Monat: April 2006

Im Beschluss “Solidarität mit Kuba” des Parteivorstands der Linkspartei.PDS zum Verhalten der eigenen Parlamentarier bei einer Abstimmung des Europaparlaments (EP) Anfang Februar war von tiefen “emotionalen Wurzeln” die Rede. Mit den Emotionen ging es fürwahr hoch her. Auslöser war eine Entschließung des Europäischen Parlaments, in der festgestellt wurde, “dass in Kuba immer noch Menschen wegen ihrer Ideale und ihrer friedlichen politischen Tätigkeit in Gefängnissen einsitzen”, und dass Kuba nicht die “wichtigen Signale” abgebe, die das EU-Parlament “im Hinblick auf die uneingeschränkte Achtung der Grundfreiheiten und insbesondere der Meinungs- und Versammlungsfreiheit fordert”. Continue reading “Kuba-Krise in der Linkspartei.PDS. Die Frage der Menschenrechte reißt alte Gräben auf”