Die FAZ setzt zumindest mit der Überschrift den Ausführungen auf dem Ökonomen-blog der INSM eines drauf: “Die Krise macht die Milliardäre arm”. Dennoch findet sich in diesem Artikel etwas Erhellendes, eine Wortmeldung eines Vermögensberaters einer Bank in Frankfurt, der anonym bleiben will: “Noch im Frühjahr hatten die Wohlhabenden Angst vor einem Zusammenbruch der Marktwirtschaft und damit auch vor dem Totalverlust ihres Vermögens.” Die Politik habe das System gerettet. “Damit sind die Reichen ihre größte Sorge los.” Richtig. Das wäre wohl auch eine weitere Antwort auf die vor Monaten immer wieder diskutierte Frage, ob der Kapitalismus mit angedrohten oder tatsächlich vorgenommenen Verstaatlichungen und der verstärkt staatlichen Regulierung mit dem Rücken zur Wand stehe. Das Gegenteil ist der Fall.
Monat: Juli 2009
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Die Linke, die sozial-ökologische Frage und die Notwendigkeit, eine Debatte weiter zu führen
Judith Dellheim hat auf dem blog des Instituts für Gesellschaftsanalyse der Rosa-Luxemburg-Stiftung eine lesenswerte Besprechung zu einer lesenswerten Broschüre geschrieben. In der Juni-Ausgabe von ak – analyse & kritik lag »Die Linke und die sozial-ökologische Frage. Klima, Kämpfe, Kopenhagen« bei. Dellheims längeren Kommentar führt die in der Broschüre zum Ausdruck kommende Debatte weiter (siehe auch “Linke Ökologie” von Julian Bierwirth).
Vor allem zwei Diskussionspunkte werden wohl die kommenden Monate prägen: Die Debatte um den sog. Green New Deal und die alt bekannte Frage »Was tun?«. Diese beiden Fragen sind stark miteinander verwoben. Auch Judith Dellheim diskutiert beide Fragen, aber leider verknüpft sie diese in einer für die Debatte unproduktiven Art und Weise. Zu schnell werden offene Fragen beantwortet und Widersprüche gekittet.
Dellheim konstatiert zu Recht, dass es der Linken an einem Projekt fehlt. Darin sieht sie eine Schwäche gegenwärtiger Politik. Gleichzeitig findet sie nicht plausibel, warum der sog. Green New Deal von vornherein abzulehnen sei, vielmehr müsse sich auch die Linke auf ihn einlassen »damit sich überhaupt etwas zum potenziell Besseren« wendet – gerade weil die sozial-ökologische Frage eine existenzielle Frage sei. Gegen Ende ihrer Besprechung kommt sie zu dem Schluss, dass es eigentlich »auf der Hand liege«, was zu tun ist und präsentiert Altbekanntes, Vieldiskutiertes, aber eben nichts, was sich als ein Projekt verdichten lässt (bzw: nach einem organisch aus den politischen Kräften wachsenden Projekt aussieht). Und genau darin liegt ein Problem. Und gerade dann, wenn man sich auf den Diskurs des Green New Deal einlässt.
In der Tradition von Gramsci und Poulantzas wird als politisches Projekt eine herrschaftliche Strategie verstanden, die Hegemonie organisiert und damit subalterne und widerständige Kräfte einbindet. Gerade weil die Linke gegenwärtig keine Gegenmacht darstellt (»Gegenhegemonie« finde ich einen blödsinnigen Begriff, aber das gehört nicht hierher), muss sie kritisch gegenüber Projekten sein, die reale Widersprüche und gesellschaftliche Probleme aufgreift, Interessen bestimmter Kräfte real entgegenkommt, gleichzeitig aber grundlegende Verhältnisse unberührt lässt bzw. gerade deshalb zementieren, indem sie sie verändert.
Das bedeutet nicht, dass man verbalradikale Politik im Wolkenkuckucksheim betreiben sollte. Aber es bedeutet Probleme und Widersprüche, Bedenken und Gefahren ernst zu nehmen. Und dann liegt es auch ganz plötzlich nicht mehr auf der Hand, was zu tun ist. Die Debatte muss also weitergeführt werden.
Die Broschüre »Die Linke und die sozial-ökologische Frage. Klima, Kämpfe, Kopenhagen« ist in gut sortierten Buchladen zu finden oder direkt beim ak bestellbar.
Die Armen werden ärmer, die Reichen werden ärmer
Die konzeptionellen Ideologen der Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft haben eine wirklich bestechende Logik. Auf dem Ökonomen-blog (Frauen scheint es nicht zu geben), der “Stimme der ökonomischen Vernunft” (wo es zumindest mich schon schüttelt) ist zu einem Magazin-Cover (Bild) aus Köln zu lesen:
“Ein gängiges Klischees auf der Titelseite, aber falsch: Die Finanzkrise vergrößert die Kluft zwischen Arm und Reich nicht, sondern verkleinert sie, da besonders die Besserverdiener unter dem Absturz der Aktien- und Immobilienkurse leiden.”
Leuchtet ein. Menschen, die jeden Cent umdrehen müssen, an allen Ecken sparen müssen und Pfandflaschen sammeln, um Ihr Leben zu bestreiten kaufen selten Aktien oder Immobilien. Deshalb sind sie auch weniger direkt vom Absturz der Wertpapier- und Immobilienpreise betroffen. Da diese Wertvernichtung des existierenden Reichtums in einem bestimmten Zeitraum größer ist (weil es eben überhaupt Reichtum gab!) als der Verarmungsprozess der subalternen Klassen schließt sich also Schere zwischen arm und reich.
Dass es einigen immer noch möglich ist, derart dreist zu argumentieren (vgl. hierzu die Soziale Polarisierung in Deutschland – ein Mythos? von Claus Schäfer) macht es einem auch leicht, mal wieder (etwas modifiziert) Flaubert zu zitieren:
“Ich empfinde Hass auf die Dummheit meiner Epoche, ganze Fluten von Hass, die mich ersticken. Scheiße steigt in mir hoch wie bei einem eingeklemmten Bruch, bis in den Mund. Aber ich will sie bei mir behalten, sie eindicken und daraus einen Brei machen, mit dem ich die ÖkonomInnen und IdeologInnen des Kapitalismus beschmieren werde.”
Die schmerzhafte Logik der kapitalistischen Produktionsweise
Georg Giersberg hat unter der Überschrift “Der Schmerz der Krise” mal wieder der FAZ alle Ehre gemacht. Es ist zu lesen dass einerseits “in der Wirtschaft zunehmend vom Erreichen der Talsohle gesprochen und von der Bodenbildung” die Rede sei. Gleichzeitig würden immer mehr Unternehmen ankündigen, Stellen zu streichen. Giersberg hält fest: “Das ist aber nur auf den ersten Blick ein Widerspruch.”
Da sind wir aber mal gespannt!
Giersberg: “Viele Unternehmen haben zunächst kurzgearbeitet. Das war einerseits der Hoffnung geschuldet, bald wieder auf alte Umsatzhöhen zurückkehren zu können. Es gab andererseits den Unternehmen Zeit, sich ein realistisches Bild vom Umsatzeinbruch und seinen Folgen zu machen. Jetzt ist diese Zeit zu Ende. Mit der Bodenbildung ist das Ausmaß der Krise deutlich zu erkennen.” Continue reading “Die schmerzhafte Logik der kapitalistischen Produktionsweise”
Kreditklemme und die Verstaatlichung der Banken
Manchmal braucht man externe Hilfe, um eine lange oder blockiert Leitung freizumachen. Heute habe ich in der aktuellen Zeit den Beitrag “Reden ist Blech” von Mark Schieritz gelesen und hatte ein kleines aha-Erlebnis. In einigen Punkten verfolgt Mark Schieritz eine ähnliche Argumentation wie ich. Die Banken müssten wieder Profit machen, dann würden sie auch wieder Geld verleihen. So weit so gut. Ganz richtig betont er, dass sich die Bundesbank (BuBa) einer direkten Kreditvergabe an Unternehmen versperrt. Während ich jedoch vor ein paar Tagen die Frage im Raum stehen ließ, wer hinsichtlich der direkten Kreditvergabe den längeren bzw. stärkeren Atem habe wird (Finanzministerium oder BuBa), bläst Mark Schieritz in ein anderes Horn: Die Banken würden wieder Kredite vergeben, wenn sie es könnten, d.h. entweder wieder ordentlich Profit machen (was dauern könnte) oder wenn ihre Eigenkapitaldecke wieder dick genug für großzügige Kreditvergabe sei. Für letzteres könnte der Staat sorgen – ohne BuBa. Wie? Tja, durch Verstaatlichung der Banken! Eine private Bank zu kapitalisieren bedeutet sie zu Verstaatlichen. Mark Schieritz meint zwar, dass dies “politisch heikel” sei, aber einen großen Vorteil hätte: “Es würde das Problem lösen. Appelle tun das nicht.” Tja, Herr Steinbrück, das heißt aber in dieser Form nicht anderes, als dass gerade die zögerliche Bankenverstaatlichung in Deutschland ein Grund dafür ist, dass – zumindest für bestimmte Bereiche – eine Kreditklemme zu beklagen ist. Steinbrück müsste sich also zunächst an die eigene Nase fassen, da er den Banken zuliebe, also Teilen einer Kapitalfraktion, seiner Funktion als Charaktermaske des ideellen Gesamtkapitalisten nicht nachgekommen ist. Das Interesse der Bankindustrie stand über dem Interesse des gesellschaftlichen Gesamtkapitals, dessen Reproduktionsmöglichkeiten bei einer Verstaatlichung im Zentrum der Politik gestanden hätte. Michael Heinrich schrieb vor einigen Wochen: “Staat und Regierung müssen den einzelnen Unternehmen und Kapitalfraktionen gegenüber unabhängig sein, um das kapitalistische Gesamtinteresse und die besten Wege zu seiner Durchsetzung bestimmen zu können. Dies kann zuweilen ganz schön schwierig sein, da es nicht immer auf der Hand liegt, wie diesem Gesamtinteresse am besten gedient werden kann.” Tja und bei der Weigerung, Banken zu Verstaatlichen hat sich dann wohl die Regierung genau für eine falsche Option entschieden. Aber selbst mit einer weitgehenden Verstaatlichung der Banken wäre ein Problem noch lange nicht aus der Welt: Nur weil Banken verstaatlicht sind und vielleicht wieder Kredite vergeben läuft die kapitalistische Profitmaschinerie noch lange nicht wieder an. Das zeigt Großbritannien ebenso wie die USA. Aber ich hatte mir eigentlich vorgenommen, mir nicht den Kopf des Kapitals zu zerbrechen…
Foto: CC-Lizenz, lauramary
good bank II
Gerade habe ich den Mund zugemacht. Spiegel-online von heute: Steinbrück-Forderung: Bundesbank soll in klamme Firmen investieren. Und jetzt wird es natürlich interessant. Die einzigartige Autonomie der Deutschen Bundesbank und der EZB, worauf Deutschland nicht nur stolz, sondern immer auch gedrängt hat, macht jetzt Herrn Steinbrück natürlich Schwierigkeiten. Wir dürfen gespannt sein, wer den längeren – und vor allem stärkeren – Atem hat.
Das neue K-Wort: Kreditklemme oder mit Marx eine Bank verstehen
Da musste Herr Steinbrück dann doch schnell zurückrudern. Schließlich titelte die Frankfurter Rundschau schon: “Steinbrück ruft den Kommunismus aus”. Angesichts der vom Finanzministerium konstatierten Kreditklemme drohte der amtsinhabende Minister vor ein paar Tagen mit “Maßnahmen, die es so in Deutschland noch nicht gegeben hat”. Dann war zu lesen, dass er damit natürlich keine “Zwangsmaßnahmen”, also den Kommunismus gemeint habe, sondern eben nur Maßnahmen. Ganz so, als seien staatliche Maßnahmen keine Zwangsmaßnahmen. Dann musste auch schon dementiert werden, dass die Bundesbank demnächst direkt Kredite an Unternehmen gebe. Diese Maßnahme werde nur geprüft.
Geiz ist geil
In die Kritik geraten war die verantwortungslose Praxis der Banken, die den Unternehmen kein Geld leihen wollen. Erst waren die Banker zu gierig, jetzt sind sie den PolitikerInnen zu geizig. Um aus der Krise wieder herauszukommen, könnten die Banker doch bitte wieder ein paar Charakterzüge zeigen, die zwar für die Krise verantwortlich gemacht wurden, jetzt aber durchaus hilfreich sein könnten. So die scheinbar zugrunde liegende Diagnose. Die politische Klasse muss einem schon fast leid tun, so überfordert ist sie mit der zugegeben komplizierten Lage. Aber wer hat behauptet, dass der Kapitalismus unkompliziert ist?
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Volkes Seele Leserbrief
Manchmal will man es dann doch lieber nicht wissen, was der/die gemeine LeserIn der FAZ so denkt. Man könnte es nämlich mit der Angst zu tun bekommen. Heute in der FAS zu “Ich kann Kanzler”, überschrieben mit “Wurzeln”:
[…] Es waren unsere jungen Leute, die noch unverdorben von dem rauhen Alltag der Parteipolitik eine Hoffnung auf eine Rückkehr zu den Wurzeln unserer Staatsphilosophie versprachen. Mit Schaudern denkt man an die Begegnung des sympathischen Siegers dieses Wettbewerbs mit dem Apparat in Berlin. Wir müssen wieder zu den Wurzeln zurück. Die politische Umschulung (!) der Deutschen nach dem verlorenen (!!!) Krieg versöhnte (!!) die Menschen damals mit den Idealen einer Demokratie. Sie waren überzeugt, dass Einigkeit und Recht und Freiheit das Fundament unserer Gesellschaft sein musste. […] Wer von uns zurückdenkt an die Anfänge der Republik, ist er ein Ewiggestriger, ein Feind unseres Staates? Wo liegt der Vorteil, die Garantie für eine gesicherte Zukunft Deutschlands oder gar Europas? Nicht in der Auflösung unserer Grundwerte, die wir nach einem furchtbaren Irrtum mit wiedergewonnen geglaubt hatten.
Mit Irrtum ist wahrscheinlich das Anzetteln von zwei Weltkriegen und die Judenvernichtung gemeint, oder?! Wieso aber “Irrtum”, wenn man mit den Krieg als “verloren” bezeichnet? Man will es lieber nicht wissen…
Historisches zur Bad Bank
Der Deutsche Bundestag macht sich auch mal schlau. Dafür sind die Wissenschaftlichen Dienste da. Sie unterstützen die Abgeordneten durch kurze Fachinformationen, Analysen und gutachterliche Stellungnahmen.Vor ein paar Wochen erstellen sie ein zweiseitiges Papier zur sog. Bad Bank bzw. zu einem historischen Vorläufer aus den 1930er Jahren: die Akzept- und Garantiebank. Die Analyse gibt es als pdf-Datei.
Foto: CC-Lizenz, Ellen Beck
Aufgeblättert: Stefan Frank: Die Weltver-nichtungsmaschine. Vom Kreditboom zur Wirtschaftskrise
Wenn die FAZ einen Autor zu einem der “klügsten Mitarbeiter” der “linkradikalen Zeitschrift konkret” kürt und zugleich dessen Buch mit einer “Artikelserie aus einer ordoliberalen Wirtschaftszeitung” vergleicht, dann sollte das doch sehr verwundern. Ebenso verwundern könnte es, dass ein Linksradikaler ein Buch über die Wirtschaftskrise zu schreiben im Stande ist, ohne auch nur einmal Karl Marx zu erwähnen oder Das Kapital zu zitieren. Stefan Frank schafft es, was zugleich eine Teilantwort auf den von der FAZ formulierten Widerspruch liefert.
Das knapp 200 Seiten starke Buch “Die Weltvernichtungsmaschine” leiht seinen Titel aus Stanley Kubricks Film »Dr. Seltsam oder wie ich lernte die Bombe zu lieben«. Stefan Frank sieht in der Finanzwirtschaft seit den 1970er Jahren Finanz-Alchemisten am Werk, die glauben, ein Perpetuum Mobile entdeckt zu haben, das sich jedoch als Selbstvernichtungswaffe (Weltvernichtungsmaschine) mit ungeheurer Zerstörungskraft herausstellt. Der Teil des Buches, der die “Finanzinnovationen” erklärt, den “Buchstabensalat” (W. Münchau, Financial Times Deutschland) aus CDS, CDOs, MBS etc. pp, ist am stärksten. Das gut und amüsant geschriebene Buch macht es eben auch leicht, die komplizierten Konstruktionen der Bankenwelt zu verstehen.
Das in acht Kapitel gegliederte Buch beginnt mit der Beobachtung, dass vor größeren Krisen meist auch ein neuer, weltweit höchster Wolkenkratzer gebaut wird (These dahinter: Ein Boom vor der Krise ermöglicht Wahnsinnsprojekte durch leichet Mobilisierung von ungeheure Kreditmassen – Minsky lässt grüßen). In einem weiteren Kapitel erzählt Frank drei Geschichten von Immobilienkrisen (Floridaboom 1925, US-Immobilienkrise 1971-73, Japan-Boom) um dann bei seiner sich durch das Buch ziehenden Erklärung für Krisen zu gelangen: Zu viel Geld = Krise. Damit ist auch klar, warum Alan Greenspan ein eigens Kapitel gegeben wird und immer wieder an zentraler Stelle auftaucht – schließlich ist er für das zu billige und zu viele Geld verantwortlich (Man höre und staune: Gerade hat er hingegen in einem Gastkommentar für die ftd vor Inflation gewarnt!). Billiges Geld bedeutet für Frank, dass viel Geld und Kredit im Umlauf ist und dass eine Blase aufgeboomt wird – sei es eine Aktien- oder Immobilienblase. Aber auch der hohe Rohölpreis (auch in den 1970ern) sei darauf zurück zu führen (hierzu auch sein Artikel im Freitag: Überschuss an Geldzeichen). Continue reading “Aufgeblättert: Stefan Frank: Die Weltver-nichtungsmaschine. Vom Kreditboom zur Wirtschaftskrise”
Die neue Prokla: Sozialismus? Sozialismus!
Die aktuelle Wirtschaftskrise lässt so manchen vor einem Sozialismus jeglicher Couleur bangen. So etwa Thomas Strobl in seinem viel gelesenen blog weissgarnix.de. Manche hoffen hingegen auf den Sozialismus, nachdem sich der Kapitalismus nun scheinbar endgültig blamiert hat. Beiden Gefühlsregungen ist meist gemein, dass ein richtiges Verständnis davon fehlt, was eigentlich Sozialismus war, sein könnte oder nicht sein sollte. Für unbeantwortete, aber auch noch nicht gestellten Fragen kommt die neue Prokla zu “Sozialismus” regarde richtig. Deshalb wohl auch Sozialismus mit Fragezeichen.
Das komplette Inhaltsverzeichnis findet sich hier.
Nachtrag: Der Beitrag von Alex Demirovic gibt es nun zum download: Rätedemokratie und das Ende der Politik
ak-Broschüre: Die Linke und die sozial-ökologische Frage
Mit einem Diskussionsbeitrag in ak 529 fiel der Startschuss für eine Debatte in ak zum Thema “Die Linke und die sozial-ökologische Frage”. Dieser Text war im Rahmen von Diskussionen innerhalb der Bundeskoordination Internationalismus (BUKO) entstanden. So wie im Rahmen der BUKO entstehen gerade auch andernorts Arbeits- und Diskussionszusammenhänge, die das Verhältnis von Gesellschaft und Natur aus einer herrschaftskritischen Perspektive thematisieren. “Die Linke und die sozial-ökologische Frage” ist nun auch Thema einer Broschüre, die wir als Sonderbeilage veröffentlicht haben. Im Vorfeld des Weltklimagipfels, der im Dezember in Kopenhagen stattfinden wird, bietet sie umfangreiche Informationen zur Orientierung über Ursachen und Folgen des Klimawandels. Die Broschüre kann für 4,50 Euro plus Porto per Mail an vertrieb@akweb.de bestellt werden.
Kreditklemme II
“Man muss die Banken in der momentanen Konjunkturlage teilweise in Schutz nehmen, wenn sie weniger Kredite vergeben”, diktiert Roland Döhrn, Konjunkturchef des Rheinisch-Westfälischen Instituts für Wirtschaftsforschung (RWI) der Financial Times von heute ins Blatt. “Bei einbrechenden Auftragszahlen auf Unternehmensseite ist es nachvollziehbar und sinnvoll, wenn Banken vorsichtiger bei der Kreditvergabe werden”. Die Banken würden sich bei möglichen Ausfällen die Bilanzen verhunzen. Gemeint ist damit: zu wenig Profit und zu große Verluste. Nichts anderes habe ich vor ein paar Tagen behauptet…