steht nahe der Fernsehkameras

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Beim bundesweiten Aktionstag UmFairteilen protestierten in 40 Städten bundesweit laut Veranstalter 40.000 Menschen für eine andere Steuerpolitik, mehr Gerechtigkeit und die Zukunft des Sozialstaats. Dass die Medien gegen Ende des Tages die Zahlen der Veranstalter übernahmen, nachdem es tagsüber noch ganz anders aussah, spricht dafür, dass sie den Protesten wohlgesonnen waren. Das kann schon mal vorkommen. Darauf zu setzen kann aber gefährlich sein. >>> Weiterlesen in ak 576 oder dem neuen nd-Bewegungsblog.

FAQ. Noch Fragen? ESM: Rettung unter Auflagen

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Mit drei Monaten Verspätung wurde der dauerhafte Rettungsschirm ESM (European Stability Mechanism) bei einem Treffen in Luxemburg am 8. Oktober 2012 nun in Kraft gesetzt. Erst nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts Mitte September 2012 war der Weg frei. Das höchste deutsche Gericht machte zur Bedingung, dass der deutsche Anteil am Stammkapital nicht ohne Zustimmung des Bundestags erhöht werden kann. Die Eurostaaten haben inzwischen eine entsprechende Erklärung abgegeben. Der ESM von 17 Eurostaaten wurde bereits Anfang 2012 gründet und sollte ab Juli 2012 den bisherigen Eurorettungsschirm EFSF (European Financial Stability Facility) ablösen.

Was passiert, wenn man bei die-linke.de auf »Mitglied werden« klickt

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Der Parteitag der Linkspartei in Göttingen im Juni 2012 markiert einen Wendepunkt. Zumindest wenn man den Diskussionen über DIE LINKE seitdem Glauben schenken mag. Nicht nur die Umfragewerte nehmen wieder zu. Seit Göttingen gibt es auch eine Diskussion, wie wichtig es ist, ein Parteibuch zu haben. Bitter nötig wären Neumitglieder für die Linkspartei allemal. Nicht nur für diejenigen, die nach dem Parteitag in Göttingen öffentlich nach dem Parteibuch griffen, war Göttingen ein Anlass. Auch für Robert, der das Durchschnittsalter bei Eintritt in DIE LINKE von 41 Jahren fast genau trifft. In der Nacht der Wahl von Katja Kipping und BerndRiexinger ist er eingetreten – per Mausklick. Mich interessierte, was nach einem solchen Schritt passiert. Also lud ich Robert zu Kaffee und Kuchen ein...

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