Archive10. Februar 2009

Auch gut: Linkspartei macht sich mit ihrer Krisenpolitik selbst überflüssig

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Auf die Frage, warum die Linke zwar davon redet, die Krise als Chance zu begreifen, diese aber nicht nutzt, gibt es viele Antworten. Die reformistisch-staatstragende Linke – vor allem die Linkspartei – ist deshalb nicht wahrnehmbar, weil sie ständig nur unterstreicht, dass sie schon immer recht hatte. Um bei der gegenwärtigen Ausgestaltung der Feuerwehrpolitik mitzugestalten, verweigert sie sich jeder Radikalisierung. Schön zeigt dies wieder einmal eine aktuelle Presseerklärung der Linkspartei: “DIE LINKE fordert seit Langem ein internationales Kreditregister. Genau diese Forderung haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und Bundesfinanzminister Peer Steinbrück nun als Ergebnis ihrer Expertengruppe Neue Finanzarchitektur präsentiert. Das ist ein Armutszeugnis”, erklärt...

Ist der Kapitalismus in einer Formkrise?

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Vergleiche werden gern gezogen. Sie können Einschätzungen erleichtern – aber auch den Blick verstellen. Auch die Finanzkrise wird gegenwärtig gern mit 1929 verglichen. Weniger mit der letzten großen Krise ab Mitte der 1970er Jahre. Es sei mal dahingestellt, welcher Vergleich eher trägt und was derartige Vergleiche bringen. Setzten wir einmal voraus, wofür vieles spricht, dass wir es in jedem Fall mit einer Krise von ähnlichem Ausmaß zu tun haben. Welche Konsequenzen hat dies für die gesellschaftliche Verarbeitung der Krise? Hier kann Elmar Altvaters Unterscheidung von großer und kleiner Krise weiterhelfen (1).

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