Mein Name ist Bond – Euro-Bond

2010 war das Jahr der Euro-Krise. Es war auch das Jahr der Vorschläge, wie mit dieser umzugehen ist. Bereits im Mai wurde ein Rettungsschirm beschlossen. Griechenland stand vor dem Bankrott und die EU-Staaten mussten einen Weg finden, eine weitere Destabilisierung der Euro-Zone zu verhindern. Zeitgleich wurde im Mai ein „Tabubruch“ beschlossen, der in den USA, Großbritannien und Japan gängige Praxis ist: Der Europäischen Zentralbank (EZB) wurde erlaubt, Staatsanleihen auf den Finanzmärkten anzukaufen. Die EZB wird damit zum „Buyer of last resort“ (Käufer in letzter Instanz). Das soll ihr eine Stabilisierung der Kurse ermöglichen.

Bei dieser EZB-Praxis befürchten viele orthodoxe ÖkonomInnen Inflation. Auch deshalb wurde die Maßnahme mit dem Auftrag flankiert, die Geldmenge durch andere Geldgeschäfte zu neutralisieren. Jedoch ist nicht nur die Panik vor Inflation unberechtigt, auch war die EZB beim Aufkauf von Staatsanleihen nicht übermäßig aktiv: Seit Mai 2010 kaufte sie Anleihen in einem Umfang von 67 Mrd. Euro. In der letzten Novemberwoche, auf dem Höhepunkt der Irlandkrise, ca. 1,3 Mrd. Euro. Die US-Notenbank FED hatte bereits Anfang 2009 Staatsanleihen für 300 Mrd. US-Dollar angekauft. Anfang Dezember 2010 kündigte sie an, weitere Anleihen im Umfang von 600 Mrd. US-Dollar anzukaufen.

Gerade die Zurückhaltung der EZB hatte in den letzten Monaten auch zur Folge, dass Staatsanleihen von Irland, Spanien, Portugal und Griechenland wieder unter Druck gerieten. Mit den steigenden Zinsaufschlägen, die diese Länder zahlen müssen, wuchs auch die Sorge darüber, ob sie überhaupt noch kreditwürdig sind. Können sich Staaten an den Finanzmärkten nicht mehr refinanzieren, bedeutet das de facto den Bankrott.

Irland wurde nicht von einem anstehenden Staatsbankrott, sondern vor allem von Deutschland unter den Rettungsschirm getrieben. Dafür gab es keinen Grund. Irlands Schuldendienst ist bis Sommer kommenden Jahres gesichert. Bei der Rettungsaktion gaben vor allem die Interessen deutscher Kreditinstitute die Richtung vor – diese gehören zu den größten Gläubigern des irischen Staates und irischer Konzerne. Laut der Deutschen Bundesbank beliefen sich im August 2010 sämtliche deutschen Forderungen gegenüber Irland auf etwa 115 Mrd. Euro.

Frankreich verhält sich dieser Tage auffällig still. Zu groß ist die Angst, dass die antieuropäische Stimmung in Deutschland stärker wird. Nicht zu unrecht. Also waren andere Akteure gefragt, alternative Umgangsformen mit der Verschuldungskrise ins Spiel zu bringen – z.B. die Eurobonds. Darunter versteht man eine von den europäischen Staaten gemeinsam herausgegebene Staatsanleihe. Die Kreditwürdigkeit starker Länder würde dazu beitragen, dass Länder wie Portugal oder Spanien günstigere Kredite bekommen. Damit würden die Kosten der Verschuldung insgesamt gesenkt und das Risiko auf viele Schultern verteilt. Das wäre ein Fortschritt, schließlich ist das eigentliche Problem weniger die Staatsverschuldung, sondern es sind die hohen Zinsen.

Die Idee eines Eurobonds ist nicht neu. Der Internationale Währungsfonds (IWF) schlug einen solchen bereits im Frühjahr 2009 vor. Von Deutschland wurde das heftig abgewehrt. Anfang Dezember hat Jean-Claude Juncker, luxemburgischer Ministerpräsident und Chef der Euro-Gruppe, zusammen mit dem italienischen Finanzminister Giulio Tremonti die Forderung erneuert.

Die deutsche Reaktion war absehbar: „Teflon-Merkel“ wiederholte ihre Ablehnung. Die Blockadehaltung Deutschlands wird inzwischen als antieuropäische Aggression interpretiert. Auch deshalb zog Juncker die Karte, die gegenüber Deutschland bereits mehrmals in der Geschichte der europäischen Integration gewirkt hat: der Vorwurf, antieuropäische Politik zu betreiben. Ähnlich argumentiert der Wirtschaftsweise Peter Bofinger. Auch er warf der Bundesregierung nationales und kurzfristiges Denken vor.

Eine solche Denke wird inzwischen auch offen von industriellen Eliten propagiert. Unter dem Titel „Rettet unser Geld – Deutschland wird ausverkauft!“ stellte der ehemalige Präsident des Bundesverbandes der deutschen Industrie (BDI), Hans-Olaf Henkel, kürzlich sein neues Buch vor. Henkel wirbt für eine Aufspaltung der Eurozone in eine ökonomisch starke, von Deutschland angeführte Nordgruppe und eine von Frankreich angeleitete Südgruppe der überschuldeten Euro-Staaten.

Damit ist die Richtung der zukünftigen Auseinandersetzung vorgezeichnet: Deutschland wird entweder offen und aggressiv einen antieuropäischen Kurs fahren oder versuchen, die deutsche Hegemonie auf europäischer Ebene neu zu organisieren. Letzteres ist wahrscheinlicher. Dafür muss es – zusammen mit Frankreich – einen neuen europäischen Vorstoß wagen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) deutete dies bereits an, indem er einen Vorschlag machte, der bisher abgelehnt wurde: die Haushaltspolitik in Europa enger zu verzahnen.

Das liefe darauf hinaus, die politische Union voranzutreiben und nationale Souveränitätsrechte auf die europäische Ebene zu übertragen. So könnte es gelingen, die europäischen Länder wieder hinter sich zu versammeln und gleichzeitig die deutsche Hegemonie zu konsolidieren. Gespannt darf man daher auf die europäische Initiative aus Paris sein. Auch der Euro geht auf Frankreichs Versuch zurück, Deutschland in ein europäisches Projekt einzubinden. Das ist gelungen – jedoch unter dem Vorzeichen deutscher Dominanz. Das ist auch der politischen Klasse bewusst: „Sollte es der Wunsch Frankreichs gewesen sein, den Euro zu gründen, um die vermeintliche deutsche Dominanz zu brechen, dann ist genau das Gegenteil eingetreten.“ Sagte der ehemalige Bundeskanzler Gerhard Schröder.

Ingo Stützle

Erschienen in: ak – analyse & kritik. zeitung für linke debatte und praxis, Nr. 556 v. 17.12.2010

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